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Verleger nach "Titanic-Zensur" einig: Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktionie ...

Verleger nach "Titanic-Zensur" einig: Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniert nicht!

News Team
04.01.2018, 14:37 Uhr
Beitrag von News Team

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Blockade des Satiremagazins "Titanic" auf Twitter als "Zensur" kritisiert. "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZ-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Die Plattformbetreiber würden "im Zweifel gegen die Meinungsfreiheit" entscheiden, um sich vor möglichen hohen Geldstrafen des am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen NetzDG zu schützen.

An die Stelle des Rechtsstaats trete, so Wolff weiter, eine "private Medienpolizei". Doch könnten private Netzwerke weder rechtlich noch faktisch ein Gerichtsverfahren ersetzen. Vielmehr müssten sie, um das Risiko von Millionenbußen abzuwenden, schon bei bloßem Verdacht auf Strafbarkeit löschen.

Es sei nicht hinnehmbar, dass wie hier im Fall Twitter ein privatwirtschaftliches Unternehmen in den USA darüber entscheide, was deutsche Leser und Nutzer zu sehen bekämen. Anlass der Blockade des "Titanic-Accounts" auf Twitter war ein satirischer Tweet des Magazins gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch.
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Jacob ist tot - Seine Eltern danken euch und wenden sich mit einer Bitte an uns alle

28 Kommentare

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Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
  • 04.01.2018, 15:23 Uhr
  • 0
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hahahahahaha!!!! War doch klar!

ich bin wirklich gespannt auf die Urteilsverkündung gegen den Storch! Was nun, wenn ein Gericht feststellt "muslimische Männerhorden" ist keine Hetze
  • 04.01.2018, 14:40 Uhr
  • 2
",,,muslimische Männerhorden..." als pauschale Bezeichnung für Männer moslemischen Glaubens mag noch keine Hetze sein, doch " barbarische, muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden " zur Kennzeichnung der gleichen Gruppe ist ohne Zweifel hetzerisch.
  • 04.01.2018, 15:03 Uhr
  • 4
dann hat sie es doch sehr eingegrenzt und spezifiziert, und damit nicht alle gemeint, sondern die, die sich so verhalten
  • 04.01.2018, 15:05 Uhr
  • 3
Eine genaue Betrachtung der Aussage und eine folgende Differenzierung ist unerwünscht. ... Eben nur schwarz und weis. Das hat einer freien Gesellschaft noch nie gut getan.
  • 04.01.2018, 15:15 Uhr
  • 2
Für mich sind diese Vorwürfe der "Volksverhetzung" einfach nur lächerlich, auch wenn ich die Ausdrucksweise einer von Storch und anderen AfD-Sprechern oft nicht ok finde.
  • 04.01.2018, 16:03 Uhr
  • 6
Natürlich kann man den Straftatbestand 'Volksverhetzung' einfach nur lächerlich finden, wenn es nicht die Erfahrung gäbe - und dafür gibt es in unserer Geschichte vielfältige Beispiele - , dass Teile der Bevölkerung zu allen Zeiten äußerst empfänglich dafür waren (und wohl auch noch sind), sich durch hetzerische Äußerungen von Demagogen für deren eigene Zwecke missbrauchen zu lassen. Diesem Umstand Rechnung zu tragen ist der eigentliche Sinn von entsprechenden Gesetzen. Sie dienen dem Schutz der Demokratie.
  • 04.01.2018, 16:17 Uhr
  • 3
Du hast nicht richtig gelesen wize.life-Nutzer.
Ich finde nicht den Straftatbestand lächerlich, nur die Vorwürfe im konkreten Fall.
  • 04.01.2018, 16:21 Uhr
  • 4
Wenn der Vorwurf im konkreten Fall den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen soll, kann man ihn natürlich genau so lächerlich finden. Das ändert aber nichts an dem Rest meiner Aussage. Frau v. Storch's Worte bewirken mit Sicherheit keine Abmilderung von latenter Islamophobie.
  • 04.01.2018, 16:30 Uhr
  • 2
Warte es doch erstmal ab, ob der Vorwurf rechtmässig ist.
Mich würde das sehr wundern.
Islam insgesamt kritisch zu betrachten, finde ich aktuell sehr angebracht.
  • 04.01.2018, 16:34 Uhr
  • 4
Strafwürdig ist doch nicht die kritische Äußerung zum Islam, sondern die Ausdrucksweise (bzw. die pauschale Verunglimphfung moslemischer Männer).
  • 04.01.2018, 16:40 Uhr
  • 1
Männer mit ganz bestimmten Eigenschaften, wenn du es richtig gelesen hast und die gab und gibt es nunmal.
  • 04.01.2018, 16:43 Uhr
  • 4
Das ist doch die Masche der Demagogen: sie machen Stimmung,indem sie Aussagen machen, die 'nun mal nicht zu leugnen' sind - die aber dennoch nicht zutreffen. Welchen anderen Sinn wollte Frau v. Storch wohl ihren Worten geben?
  • 04.01.2018, 16:50 Uhr
  • 2
Ich lese sowas nur und interpretiere nicht irgendwas hinein.
  • 04.01.2018, 16:52 Uhr
  • 3
richtig wize.life-Nutzer
  • 04.01.2018, 17:16 Uhr
  • 1
Es ist schon so, dass bei bestimmten Politikern, ihre Aussagen gerne und oft eine einseitige Betrachtungsweise erfahren. Aus dieser Erfahrung heraus wären klare und eindeutige Aussagen von ihnen wünschenswert. Dies beinhaltet natürlich, dass diese in ihrer Beurteilung nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden und dann einen anderen (möglicherweise erwünschten) Sinn erhalten.
  • 05.01.2018, 16:49 Uhr
  • 1
also mir ist auch nicht klar, warum "Nazischlampe" als freie Meinungsäußerung gesagt werden darf, aber "muslimische Männerhorden" oder "Halbneger" rassistisch sein soll.
Das soll mir mal einer erklären!
Ich persönlich benutze keines dieser Worte, aber der Widersinn in der Beurteilung ist schon sehr auffallend
  • 05.01.2018, 16:55 Uhr
  • 3
Ganz einfach. Es gibt zweierlei Maß. Und das Maß aller Dinge gibt es auch nicht.
  • 05.01.2018, 17:02 Uhr
  • 2
'Nazischlampe' ist mit Sicherheit eine Beleidigung und wird von jedem Gericht als solche geahndet werden, genau wie
'Arschloch' oder andere Schimpfwörter. Eine Ausnahme könnte ich mir allenfalls in einem satirischen Beitrag vorstellen, in welchem entsprechendes Verhalten durch Überspitzung charakterisiert werden soll. ("Satire darf alles" - so heißt es doch.)
  • 05.01.2018, 17:04 Uhr
  • 0
nun lieber Friedhelm, die Frau Weidel mußte sich das per Gerichtsurteil gefallen lassen als freie Meinungsäußerung. Ich kann jetzt nicht nach dem Link suchen, aber ich habe dieses Urteil in Erinnerung.
  • 05.01.2018, 17:07 Uhr
  • 2
Wenn man offensichtliche Beleidigungen heute als Satire bezeichnen kann, wird diese sinnentfremdet und es ist nur noch eine Frage der Auslegung.
Man braucht kein Anhänger von Erdogan zu sein, um das Wort Ziegenficker in diesem Zusammenhang im höchsten Maße für primitiv zu halten. Es ist schade um die Satire, die auf diese Weise den Boden zum Ausleben von Unverschämtheiten bietet..
  • 05.01.2018, 17:31 Uhr
  • 2
wize.life-Nutzer Du enttäuschst mich in letzter Zeit etwas. Hattest viele gute Gedanken und Kommentare hier geschrieben, aber aktuell scheinst du völlig auf dem Holzweg zu sein, wie leider ja sehr viele hier.
  • 05.01.2018, 17:33 Uhr
  • 1
Danke Friedhelm für den Link

aber ich stimme Ludias Kommentar vollumfänglich zu! Genau so sehe ich es auch. Das hat mit Satire aber nun auch wirklich nichts zu tun und ich persönlich finde auch Böhmermann geschmacklos, und auch das hat für mich mit Satire nichts zu tun. Satire hat immer etwas mit hohem Intellekt zu tun und nicht mit ordinärer Gossensprache!
Sie ist die überspitzt formulierte Realität in absolut intellektueller Form und Ausführung.
ja, und Knight kennt dich länger als ich, mag sein, er hat Recht. Natürlich befinden sich hier einige auf dem Holzweg, aber für mich ist das eine unwichtige Minderheit, die sich zu "Volkserziehern" und "Wichtigtuern" aufpeppen. Unser Land ist immer noch ein konservativ-bürgerliches. Immer noch! Man sollte es erhalten
  • 05.01.2018, 17:55 Uhr
  • 1
Holzwege gibt es offenbar in vielerlei Form und Ausprägung. Wer sich gerade auf welchem befindet, das ist wohl Ansichtssache.
Zurück zum Thema: Ich habe nicht geschrieben, dass ich Ausdrücke wie 'Nazischlampe' als vertretbare, durch die Meinheitsfreiheit gedeckte Bezeichnung für irgendeinen Menschen gutheiße. Ich habe lediglich beschrieben, wie offensichtlich aktuell bei uns mit solchen Ausdrücken umgegangen wird.
Dass es sich hierbei - wie bei vielen anderen ähnlichen Schimpfwörtern - um Geschmacklosigkeiten handelt, darüber kann auch für mich kein Zweifel bestehen. Und es ist auch für mich bedauerlich, dass ein derart unerträglicher Tonfall Eingang gefunden hat in die politische Debatte aller Richtungen.
  • 05.01.2018, 18:04 Uhr
  • 2
diesen Tonfall finde ich auch unerträglich
  • 05.01.2018, 18:05 Uhr
  • 1
Darin jedenfalls sind wir uns also einig.
Bei Meinungsverschiedenheiten die Sprache der Gosse zu benutzen zeugt von Respektlosigkeit und gehört verdammt.
  • 05.01.2018, 18:11 Uhr
  • 2
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