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Erfolg für die AfD im Bundestag

Erfolg für die AfD im Bundestag
01.02.2018, 07:55 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Die Rechtsnationalen leiten künftig den wichtigen Haushaltsauschuss. Union und SPD haben auf den Posten verzichtet. Die AfD besetzt den Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses im Bundestag. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, zeigte sich zufrieden, nachdem seine Partei mehrere Schlappen bei der Besetzung von Parlamentsposten erlebt hatte. Außer dem Haushaltsausschuss übernimmt die AfD den Vorsitz in den Ausschüssen für Recht und Verbraucherschutz sowie für Tourismus. Ohne Zustimmung des Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür darüber berät der Haushaltsausschuss des Bundestages im jährlichen Haushaltsverfahren. Des Weiteren kontrolliert er fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung. Den Vorsitz des Haushaltsausschusses übernimmt nach parlamentarischem Brauch ein Mitglied der größten Oppositionsfraktion. So kann die künftige Groko den Schwarzen Peter bei „nicht oder eingeschränkter“ Finanzierungen immer den „Anderen“ zu schieben. Wer also heute schon weiß wer in Zukunft die größte Oppositionspartei sein wird, der weiß auch schon heute das die leidige GroKo schon beschlossene Sache ist. Also weiterhin alles zwischen der CDU/CSU und SPD abgesprochen und für das Volk nur noch Scheinverhandlungen führen. Mehr als verlogen und schäbig von der Union und SPD, ein Schmierentheater. Was soll das werden? Man versucht mit allen Tricks die Bürger zu überzeugen, dass man eine neue GROKO zusammenhauen will auf Biegen und Brechen, da kann man die Schow schon mal machen auf Hauen und Stechen. Egal was man da alles verspricht, Hauptsache Merkel kann wieder alleine regieren. Sie und die SPD warum auch immer die SPD, wollen keine Neuwahlen und keine Minderheitsregierung, obwohl Millionen (nach Umfragen 64%) das wollen. Hatte man nicht die Groko abgewählt? Warum wieder? Der Wille des Volkes wird durch diese Parteispitzen einfach ignoriert und man kümmert sich lieber um die armen Flüchtlinge, die eigentlich längst zu Hause sein sollten und ihr Land aufbauen sollten, denn in den meisten Landesteilen ist längst Frieden. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sind jetzt an dem Punkt angekommen, von dem man annehmen darf, dass er der Hauptgrund war, warum wir bis heute keine Regierung haben: Verwaltung und Steuerung der Zuwanderung nach Deutschland. Anstatt sich der Frage zu widmen, ob der Familiennachzug tatsächlich zur Integration beiträgt und nicht zur Verfestigung von Parallelgesellschaften, werden Mutmaßungen als Gewissheiten verkauft. Gleichzeitig werden Probleme der ständigen sich täglich mehrmals wiederholenden und permanent wachsenden kriminellen Einzelfälle und Glaubenskriege ausgeblendet, sowie etwa das bewusste Vorschicken Minderjähriger zum Zweck der Kettenmigration, haben doch alle zukünftigen Migranten ein Merkblatt, wie man in dieser Richtung vor zu gehen hat um in das gelobte Land zu kommen. Der schlecht inszenierte und vollkommen unerklärliche Streit über den Familiennachzug von Migranten und nicht von Flüchtlingen, geschweige über die Unterbringung derer, bietet einen üblen Vorgeschmack auf die Große Koalition. Es fehlen in Deutschland jetzt schon über 500000 Wohneinheiten, entspricht einer Größe von 5 Deutschen Großstädten und jetzt neue GROKO? Wo bleiben die Bio-Deutschen, die Studenten, die Auszubildenden, die schon ewig auf bezahlbaren Wohnraum warten? Selbst der Unbezahlbare, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber vielleicht rücken ja die Sozen zusammen und teilen ihren Wohnraum mit den Migranten, denn Flüchtlinge kommen ja keine mehr aus Syrien, in einem Schlafzimmer können die dann ja zu 4 Personen nächtigen, und in die Kinderzimmer passen ja auch noch andere Kinder nach dem Motto: Raum ist in der kleinsten Hütte

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26 Kommentare

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Was ist "rechtsnational" ?
  • 14.02.2018, 17:33 Uhr
  • 0
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Habe mir gestern verschiedene Bundestagssitzungen angeschaut.
Zunächst ging es auf Antrag der Linken um die türkische Invasion in Syrien. Die Linke wollte einen Beschluss auf Stopp der Waffenexporte in die Türkei.
Es sprach unter anderem Herr Petr Bystron von der AfD.
Für diesen Herrn war das eigentliche Problem nicht, dass türkische Truppen mit deutschen Panzern die kurdische Zivilbevölkerung töten.
Sein Hass richtete sich gegen die Linken und er unterstellte, dass es den Linken nur darum ginge, als Marxisten die "marxistische" PKK zu unterstützen, sozusagen die eigenen Kumpane zu retten.
Diese seien anerkannterweise Terroristen.
Dass die Linke generell Waffenexporte ablehnt und gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr ist, schien dem Mann egal zu sein.
Er ließ nur seinen persönlichen antikommunistischen Hass raus und die AfD stimmte natürlich dagegen.
Auch war der AfD offenbar völlig egal, dass durch die deutschen Waffenexporte in Krisengebiete Flüchtlingswellen ausgelöst werden.
Wir wissen ja, wie die AfD über Flüchtlinge denkt.

Dann ging es um einen linken Antrag, die Sanktionspraxis bei Hartz 4 auszusetzen. Die Arge sanktioniert Menschen, die ihren Auflagen nicht sofort Folge leisten.
Darf man überhaupt Menschen das absolute Minimum noch kürzen ?
Da das Minimum bei ca. 800 € liegt, blieben bei einer üblichen Sanktionierung von 30 % 560 € zum Leben übrig, bei einer nochmaligen Sanktionierung 320 €.
Für den Sprecher der AfD war es selbstverständlich, dass man sanktionieren muss , und er lehnte den Antrag der Linken genauso ab wie die anderen im Bundestag vertretenen Parteien.
Mein Eindruck war, dass es der AfD weniger um die Verbesserung von Lebensbedingungen von Menschen geht, hier der kurdischen Bevölkerung bzw. den deutschen Hartz 4 Beziehern, sondern um eine Bekämpfung der Linken und ein permanentes Anbiedern an die CDU.

Einen Höhepunkt an Fremdenfeindlichkeit und Verachtung für Menschen aus anderen Herkunftsländern stellte der Beitrag des AfD Politikers Curio dar. Er diffamierte in einer Sprache, die an die NSDAP erinnerte, Millionen von Menschen, die dieses Land mit ihrer Hände Arbeit mit aufgebaut, Steuern bezahlt und sich in dieses Land integriert haben. Er behauptete, sie könnten keine Loyalität Deutschland gegenüber empfinden, wenn sie nicht gezwungen würden, sich für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden.
Die Empörung des Grünen Hofreiter und einiger anderer Politiker war nur zu verständlich über die rassistischen und herabwürdigenden Ausführungen dieses Politikers sowie über diesen reaktionären Antrag der AfD überhaupt.
  • 03.02.2018, 13:56 Uhr
  • 1
wize.life-Nutzer
Hier geht die Gefühlsduselei zu weit. Egal was der AFDler gesagt hat, man kann mit 2 Pässen keinen 2 Herren dienen.
Ein Pass und Ende oder Raus.
  • 03.02.2018, 16:58 Uhr
  • 4
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Nikolaus,
auch über dieses Thema könnte man jetzt stundenlang debattieren, denn es gibt gute Argumente für den Doppelpass. Das erspar ich uns. Deshalb nur einen Link zum Thema:
http://www.sueddeutsche.de/politik/i...m-1.3415440
  • 03.02.2018, 19:57 Uhr
  • 1
Es gibt wohl noch mehr Argumente für nur einen Pass. Entweder oder, oder ?
  • 14.02.2018, 17:36 Uhr
  • 0
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Nur der Ausdruck "Rechtsnationale" ist schon eine Beleidigung. Wenn die anderen ach so "demokratischen und lieben Volksparteien" endlich den Willen des Volkes respektieren würden, brauchten sie nicht immer auf der AfD herumzuhacken.
Warum doktern die CDU/CSU und SPD noch immer an der GROKO rum, es wird niemals der Wille des Wählers erfüllt. Aber die Angst vor Neuwahlen ist präsent.
Zum Ausraster des langhaarigen Politikers bei der gestrigen Rede des AfD-Politikers: Hat der etwa auch bei der Erhöhung der Diäten so getobt?
Übrigens: Bekannte waren im Sommer in Syrien im Urlaub, tolle Landschaft, nette Leute, gute Betreuung. Nur mussten die ihre Reise selbst bezahlen!!!!!
Unsere Gäste bekommen die Urlaubsreise zu ihren Lieben ja von Deutschland gesponsert (hin und zurück).
  • 03.02.2018, 11:24 Uhr
  • 2
Hier wurden Kommentare durch den Ersteller entfernt.
Hummela B.,

kannst du belegen, dass ein anerkannter syrischer Flüchtling
eine Reise nach Syrien "gesponsert" bekommt ?

Link zum Thema:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute...rn-100.html

Allgemein zu Sozialleistungen für Flüchtlinge:

https://www.nds-fluerat.org/infomate...haltstitel/
  • 04.02.2018, 14:28 Uhr
  • 0
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46 Milliarden kosten uns unsere Gäste im Jahr, in dem von allen Seiten abgesegneten Sondierungspapier hieß es, man stelle fest, dass die Zuwanderungszahlen "die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden".
Die SPD will nun die Formulierung einfügen, > man stelle fest, "dass beim jetzigen Kenntnisstand zu erwarten ist, dass die Zuwanderungszahlen (...) für die nächsten Jahre bei jährlich insgesamt ca. 180.000 bis 220.000 liegen werden" ist auch eine Erklärung warum die AfD zulegt und die SPD Luftnot bekommt..
  • 02.02.2018, 17:33 Uhr
  • 4
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@ Martin: mein Wählerwille war definitiv ein anderer....., und was soll das für eine Regierung sein? Zusammengeschustert und nur an die "eigenen Brötchen" und Ministerposten gedacht.
Was wäre ich dankbar für Neuwahlen.
Und das ist nur eine Meinung einer Wählerin, ich hoffe @ Martin, dass ich nicht "anecke".... Angelika M.
  • 01.02.2018, 20:04 Uhr
  • 4
Mir wäre ja eine Minderheitsregierng nach dem Wahlergebnis lieber gewesen. CDU blieb stärkste Kraft, aber hätte sich dann jeweils konkret um die erforderlichen Mehrheiten bemühen müssen. Das wär wenigstens mal was neues hierzulande gewesen und den mehrheitlichen Wählerwillen wohl am ehesten realisiert.
  • 01.02.2018, 22:35 Uhr
  • 4
Ich wäre auch für Neuwahlen. Man erinnere nur mal daran was Frau Nahles nach der Wahl gesagt hat "ab morgen kriegen sie in die Fresse". Ach? Und jetzt ist alles plötzlich eitel Sonnenschein und sie ist für die GroKo? Na ja, jeder ändert mal seine Meinung?
  • 02.02.2018, 08:21 Uhr
  • 3
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Liebes Team,kann es sein,dass ihr in eurem Eifer alles durcheinandermischt?
  • 01.02.2018, 15:17 Uhr
  • 2
  • 14.02.2018, 17:37 Uhr
  • 0
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Hallo Nikolaus,
in vielen Punkten sind wir uns wohl einig, daß die SPD in dem derzeitigen Zustand keine wählbare Partei ist, haben anscheinend nur die Jusos bemerkt. Die Parteiführung entspricht mehr einer Hasenfuß-organisation als einer Partei die Regierungsaufgaben übernehmen möchte. Das fing schon mit den Worthülsen von Herrn Schulz vor der Wahl an, die Inhaltslos war und endete mit den Pirouetten nach der Wahl. Vom 100% Kandidat zum 10% Prügelknaben, ist eben keine Führungsfigur. Aber nicht nur der Vorsitzende gab bei seinem Intermezzo ein schwaches Bild ab, sondern der ganze Vorstand war mehr als bedauernswert. Einige haben immer noch nicht begriffen, daß 150 Jahre noch keine Garantie für weitere 150 Jahre sind - nicht mal bis zur nächsten Wahl wenn sie so weiter machen. Wann steht mal einer auf und überdenkt, warum die Wahlen seit Schröder verloren gingen? Schröder wollte wenn es der Wirtschaft wieder gut geht, einiges wieder ins rechte Lot rücken. Aber nachdem die CDU in der Groko alles so beließ, bekam die SPD immer noch die Watschen weiterhin ab. Es war für einige Pöstchenrutscher ja so bequem nichts zu tun. Das sind auch die jenigen die die große Koalition wollen - ausruhen bei guter Bezahlung.
  • 01.02.2018, 13:20 Uhr
  • 1
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Aber Hallo Martin,
Deine Meinung bedarf wohl einer kleinen Korrektur. Wenn die Wähler eine Groko wirklich hätte haben wollen, wieso fügt er dann den Groko-Parteien eine Klatsche von >14 % bei? Das Bedarf also schon einer näheren Erklärung wie Du auf diese Sichtweise kommst. Ich hätte mir eine Minderheitsregierung gewünscht, damit hätte Frau Merkel beweisen können, ob sie regieren oder nur verwalten kann!
  • 01.02.2018, 12:59 Uhr
  • 3
Ich bin auch für eine Minderheitsregierung aus den selben Gründen. Alle meine Freunde und Bekannten auch. Ich frage mich, wieso es erlaubt ist, dass Frau Merkel einfach sagen kann "Nein, das (die Mi.Reg.) will ich nicht" und so wird dem "armen Kind Merkel" diese auch nicht zugemutet. Das ist ein dreistes Stück. Noch dreister geht es nicht.
  • 14.02.2018, 17:43 Uhr
  • 0
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Danke für deinen Beitrag. Der Wählerwille im September bei der Bundestagswahl war entweder Jamaika oder GroKo. Mag sein, dass 64% Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung wollen, allerdings darf der Wählerwille vom September 2017 nicht unberücksichtigt bleiben, zumindest einen Versuch für geglückte Koalitionsverhandlungen darf das Volk (ich meine nicht nur diejenigen, die AfD gewählt haben) erwarten. So ist der demokratische Wille. Es steht ja noch aus, dass die SPD-Mitglieder nach erfolgreichen Verhandlungen abstimmen, ob überhaupt eine GroKo zustande kommen soll.

Ich hoffe, dass wir endlich eine Regierung bekommen. Eine neue Groko ist kein weiter so. Ein Familiennachzug wird unter bestimmten Bedingungen möglich sein, dieses finde ich sehr sozial, da in unserem Grundgesetz §6 die Familie unter besonderem Schutz der staatlichen Ordnung steht. Die SPD hätte in dieser Richtung gerne noch mehr erreicht, aber die CSU war da die absolute Spaßbremse und kam damit wohl der AfD entgegen.

Natürlich ist Integration sehr wichtig. Wir können die Tür nicht immer aufhalten und uns nicht um Integration kümmern. Integration wird in Zukunft immer wichtig bleiben. Es müssen Programme entwickelt werden, damit Kriminalität unter Flüchtlingen eingedämmt wird, d.h. z.B. bessere Bedingungen in den Flüchtlingsheimen und Menschen intensiver betreuen, die hier keine Bleibeperspektive haben, ein geordneter Rückzug usw. Natürlich gibt es da immer noch Problemfelder. Wenn wir die jetzige Politik kritisieren wollen, erwarte ich aber auch konstruktive Vorschläge für eine bessere Welt und nicht nicht einfach nur sagen "Wir haben den Mut zur Wahrheit und machen alles besser"... dann aber nur Luftlöcher. Nur konstruktives Miteinander führt uns wirklich weiter.

Ich kann nur raten, dass die Ausschüsse, die von der AfD geleitet werden, gut geführt werden, damit sie sich die AfD evtl. doch noch bewähren kann, ansonsten könnte das ins Auge gehen. Von mir aus können sie sich gerne weiterhin blamieren und dafür sorgen, dass bei der nächsten Bundestagswahl Protestwähler abspringen.

Für die wahrscheinlich kommende GroKo wird es wichtig sein, so zu regieren, dass die Bürger merken, die Politiker regieren für sie. Nur so können sich SPD und CDU Wähler zurückholen.

Die Vorgeschichte der AfD'ler, die die drei Ausschüsse leiten werden, ist ja nicht prickelnd. Man konnte es in der Presse lesen und im Fernsehen sehen.. Nun fange bitte keiner mit der Lügenpresse an, ich würde das als langweilig empfinden. Zur Erinnerung ein kleiner Spaziergang durch das angeblich vom Bürgerkrieg gebeutelte Malmö.
https://www.sat1.de/tv/fruehstuecksf...hweden-clip
  • 01.02.2018, 09:50 Uhr
  • 5

Toller Kommentar, wize.life-Nutzer !
  • 01.02.2018, 10:12 Uhr
  • 2
wize.life-Nutzer
Super geschrieben Dein Kommentar, geben wir der AFD eine Chance, als die Grünen anfingen, wollte auch keiner mit ihnen im Politkindergarten spielen, nach dem Motto unsere Rässelchen teilen wir nicht mit den Grünen. Was die Migration betrifft: OK Integration ja, dann aber auch ohne wenn und aber, auch hat der Glaube und die arabische Kultur hinten an zu stehen (zu Hause gerne, aber nicht öffentlich, dürfen wir in deren Heimatländern auch nicht). Weiterer Migranten Zuzug muss erst mal gestoppt werden, der Topf ist voll wo wollen wir den Wohnraum her nehmen, haben ja selber keinen mehr.,Echte Flüchtlinge kommen keine mehr, nur noch Wirtschaftsflüchtlinge, die wie die Erfahrung uns gelehrt hat auch nach Jahren offiziell in der sozialen Hängematte leben und ihren dubiosen Geschäften nach gehen, keine fragt sich, mit" Nichts" ankommen und 1 bis 2 Jahre später ein Luxusklasse Auto fahren, trotz der berühmten Hängematte in der sie immer noch liegen, aber das weißt Du ja selbst, da Du Dich ja auch mit diesen Themen beschäftigst. Lass uns beide objektiv bleiben, dann klapptes auch mit der Diskussion.
  • 01.02.2018, 12:31 Uhr
  • 5
Hallo Nikolaus und Martin,
langsam setzt doch bei unseren Parlamentariern der Verstand ein. Wer versucht ein demokratisch gewählte Partei auszugrenzen, darf sich nicht wundern wenn Scheindemokraten bei der nächsten Wahl eine Niederlage einstecken müssen. Es ist sicherlich interessant, für jeden politisch Interessierten, wenn Fachleute und nicht nur Partei-soldaten die Ausschüsse leiten. Denn ob die Groko zu stande kommt, da würde ich keine Wette darauf abschließen.
  • 01.02.2018, 12:52 Uhr
  • 6
danke Peter Hilbert....
  • 01.02.2018, 20:05 Uhr
  • 1
Lieber Martin wize.life-Nutzer Bitte erklären Sie mir mal "Integration von Flüchtlingen"? Meiner Meinung nach werden Flüchtlinge auf Zeit aufgenommen bis das Ereignis der Flucht ( z.b.Krieg) vorbei ist.Dann müssen diese Menschen wieder in Ihre Heimat zurück (was echte Flüchtlinge wohl sowieso möchten) wo diese auch gebraucht werden! Wir tun hier immer so als müssten wir alle Flüchtlinge integrieren........nein ! Sie müssen auf Zeit menschlich versorgt und human behandelt werden aber nicht integriert! Nur Migranten müssen integriert werden aber diese sollte ein Staat sich nach seinen Bedürfnissen aussuchen.
  • 08.02.2018, 20:27 Uhr
  • 0
Der Familienschutz war aber gedacht . . . für die Familien des eigenen Landes und nicht für alle Familien aus aller Welt.
  • 14.02.2018, 17:46 Uhr
  • 0
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