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SPD zerpflückt Schulz! „Ich bitte dich, Martin, deine Kabinettsrolle zu überdenken“

SPD zerpflückt Schulz! „Ich bitte dich, Martin, deine Kabinettsrolle zu über ...
News Team
08.02.2018, 17:34 Uhr
Beitrag von News Team

In den nicht öffentlichen Sitzungen von Vorstand und Bundestagsfraktion der SPD ist es am Mittwoch nach WELT-Informationen zu deutlicher Kritik an dem geplanten Wechsel von Parteichef Martin Schulz an die Spitze des Auswärtiges Amtes (AA) gekommen.

Während die meisten Redner den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung einhellig gelobt hätten, sei Schulz für seine Ambitionen als Außenminister in beiden Sitzungen mehrfach kritisiert worden, hieß es in Teilnehmerkreisen. Mehrere Redner äußerten demnach: Es wäre besser, wenn Schulz nicht ins AA wechseln würde.

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Sachsens Parteichef Martin Dulig habe im SPD-Vorstand die engere Führung dazu aufgefordert, die Besetzung der Ministerposten in der beabsichtigten großen Koalition "schnell zu klären", verlautete aus Teilnehmerkreisen. Er verwies demnach darauf, dass dies nötig sei, um die Mitglieder für ein Votum zugunsten einer großen Koalition zu gewinnen. Direkt gewandt an Schulz habe Dulig appelliert: "Ich bitte dich, Martin, deine Rolle im Kabinett zu überdenken."

In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion kritisierten am Mittwochabend etliche Abgeordnete, der geplante Wechsel von Schulz ins AA sei vor dem Hintergrund seiner apodiktischen Festlegung gegen einen Kabinettsposten unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) der SPD-Basis nicht zu vermitteln. Die Rochade vom Parteivorsitz ins AA sei unglücklich, hieß es zudem: Sie verstärke das ohnehin ausgeprägte "starke Misstrauen" innerhalb der Partei. Mehrere Parlamentarier klagten, nun werde vor dem Mitgliedervotum der SPD der für sehr gut befundene Koalitionsvertrag von Personaldebatten und den Ärger über Schulz verdrängt. Der noch amtierende Parteichef habe für seine Äußerungen in der Fraktion kaum Beifall erhalten, hieß es in Teilnehmerkreisen.

Warum wurde Gabriel in die Wüste geschickt?

Kritik an Schulz’ Ambitionen hätten dabei nicht die "üblichen Verdächtigen" unter den Abgeordneten geäußert, sondern eher neue, unbekannte Parlamentarier. Demzufolge handelte es sich um Vertreter unter anderem aus den pragmatischen Gliederungen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen-Nord. Demnach meldeten sich etwa der Finanzpolitiker Bernhard Daldrup aus NRW und die Bildungsexpertin Daniela De Ridder aus Niedersachsen zu Wort.

Mit ihrem gut 20-prozentigen Wahlergebnis habe die SPD "mehr als 50 Prozent des Koalitionsvertrages" bestimmt, sagte Daldrup den Informationen zufolge. Die gute Leistung der sozialdemokratischen Verhandler werde "aber jetzt leider durch die Personalentscheidungen überlagert". Schulz gebühre für seine Arbeit "unser Respekt, aber dennoch kann ich nicht erklären, dass jetzt ein beliebter Außenminister einfach in die Wüste geschickt werden soll", sagte Daldrup mit Blick auf Sigmar Gabriel. "Das ist ein Problem und erschwert die Debatte um den Koalitionsvertrag."

Ridder sagte demnach, der Koalitionsvertrag und die ausgehandelten Ressorts hätten, sofern es zu einem positiven Mitgliedervotum kommt, "eine große Überzeugungskraft". Auch sie habe allerdings davor gewarnt, dass die Verhandlungsergebnisse durch die Personaldebatte in den Hintergrund gedrängt werden könnten. Sie habe großen Respekt vor dem Einsatz von Schulz im Wahlkampf und seinem Verhandlungsgeschick, sagte Ridder den WELT-Informationen zufolge. Sie schätze seine Kompetenzen in der Außen- und Europapolitik. "Gleichwohl nehme ich wahr, dass die Entscheidung, jetzt doch als Außenminister in das Kabinett einzutreten, schwer vermittelbar sein wird", sagte Ridder. "Hier bedarf es einer großen Überzeugungskraft."

Schulz sichtlich mitgenommen

Der scheidende SPD-Vorsitzende reagierte demnach erkennbar angefasst auf die diversen kritischen Wortmeldungen. Einzelne Abgeordnete hätten den Vorsitzenden deswegen in Schutz genommen. Ein Abgeordneter sagte anschließend WELT: "Man hatte das Gefühl: Beim nächsten kritischen Wortbeitrag schmeißt er hin."

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29 Kommentare

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Letztlich wird Herr Schulz der Gewinner sein.
  • 10.02.2018, 17:28 Uhr
  • 0
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ich habe das gefühl, dass es bei der evtl. anstehenden neuen groko nur um ministerposten geht und wieviel die einzelnen parteien für sich gewinnen können und nicht um eine glaubhafte regierung.
den schaden den merkel und ihre mitläufer angerichtet haben, machen die politiker nicht gerade glaubhafter.
schuld sind aber immer die anderen.
  • 10.02.2018, 16:40 Uhr
  • 0
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Na hoffentlich schmeisst er hin.Die Unglaubwürdigkeit in Person!Dann tut er noch so als würde er für Nahles zurücktreten,dabei will ihn sowieso keiner mehr.Dumm sind die meisten SPD ler auch nicht
  • 09.02.2018, 13:10 Uhr
  • 0
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Feind
Todfeind
Parteifreund.
  • 09.02.2018, 11:35 Uhr
  • 0
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Als ich seinerzeit wegen solcher Hintergrundentscheidungen über Vorstands- und Mitgliederbeschlüsse hinweg diese Partei verlassen habe raunte mir einer von der CDU zu: Resekt, ist aber bei uns genauso.
Es bestimmen nie die, die gewählt werden. Um das zu erkennen brauchte ich keinen Horst Seehofer.
Wer nur etwas Rückgrat besitzt tut sich das nicht an.
Da habe ich vor jedem Darsteller im Bauentheater mehr Respekt. Die stehen dazu, dass sie nur Rollen spielen.
Die wahren Entscheider nehmen auf Namen keine Rücksichten. Das müsste auch ein Herr Gabriel wissen.
  • 09.02.2018, 09:14 Uhr
  • 1
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Wenn ich das so lese, fällt mir die Dolchstoßlegende spontan ein. Liegt zwar schon ein paar Jahre oder mehr zurück, aber hat fast nichts von ihren Charaktereigenschaften verloren.
  • 09.02.2018, 08:55 Uhr
  • 0
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Ich kann nur hoffen dass dieser Vorgang dazu führt dass die SPD-Mitglieder gegen die GroKo stimmen.
Die SPD muß sich auf ihre Wurzeln besinnen, das geht nur in der Opposition.
Laßt die jungen an die Macht.
Alte Köpfe mit alten Ideen gibt es schon zu viele.

Frau Merkel soll endlich in einer Minderheitsregierung Verantwortung tragen, und nicht wie üblich Bauernopfer zur Verfügung haben.
  • 09.02.2018, 01:26 Uhr
  • 3
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Es tut mir sehr leid für Herrn Gabriel - das hat er nicht verdient.

Aber auch so grausam kann Politik sein - insbesondere von Parteifreunden...
  • 08.02.2018, 20:38 Uhr
  • 0
Danke Elmar W. - da muss ich Ihnen ausnahmsweise mal recht geben: das hat Herr Gabriel wahrlich nicht verdient.., vor allem, weil er seinem "Parteifeind" ja Platz gemacht hat....
grausam nenne ich das nicht: ich nenne das "fies, mies, verlogen und vor allem "üblich" - wenns denn um die Kohle geht.
Aber eines hat Herr Schulz geschafft: er ist der unglaubwürdigste Politiker, den es je gab, und der sich innerhalb eines Jahres eigentlich "abgeschafft" hat bei seinen Wählern.
Wer wählt denn noch eine "SPD"?
  • 08.02.2018, 21:05 Uhr
  • 5
Die Koalitionsvereinbarung wäre daran gescheitert, wenn man ihnen nicht die 3 wichtigsten Ministerien überlassen hätten - das Außenministerium direkt für Herrn Schulz. Niemand kann das nachvollziehen.
Eines dieser Ministerien beanspruchte die CSU.
Hätte Frau Merkel denen nicht noch zusätzlich das Innenministerium stattdessen gegeben - zu Lasten der CDU - wäre die Vereinbarung am Personal gescheitert.
Dass es jetzt in der CDU brodelt - ist auch klar.

Herr Gabriel war eins der Bauernopfer - ein anderer in der CDU ....


So ist das in der Politik....wer da keine Nerven hat, sollte erst gar nicht damit anfangen...
  • 08.02.2018, 21:14 Uhr
  • 0
jetzt bin ich echt traurig
  • 08.02.2018, 21:20 Uhr
  • 0
Nicht umsonst ist die Steigerung von Todfeind - der Parteifreund....überall...

Aber Martin Schulz wird das auch noch erfahren - später durch Frau Nahles...
  • 08.02.2018, 21:21 Uhr
  • 0
Frau Nahles, die jetzt so großartig für die GroKo geworben hat? Ich erinnere an ihren Ausbruch nach der Wahl "ab morgen kriegen sie in die Fresse". Für mich haben diese Politiker ein großes Glaubwürdigkeitsproblem. Der eine sagt, dass er in eine Regierung mit Frau Merkel nicht eintreten möchte und die andere s.o. Aber "was interessiert mich mein Geschwätz von gestern", fällt mir dazu nur ein.
  • 09.02.2018, 09:34 Uhr
  • 0
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Wenn die SPD Schulz zum Außenminister kürt wird das weiter einen Absturz für die Partei bringen. Was ist nur mit den Genossen los? Die haben ihren gesunden Menschenverstand verloren? Haben die vergessen woher sie kommen? Haben sie ihre 150 Jahre alten Wurzeln total abgeschrieben?
  • 08.02.2018, 18:58 Uhr
  • 5
Ich hoffe auf das erste Wochenende im März.., dort wird sich rausstellen, ob die Genossen ihren Menschenverstand verloren haben.....
  • 08.02.2018, 21:06 Uhr
  • 1
Hier geht es schon recht verlogen zu.
Alle hacken jetzt auf Schulz rum.
Dieser sowie die gesamte SPD Führung entschied sich direkt nach der Wahl richtigerweise für die Oppositionsrolle. Dafür wurden sie in der Öffentlichkeit gegeißelt und ihnen wurde Verantwortungslosigkeit vorgeworfen.
Dies öffnete den Jamaika-Verhandlungen den Weg, die der FDP Yuppie Lindner aus fadenscheinigen Gründen über die Klinge springen ließ. Sein Kneifen wurde als konsequentes Verhalten gelobt.
"Bundes-Uhu" Steinmeier drängte die SPD zu Koalitionsverhandlungen. Die SPD beugte sich dem allgemein erzeugten öffentlichen Druck nach Beendigung der regierungslosen Zeit und verhielt sich "staatstragend".
Dann handelte sie wesentlich demokratischer als die CDU und ließ ihre Mitglieder über die Ergebnisse der Groko-Sondierungen abstimmen.
Auch das wurde ihr als undemokratisch angekreidet. Dieses Votum mache angeblich den Wählerwillen ungültig, hieß es.
Ich finde es gerecht, dass Schulz ausgerechnet Gabriel den Teppich unter den Füßen wegzieht, der ihn als Watschenmann missbraucht hat und hoffte, seine eigene Popularität durch das Schulzsche Versagen und die letztendliche Opferung von Schulz zu steigern.
Gabriel hatte sich damals das Amt des Außenministers ohne Abstimmung mit seiner Partei selbstherrlich gegriffen.
Merke:
1. Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.
2. Die SPD kann machen, was sie will, es hagelt von allen
Seiten Watschen.
3. Es ist schon peinlich, wie versessen die Deutschen aufs
regiert werden sind. Da zeigt sich die berüchtigte
Untertanen - Mentalität.
  • 09.02.2018, 02:18 Uhr
  • 0
lindner hatte doch recht, es geht nur mit neuwahlen alles andere ist verlogen und das volk betrogen
  • 09.02.2018, 14:42 Uhr
  • 1
Oh, Gabriel hat sich doch gegen seinen Watschenmann Schulz durchgesetzt. Wen wundert´s ?

Walter S.,
" Lindner hat doch recht, es geht nur mit Neuwahlen, alles andere ist verlogen und das Volk betrogen."

Entschuldigung, wer hat denn das vorliegende Wahlergebnis geliefert ? War es nicht das Volk ? Haben wir denn bei Neuwahlen ein anderes Volk, und was ist, wenn uns dann die Wahlergebnisse auch wieder nicht passen ?
Gibt es dann noch mal Neuwahlen ?
  • 09.02.2018, 16:23 Uhr
  • 0
Ja, lieber Herbert - was wollte das Volk wohl? Es wollte eine Veränderung...,
es wollte kein "Jamaika" und es wollte keine GroKo mehr.... - die Bürger in diesem Deutschland wollten eine Veränderung - sie haben AFD gewählt - für mich wurde das ja ganz toll alles verwässert, verwischt und als neue GroKo wieder mal so hingedeichselt, dass "alle" ihre Pöstchen behalten incl. dieser Kanzerlin und jeder zeigt sich zufrieden - das ist keine Demokratie - das ist Geklüngel und Filz und "Diewählerverarscht" - meine Meinung - aber sie haben es noch!!!! nicht geschafft.., ich hoffe auf die junge SPD und die Jusos.....
  • 09.02.2018, 16:50 Uhr
  • 1
Der Druck auf die SPD -Führung und Schulz wurde wohl zu groß. Nun hat Schulz seine Ambitionen offensichtlich aufgegeben. Das ist auch gut so. Aber damit ist das Problem der SPD nicht gelöst. Wie geht es jetzt weiter. Zerfleischt sich die Partei jetzt weiter?
  • 09.02.2018, 18:38 Uhr
  • 0
bei neuwahlen haben wir ein anderes volk, das sollte ein warnschuss sein der gesessen hat es wird ein anderes ergebnis rauskommen, nur die SPD hat angst davor und das mit recht
  • 09.02.2018, 18:57 Uhr
  • 0
Ihr müsst aufpassen, dass euer Warnschuss mit der AfD nicht zum Schuss in den Ofen wird und uns der Laden Demokratie endgültig um die Ohren fliegt.
Es riecht danach, denn die demokratische Substanz ist dünn in diesem Land, und der Schoß ist fruchtbar noch, der zu Weimarer Verhältnissen führen kann.
Nur die basisdemokratische Einmischung der Bürger kann dieser steril gewordenen Scheindemokratie neues Leben einhauchen, aber nicht das Wählen von Typen, die die verbliebenen demokratischen Reste liquidieren werden.
  • 09.02.2018, 22:18 Uhr
  • 0
Weimarer Verhältnisse ist das letzte das wir gebrauchen können. Aber es ist wieder die SPD die strauchelt. Was ist hier nur los. Ehrlich gesagt ich verstehe die deutsche Politik manchmal nicht mehr. Wir alle brauchen eine solide Regierung. Verdammt noch mal.
  • 09.02.2018, 22:43 Uhr
  • 1
Werner,
überall in Europa verschwinden die sozialdemokratischen Parteien. Da steckt System dahinter.
Meiner Ansicht nach liegt es daran, dass sie sich der neoliberalen Wende seit Thatcher und Reagan angeschlossen und die eigene Wählerschaft verraten haben.
Heute folgt für die SPD die Quittung für Schröders neoliberale Schweinereien mit Hartz4 etc.

Wahlergebnis 1998 für die rotgrüne Koalition Schröder/Fischer:
SPD 40,9, Union 35,1 , Grüne 6,7, FDP 6,2, PDS 5,1, Rep 1,8
DVU 1,2, Sonstige 3,0

Schröder ist der Totengräber der SPD, und seine Gefolgsleute Gabriel, Steinmeier, Schulz und Konsorten bestimmen noch immer die Geschicke dieser Partei und blockieren einen dringend notwendigen Neuanfang.
So nimmt die Talfahrt ihren Lauf !
  • 09.02.2018, 23:31 Uhr
  • 1
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Im politischen Geschäft kann man wohl Lügen wie man will denn die Aussage "keine Groko, es wird keinen Minister Schulz im Kabinett Merkel geben " ist eine nicht zu wiederlegende Tatsache . Und an die CDU gerichtet um an der Macht zu bleiben bekommt die SPD Ministerämter von denen Sie nachweislich nichts versteht ,armes Deutschland.
  • 08.02.2018, 18:33 Uhr
  • 4
so isses lieber Leo... - es ging da nur um Macht und bestens dotierte Ministerposten, nicht um Deutschland und vor allem nicht um Bürger und Wähler.
  • 08.02.2018, 21:08 Uhr
  • 3
tja lieber Leo

ich habe Deinem Vortrag absolut nichts mehr dazu zu fügen, Du sprichst mir ganz aus der Seele, besonders Deine beiden letzten Worte ....
  • 08.02.2018, 21:14 Uhr
  • 1
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