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Wohin? ...  politischer Karneval

Wohin? ... politischer Karneval

12.02.2018, 14:14 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

In Deutschland erleben wir die Zeit eines politischen Umbruchs. In den siebziger Jahren schien die Welt noch in Ordnung. Ich hatte das große Glück in Göttingen einer Rede Willy Brandts zu lauschen. Für uns war er damals eine Lichtgestalt. Meine Eltern machten ziemlich lange Gesichter, als er wegen der Guillaume Affäre stürzte. Vielleicht haben sie sogar im stillen Kämmerchen geweint. Es war eine Katastrophe und so etwas bleibt in der Erinnerung eingebrannt. Brandt war der erste Kanzler, der seine Hand versöhnend durch den eisernen Vorhang streckte. Das zweite große politische Ereignis in meinem Leben war der Mauerfall und das dritte der heutige politische Karneval.

Heute vermissen wir in der deutschen Politik eine Lichtgestalt. Wir kommen wohl kaum auf die Idee, einem Politiker nachherzuweinen. Die Zeiten haben sich gewandelt, nichts scheint mehr von Bestand. Die Presse tönt von der Lust des Untergangs bei der SPD und Angela Merkels Stuhl scheint zu wackeln, auch wenn Merkel gestern in Berlin Direkt verkündete, nach erfolgreichem SPD-Mitgliedervotum bis 2021 im Sattel des Kanzlersessel zu bleiben. Schließlich habe sie das den Wählern versprochen. Die z. Zt. noch geschäftsführende Bundeskanzlerin will in Zeiten politischer Wirren ihre Beständigkeit unter Beweis stellen, auch wenn aus ihrer Partei Stimmen nach einem Kanzlerwechsel laut werden: Sie habe im Koalitionsvertrag die Seele der CDU verkauft, , der ehemalige hessische Ministerpräsident empfiehlt, sie möge ihre Nachfolgeschaft vorbereiten usw. Der Koalitionsvertrag bleibt für die CDU ein Blatt schmerzhafter Kompromisse.

Diese Untergangsstimmung wird von rechtspopulistischer Seite beklatscht, weil sie in ihrer populistischer Manie „die da oben" weghaben wollen. Der höhere Einfluss des Rechtspopulismus in unserer Gesellschaft ist ebenso ein Zeichen unserer Zeit und konnte nur entstehen, weil sich viele Bürger von der bisherigen Politik der Eliten nicht mehr angesprochen fühlen. Sie suchen nach neuen Lösungen. Populisten vertreten aber höchstens nur Scheinlösungen. Insofern verspreche ich mir von Rechtspopulisten keine große Zukunft.

Kein Untergang

In dieser Stimmung des angeblichen Untergangs verzeichnet die SPD einen großen Schwung von Eintritten in der Partei. Darunter befinden sich Menschen aller Altersgruppen, also womöglich nicht nur Leute, die mal schnell in die Partei eintreten, um ein „No GroKo“ auf dem Stimmzettel abzugeben. Der Jusovorsitzende Sven Kühnert sprach sich gegen eine kurze zweckgebundene Mitgliedschaft aus..

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, sagte auf dem Neujahrsempfang der SPD-Bürgerfraktion in Hamburg:

„Einen halben Tag länger und sie ( die CDU /CSU) hätten uns das Kanzleramt auch noch übergeben!“

Für den einen ist das Hohn, für den anderen Humor. Das Zitat zeigt aber auch, die SPD befindet sich nicht in Untergangsstimmung. Als der 100%-Mann Martin Schulz in die SPD-Bundeszentrale kam und laut Umfragen, die SPD die 30%-Marke knackte, glaubte ich, es sei wieder eine Lichtgestalt in die SPD zurückgekehrt, doch ich täuschte mich. Schulz konnte die Hochstimmung nicht halten und gab Versprechen, die er nicht halten konnte (auf Facebook las ich „Wendehals“ und „Lügenbaron“). Es war ein unglückliches Jahr für die SPD, keine Frage. Aber deswegen der SPD einen Untergang zu prophezeien, halte ich für vorschnell und Andrea Nahles wird sicher niemanden „in die Fresse “ hauen.


Martin Schulz setzte im Koalitionsvertrag eine deutlich sozialdemokratische Handschrift durch und kämpfte bis in die letzten frühen Morgenstunden des 07. Februars für die Ressortverteilung. Er war kurz davor, die Koalitionsgespräche platzen zu lassen, aber er wurde kein zweiter Christian Lindner. Schulz gab nicht nach. Seine Hartnäckigkeit zahlte sich aus. Angela Merkel geht schmerzhaft aus den Verhandlungen, die SPD gestärkt.

Trotzdem war Martin Schulz der Verlierer. Er gab den Parteivorsitz ab und verkündete seinen Austritt aus dem künftigen Regierungspersonal. Schulz sah sich aber in Verantwortung und bot Andrea Nahles den künftigen Parteivorsitz an, damit die SPD eben nicht führungslos bleibt. Es gibt allerdings Stimmen in der Partei, die eine Ur-Wahl fordern, also die Mitglieder sollen über neuen Parteivorsitz abstimmen. Die SPD befindet sich im Moment noch dort, wohin sie nicht hin will: In einer Personaldebatte. Martin Schulz verstand seine Niederlage als eine persönliche und nicht als eine der SPD. Am Dienstag, 13. 02. will das SPD-Parteipräsidium ( so hallte es gerade wieder durch den Radiolautsprecher) um die Nachfolge von Martin Schulz entscheiden und womöglich Andrea Nahles bis zum kommenden Parteitag zur kommissarischen Parteivorsitzenden küren. Wir werden sehen was kommt und wohin sich das Karussell drehen wird.
Der Parteivorstand will zu politischen Inhalten zurückzukehren. Zumindest wünschen sie sich das.

Übrigens wurde mit Hilfe Künstlicher Intelligenz errechnet, der Koalitionsvertrag trage zu 70% SPD-Handschrift. Wer ist da wohl Sieger?

Am 04. März fällt die Entscheidung: Dann wird das Mitgliedervotum zur GroKo-Abstimmung ausgezählt.

Der Karneval 2018 ist dann schon längst Geschichte.

10 Kommentare

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Und . . . was steht drin in diesem Koalitionsvertrag ? Bei Licht besehen ? N i c h t s.
  • 18.02.2018, 15:40 Uhr
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Hier wurde ein Kommentar durch den Eigentümer des Inhalts entfernt.
Solange sich die SPD als staatstragende Partei versteht und die Interessen der Arbeitnehmer seit vielen Jahren ignoriert, werden ihnen die Wähler weiter davonlaufen, leider meist nach rechts.
Deshalb lässt mich der Erosionsprozess der SPD auch ziemlich kalt, denn dafür sind sie selber verantwortlich.
Nahles, Steinmeier, Schulz, Gabriel, Scholz, Stegner, Müntefering, der ganze "Seeheimer Kreis" etc., alles Figuren des "weiter so" !
Kein einziger Partei-Linker in Sicht.
So wird das nichts mit der Erneuerung.
  • 14.02.2018, 16:23 Uhr
Die SPD hat die Veränderung der so genannten Arbeiterschicht verpennt. Die SPD hat den Anschluss an eine längst veränderte Arbeitnehmerwelt total verschlafen. Hinzu kommt noch das blöde Wegducken vor bzw. in der Merkel-Partei in einer Zeit, in der sie auf die Oppositionsbank gehört hätte und dafür auch gewählt wurde. Und ...sollte sie wieder in die Merkel-Partei eintreten, wird es Fr. Merkel es ihnen insofern danken, dass sie, Fr. Merkel, sich wieder der arglosen SPD bedient und diese an die Wand klatschen wird. Das zeigt sich ja jetzt schon überdeutlich in ihrem ganzen Verhalten, indem sie nicht einmal mit ihrem vermeintlichen "Erfolg" umgehen kann. Von "Erneuerung" hat die SPD so gar keine Ahnung, die anderen Parteien allerdings auch nicht. Was muss passieren, dass kluge Leute sich trauen . . . usw.
  • 18.02.2018, 15:49 Uhr
Dass die SPD mit der Arbeiterklasse nichts mehr "am Hut hat", ist mir schon länger klar.
Sie koaliert lieber mit der CDU und beklagt sich dann scheinheilig, dass diese eine sozialere Politik verhindere, weigert sich aber, mit der Linken zu koalieren, weil diese angeblich nicht regierungsfähig sei.
Der Vorstand der SPD ist wie die Gewerkschaftsführung einer neoliberalen Politik verpflichtet und blockiert eine sozialdemokratische Erneuerung der Partei.
  • 19.02.2018, 09:22 Uhr
So ist es !
  • 19.02.2018, 11:45 Uhr
  • 19.02.2018, 13:24 Uhr
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