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Wieder - Eine neue „GroKo“ für Deutschland!

Wieder - Eine neue „GroKo“ für Deutschland!

04.03.2018, 20:09 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Hoffentlich kommt am Ende des Tunnels das erleuchtende Licht!

Die „GroKo – Regierung“ wurde zum Schluss „alleine“ von den SPD-Mitgliedern am 04.03.18 bestätigt und ein unmittelbarer Kommentar in der Neuen Züricher Zeitung bringt das wahre Ergebnis auf den Punkt:

Regierung gerettet – Partei versenkt?

Die Mitglieder der SPD lassen ihre Partei ein drittes Mal mit der Union regieren.

Angela Merkel kann sich freuen, aber den Genossen droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit.

Und bitte nicht vergessen:

„Mit Stimmenverlusten von fast 14 Prozentpunkten gehörten CDU, CSU und die SPD zu den Verlierern der Bundestagswahl, denn „gemeinsam“ kamen sie auf nur 399 (von 709) Abgeordneten im Bundestag“.

Die „neue“ große Koalition (GroKo) wird damit nicht viel bzw. kaum stärker sein als die Opposition im Bundestag!

Hat die Mehrheit der Wahlbürger das tatsächlich so gewollt?

Ich meine: Nein!

Nicht das Wahlvolk, sondern die SPD Mitglieder entschieden sich für „GroKo“ – entgegen der Rechtsordnung, die ja für alle Bürger gilt – mit der "gespaltenen" Quote 1/3 zu 2/3, obwohl die SPD doch von den Bürgern deutlich mehrheitlich abgewählt wurde.

Eine „GroKo“ mit Fraktions- und Koalitionszwang ist übrigens mit unserer Deutschen Rechtsordnung nicht zu vereinbaren und der Koalitionsvertrag dürfte eigentlich die demokratischen Grundsätze des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland nicht verkennen, denn Art 38 (1) des Grundgesertes lautet nämlich:

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

Es könnte tatsächlich spannend werden, wenn die SPD sich grundsätzlich im Rahmen der „Regierungs-Disziplin“ demnach „außerparlamentarisch“ erneuern und ein eigenes Profil entwickeln will – ebenso wollen das ja auch die beiden anderen Volksparteien!

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13 Kommentare

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Mit Volldampf in die Steinzeit oder glaubt jemand das sich was ändert zum Guten?
  • 07.03.2018, 13:50 Uhr
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Partei versenkt
  • 05.03.2018, 20:18 Uhr
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Ich seh mich da immer auf der A 8 - Lämmerbuckeltunnel - Richtung München, zuerst nur die "80" und dann gehts ohne Limit weiter..... egal ob Verkehr und Stau oder nicht..... schönen Abend allerseits....
  • 05.03.2018, 20:13 Uhr
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Da hat sich die SPD mit letzter Kraft über die Ziellinie geschleppt, sich
von ihren Mitgliedern aus einer Niederlage zu einen scheinbaren Sieg
wählen lassen uns jetzt das. Medien, die einst den weisen Entschluss,
keine GroKo mehr bejubelt hatten, dann die SPD zum Retter hochlobten und
an ihre „Pflicht“ zu erinnerten, weil der FDP diese „Pflicht“ wurscht war,
diese Überbringer der Danaergeschenke erinnern sich plötzlich –
eigentlich wie erwartet - wieder an die Aussage der neuen alten
Kanzlerin, dass die SPD auf lange Sicht nicht mehr koalitionsfähig sei.
In Medien wird bereits an der Tragfähigkeit der neuen alten GroKo
gezweifelt und in den sozialen Medien wird der „Retter“ mit Spott
überschüttet.
Das Gefühl, nach dieser krachenden Wahlpleite plötzlich sind viel Lob zu
hören, muss die SPD-Führung völlig blind gemacht haben.
Jetzt gönnt die SPD der Kanzlerin Merkel die Abschiedsrunde ohne die
Blamage einer Wahlniederlage deutlich zu machen und hofft, dass diese das
nicht nur durch Ämter honorieren wird.
Da wird aber deren Union ein Wörtchen mitzureden haben. Denn Merkel hat
nicht mehr die Macht ihren Parteifreunden drohen zu können. Die denken
bereits an die nächste Wahl, die erste nach Merkel. Die muss wieder besser
ausgehen, deutlich gewonnen werden. Besonders gegen die AfD. Da werden die
jetzt keine 4 Jahre lang die SPD glänzen lassen, die in dieser Zeit
angeblich die soziale Gerechtigkeit suchen möchte, die sie irgendwo
verlegt hat.
Natürlich ist der Führung der SPD das völlig klar, aber völlig egal oder
sie ist blind und ihr bleibt nur noch die Hoffnung. Augen zu und durch.
Nur zwei Zeilen aus dem Bericht der Neuen Züricher Zeitung:
- Angela Merkel kann sich freuen, aber den Genossen droht der Abstieg in
die Bedeutungslosigkeit.
- Die AfD kann jubeln.
Mehr braucht man dazu nicht sagen.
Wird in naher Zukunft für die Fraktionssitzungen der SPD die Toilette im
Bundestag ausreichen?
  • 05.03.2018, 09:02 Uhr
Ein guter und treffender Kommentar!
  • 05.03.2018, 09:16 Uhr
CDU und SPD haben in der Vergangenheit so viele Fehler in ihrer letzten GROKO gemacht, daß die AfD ohne viel Aufwand Zugewinne gemacht hat. Sollte es bei der neuen GROKO auch so laufen, werden beide Parteien bei der nächsten Wahl noch tiefer stürzen.Die Folgen sind nicht auszudenken. Für die Kanzlerin währe es ein peinlicher Abgang ihrer Leistungen als deutsche Kanzlerin. Dazu kämen noch die Negativrekorde ihrer Sozialpolitik.
  • 05.03.2018, 09:43 Uhr
Die wird keine 4 Jahre abwarten.
Nach 24 Monaten wird sie eine Krankheit bekommen.
  • 05.03.2018, 09:49 Uhr
Deutschland versinkt seit Jahrzehnten im Sumpf. Erst Kohl mit seinen Spenden, dann der Autokanzler Schröder der plötzlich ins Gasgeschäft einsteigt und zuletzt diese Braut der Kapitalisten deren Meinung sich wie die Fahne im Wind dreht und den Umfragen hinterher läuft. Atom Ja und dann ausstieg. Die Banken an die Kandare nehmen und dann Hunderte von Milliarden in diese korrupten und kriminellen Institute umleiten. Klimagipfel und dann den kriminellen Betrügern in den Fabriken die Milliarden hierher schmeißen und die Kunden und Bürger im Regen stehen lassen. Zum Thema Koalitionszwang und dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Wer die letzten Sendungen mit Meischberger und Co gesehen hat der konnte klar und deutlich erkennen wem dessen Loyalität gehört, den Konzernen, keiner konnte oder wollte auf die Frage ob diese Autofirmen die Kosten tragen sollen antworten. Besonders bei dieser Tante aus Bayern diese Bär, die hat sich gewunden wie ein Wurm, Aalglatt und verlogen aber jetzt in Berlin am Trog dabei. Eine einzige Schweinerei.
  • 05.03.2018, 15:57 Uhr
So richten diese Leute eine hochentwickelte Industrielandschaft zugrunde und hinterlassen eine kaputte , verarmte Gesellschaft. Nur sie schleichen sich mit prallen Taschen davon. Einfach nur armselig ! Ohne Ethik und Moral .
  • 05.03.2018, 16:57 Uhr
Dafür gibt es ein Wort, Neoliberalismus.
  • 05.03.2018, 17:45 Uhr
Herr Kubicki (FDP ) aus Schleswig-Holstein ist überzeugt, Deutschland braucht eine starke SPD. Leider begreifen die Leute von der SPD das offenbar nicht .
  • 05.03.2018, 20:58 Uhr
Ja jetzt überschlagen sich alle mit ihren schlauen Kommentaren, einem Kubicki aber, einen der größten Politgauner, glaube ich kein Wort. Erst wenn solche Typen aus der Politik verschwunden sind können junge neue Politiker vielleicht noch etwas retten. Ich befürchte allerdings dass es schon fast zu spät ist.
  • 06.03.2018, 10:03 Uhr
Der ist bereits im nächsten Wahlkampf.
Denn er glaubt - wie viele andere Medien - auch nicht an
volle 4 Jahre.
  • 06.03.2018, 10:42 Uhr
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