wize.life
Neu hier? Jetzt kostenlos registrieren und mitmachen! Warum eigentlich?
Wie man zur Lachnummer wird

Wie man zur Lachnummer wird

Peter Leopold
24.03.2018, 03:58 Uhr
Beitrag von Peter Leopold

Sie tun wirklich alles, um selbst den letzten Funken an Glaubwürdigkeit zu verspielen. Und wenn es nur der Vorstoß eines einzelnen Mitgliedes wäre, könnte man annehmen, dass ein typischer Hetzer einfach nur straffrei ausgehen will. Wenn allerdings eine Bundestagsfraktion einen entsprechenden Antrag vorbereitet bekommt man plötzlich eine ganz andere Sichtweise.

Es geht um die Idee, den § 130 (Volksverhetzung) abzuschaffen oder zumindest zu ändern. Hier scheint eine ganze parlamentarische Fraktion vor dem Problem zu stehen, auf lange Sicht außer Hetze nichts bieten zu können.
Aber Politik bedeutet nicht, irgendwelche dubiosen Forderungen zu stellen, sondern auch zu verstehen, wie Politik funktioniert. Und da hat dieser unkoordinierte Haufen durchaus Nachholbedarf. Es würde nämlich auch bedeuten, das Grundgesetz außer Kraft zu setzen. Und dafür eine Mehrheit zu finden, ist wie der Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln.

https://www.welt.de/politik/deutschl...endern.html

Wenn solche Ideen von einem dresdner Juristen wie Jens Maier kommen, möchte ich nicht ein einem Verfahren von ihm vertreten werden. Ich müsste damit rechnen, für einen Ladendiebstahl wegen Totschlag verurteilt zu werden. So macht sich die AfD jeden Tag ein Stück mehr zur Lachnummer, denn ernst nehmen kann man so etwas wohl nicht mehr wenn man noch von zwölf bis Mittag denken kann.

Und auch, wenn das Grundgesetz auf den ersten Blick schwieriger zu lesen ist, als Dornröschen, so sind doch die Buchstaben gleich. Also - liebe AfD Fraktion - versucht mal, das Grundgesetz zu lesen. Es ist gar nicht so schwer. Es soll ja sogar Leute geben, die sich intensiver mit dem Thema LESEN befassen. Die haben sogar ein Zweitbuch zu Hause.

Und hier noch die Kurzfassung des Art 1:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Der § 130 stellt damit auch die Missachtung des Art.1 unter Strafe.

33 Kommentare

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
  • 29.03.2018, 12:11 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Wie unbedarft und ignorant muss man eigentlich sein, wenn man diesen Paragraphen ändern will? Was ist denn dann noch ein Menschenleben wert?
  • 28.03.2018, 16:47 Uhr
Peter Leopold
Für die Leute ? Nichts !
  • 28.03.2018, 16:49 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Hallo Peter,
bald sind wieder EU-Wahlen, was glaubst Du werden die Mitbürger und Wähler in Deutsdchland wählen? Mal sehen, was von Multi-Kulti übrig bleibt. Alle Parteien die mehr für Migranten und Missetäter übrig haben, wie für ihre deutschen Mitbürger sollten abgewählt werden. Schauen wir bitte alle auf die Politik in den nächsten Wochen und Monaten.
  • 26.03.2018, 21:58 Uhr
Richtig, aber was läuft in Deutschland ab`? Alte Rentner und Kinder müssen zu den Tafeln damit sie etwas zu Essen haben, für diese Menschen ist nicht genügend Geld vorhanden, aber für Migranten un Flüchtlinge die kein Bleiberecht haben werden monatlich Milliarden ausgegeben. Das Alles nur weil der Staat seine Grenzen nicht kontrollieren kann und jeder unkonrolliert kommen kann. So werden die Sozialkassen geplündert..
  • 27.03.2018, 23:44 Uhr
Eine Tafel gab es zu jener Zeit bei uns in Baden noch nicht. Die Menschen aus dem Osten kamen zu uns um zu arbeiten und lagen den Sozialkassen nicht auf der Tasche, wie es heute gang und gebe ist.
  • 28.03.2018, 00:16 Uhr
Die Rentenkassen wurden durch Sachfremde Leistungen geplündert, dazu gehörte, daß die Regierung den heim kehrenden Russen Häuser und Wohnungen baute. Aber die Billionen von Schulden die Deutschland hat, entstanden hauptsächlich durch die EU, weil sie Herr Schäuble bislang gut versteckte.
  • 28.03.2018, 00:39 Uhr
@Peter Hilbert, ich bin etwas ratlos: du setzt Migranten und Missetäter gleich. Wie muss ich das verstehen? Entdecke ich da etwa eine klitzekleine Pauschalisierung? Dann bitte ich dies doch deutlich zu kennzeichnen, damit ich entsprechend pauschal darauf reagieren kann, danke.
  • 28.03.2018, 16:32 Uhr
Sehr geehrte Ille,
sicher hier habe ich mich unverständlich ausgedrückt, ich wollte damit ausdrücken, daß Migranten eigentlich nicht um Leib und Leben fürchten müssen und des halb D verlassen sollten. Das selbe hat auch für Flüchtlinge zu gelten die Straftaten begehen und das, obwohl sie in ihrem Heimatland evtl. untertauchen müssen, weil sie sonst um Leib und Leben fürchten müssen. Wer Straftaten begeht hat in D nichts zu suchen. Wir haben genügen eigene Menschen die in Gefängnissen ihr Leben unsinniger weise verbringen.
  • 29.03.2018, 12:05 Uhr
wize.life-Nutzer, ob dieser Sichtweise bin ich schockiert und ziehe mich aus der Notiz zurück, das macht mich sprachlos, was ich für gewöhnlich nicht bin.
  • 29.03.2018, 14:07 Uhr
Ille der Herr hat recht. Stell Dir mal vor wir müssen alle Braunen hinter Gitter bringen, wir müssten anbauen......grins
  • 29.03.2018, 14:19 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Lieber Peter,

Jedes deiner Worte ist richtig und wird von mir unterschrieben. Was aber ist damit? Der § 130 stellt damit auch die Missachtung des Art.1 unter Strafe. Und wer vergeht sich ständig gegen Abs. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Wo ist der Frieden wenn sich Deutschland in Kriegshandlungen begibt? Wo ist noch Gerechtigkeit wenn Kapitalverbrecher die ganze Volksvermögen vernichten noch mit Millionen belohnt werden?
Gerade die welche sich immer auf das Grundgesetz berufen sind doch die welche es schamlos zerstören. Zur AFD aber hast du Recht, die brauchen wir nicht, wir haben schon reichlich an undemokratischen Politversagern in unserer Regierung.
  • 24.03.2018, 17:44 Uhr
Peter Leopold
Das ist der Punkt: Das GG oder auch die Verfassung - sie gilt eben nur als Basis für Deutschland. Man könnte ja auch kein GG für andere Staaten erlassen. Und ob nun die Menschenrechte in anderen Ländern respektiert werden, muss Deutschland nicht einmal interessieren. Dass aber mit Rüstungsexorten (als drittgrößter Waffenexporteur) das weltweite Chaos noch gefördert wird, geht in der Kapitalgier völlig unter.
  • 24.03.2018, 17:52 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Zur Lachnummer machen sie ganz andere Parteien.. Denn reziproke Dextrosonialmelaton in Berücksichtigung der oktagonal konträren Okkulytenverzerrung beweist genau das Gegenteil dessen, was CDU +SPD behaupten aber garnicht erst versucht haben
  • 24.03.2018, 14:45 Uhr
Peter Leopold
Was man gar nicht versucht hat, kann auch nicht ikn die Hose gegangen sein. Ganz anders bei der AfD. Nicht umsonst ist die Gesinnung braun!
  • 24.03.2018, 15:06 Uhr
Wer etwas macht kann auch etwas falsch machen, wer nichts macht, macht auch nichts falsch! Peter vor nicht all zu langer Zeit hatte Dein Freundin Österreich ähnliche Probleme wie die AfD. Heute als Regierungschef hat er auch die sogenannten Rechtsextreme an der Backe und kommt mit Ihnen zurecht. Was soll denn dann Dein Gezeter?
  • 25.03.2018, 17:38 Uhr
Peter Leopold
Nun...eine Liebesheirat war das nicht. Aber die einzig MÖGLICHE Regierung!
  • 25.03.2018, 17:48 Uhr
Hallo Peter,
daß die AfD nicht so toll ist, weiß jeder Normal denkende - nur, nenne mir eine Partei die noch den Deutschen Mitbürger vertritt? Die CDU der große Spendensammler, die SPD schimpft sich sozial in dem sie Migranten bevorzugt, Grünen sind für Multi-Kulti, wie die Linken ausgenommen die Frau Wagenknecht, sind genau wie die Grünen. Also alle außer der AfD die noch deutsche Interessen vertreten will, vertreten nicht die deutsche Bevölkerung.
  • 25.03.2018, 18:22 Uhr
Peter Leopold
Begeistert kann man wohl von keiner dieser Parteien sein. Jedenfalls nicht, solange man nicht der jüngeren Generation eine Chance gibt. der JUSO Chef Künerth wäre nicht der Schlechteste...
  • 25.03.2018, 18:25 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
ein weiterer dummer Antrag
  • 24.03.2018, 10:30 Uhr
Peter Leopold
Ach was...ich würde sagen...genau überlegt - im Rahmen ihrer Möglichkeiten
  • 24.03.2018, 10:35 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Was wollen sie? Die totale Freiheit nach ihrer Facon? Anarchismus? Chaos?
Oder halt das Recht der Stärkeren, oder auch Stänkerer, so nach Wild West-Manier. "Ein Man muss tun, was er tun muss". (John-Wayne-Manier)
  • 24.03.2018, 09:49 Uhr
Peter Leopold
Jepp..so in Etwa haben sie sich das wohl vorgestellt Ich sag´ja...eine Lachnummer!
  • 24.03.2018, 09:51 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Stimme Dir zu.

Zu der Abschaffung des § 130 StGB kann man nur sagen - lächerlicher kann die AfD sich nicht mehr machen.

Es dient wie ihren anderen Anträgen - z.B. die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes - einzig allein dem Ziel, ihr Klientel glauben zu machen, man könne wieder in rechtsfreien Räumen hetzen. Und das Klientel glaubt diesem Dummgeschwätz auch noch.

Der § 130 StGB beruht auf die unantastbare Menschenwürde des Grundgesetzes und der Menschenrechte - Artikel, die nie abgeschafft werden können, da sie der Ewigkeitsklausel unterliegen.

Alle dummen Anträge dieser Partei - wie auch dieser - ist der größte Unsinn und wird und wurde von sämtlichen anständigen Demokraten im Bundestag abgelehnt.

Das Ergebnis wissen sie auch - deswegen ist es eine vorsätzliche Verdummung von Bräunlinge an Bräunlinge.

Die AfD ist und bleibt eine Schande für Deutschland.
  • 24.03.2018, 09:09 Uhr
Peter Leopold
Sie versuchen es mit allen Mitteln und merken nicht einmal, dass sie vom Rechtsstaat so weit weg sind wie nie...
  • 24.03.2018, 09:39 Uhr
Sogar der Versuch der Volksverhetzung ist strafbar - es wird abgestellt auf den rechtsfeindlichen Willen, ohne das die Tat vollendet wurde.
  • 24.03.2018, 09:48 Uhr
Peter Leopold
Nicht, wenn es nach der AfD geht
  • 24.03.2018, 09:50 Uhr
Jeder bisherige und künftige Antrag der AfD wird von allen anständigen Demokraten einhellig abgelehnt. Sie haben mit ihrem Unfug nicht die geringsten Chance - zeichnet sie aber im rechtsfeindlichen Denken besonders aus.
  • 24.03.2018, 09:53 Uhr
Peter Leopold
Das wundert mich gar nicht. Man sollte das Titelbild hier als neues AfD Logo verwenden
  • 24.03.2018, 10:00 Uhr
  • 24.03.2018, 10:01 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
"Gerade den besten Gesetzen der Vorfahren geben sie leichten Herzens den Abschied. Geht es aber um Verhältnisse, die sie klüger hätten gestalten können, da greifen sie sogleich und mit Freuden zu jener billigen Ausrede von der guten Tradition und verbeißen sich in das Althergebrachte wie wütende Köter."

(frei nach...Sir Thomas More )
  • 24.03.2018, 08:40 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Danke Peter. Dem ist nichts hinzuzufügen!
  • 24.03.2018, 05:21 Uhr
Peter Leopold
Ist ja auch irgendwie selbst erklärend
  • 24.03.2018, 06:06 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.

wize.life News per Push Benachrichtigung in Ihrem Browser aktivieren

Benachrichtigungen aktivieren