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Edathy - das Verwirrspiel

23.02.2014, 06:22 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

20.02.2014 ·FAZ_Online:" Der Informationsfluss im Fall Edathy wird heftig kritisiert, doch unklar bleibt, wie er juristisch zu bewerten ist. Wer hat nur seine Pflicht erfüllt, wer hat sich strafbar gemacht - und warum?"
http://www.faz.net/aktuell/politik/s...812193.html

Es ist das liebste Spiel der Politiker . Im Fall des Falles : Wer wusste was?. Es ist ein Mikado-Spiel Schon die geringste Bewegung kann über Sieg oder Niederlage entscheiden. Ziel des Spieles ist es, dem politischen Gegner den Stuhl unter dem Hintern wegzuziehen. . Manchmal gibt es dann nachher eine scheinheilige Entschuldigung , wie die von Oppermann, der mit ernstem Gesicht verkündete, er habe den Landwirtschaftsminister Friedrich gar nicht stürzen wollen.
Die Politiker spielen nicht gerne alleine. Der Ball wird gekonnt zwischen Legislative, Exekutiver , Judikative und den Medien hin und her geschleudert. Manchmal ist auch Dreck dabei. Das kann dauern.Die Edathy -Affäre dauert schon Monate und wird noch Monate andauern. Ein Untersuchungsausschuss vor einer Wahl ist immer ein beliebtes Mittel. dem politischen Gegner vor das Schienbein zu treten.
Die CDU/CSU ist von von ihrem Koalitionspartner überrumpelt worden. Der CDU/CSU Fingerzeig auf den SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann hat durchaus Substanz. Der freundliche SPD- Kollege hatte die Flucht nach vorne angetreten, als die Edathy -Affäre nicht mehr unter dem Deckel zu halten war. Edathy war ein Spitzenmann der SPD, der seine Neigungen nicht unter Kontrolle hatte. Eigentlich war es ein Fall in den Reihen der SPD. Was macht Oppermann? Er schwärtzt den Landwirtschaftsminister Friedrich an, der den SPD-Vorsitzenden Gabriel Anfang Oktober 2013 darüber unterrichtete, dass in den Reihen der SPD der Abgeordnete Sebastian Edathy ein Ermittlungsverfahren zu erwarten habe. Damals war Friedrich noch Bundesinnenminister.
Das war ein riskantes Vorhaben, aber es gelang der Paukenschlag. Er hatte nachträglich Friedrich (CSU) kräftig unter die Gürtellinie getroffen., weil rein rechtlich die Weitergabe dieser Information durch den damaligen Bundesinnenminister nicht statthaft war. Friedrich wurde prompt zurückgetreten und die SPD-Genossinnen und Genossen jubelten (heimlich). Nachträglich entschuldigte sich Oppermann, er habe es gar nicht so gemeint.
Das sind die Spiele der Erwachsenen. Friedrich sollte eigentlich Landwirtschaftspolitik machen. Durch eine Indiskretion wurde er zu Fall gebracht. Da kann etwas in den Relationen nicht stimmen. Es ist ein elendes Spiel, wer wusste was? Wenn es schon gespielt wird, dann bitte nicht zu den Dienstzeiten, sondern nach Feierabend. Dann ist noch genug Zeit für Geschacher. Die FAZ zeichnet die Linien des Falles chronologisch und inhaltlich nach. Das kann sie noch häufiger machen, der Fall ist noch nicht ausgestanden. My

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4 Kommentare

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Die öffentliche Debatte um Vertrauensbruch, Kinderpornografie und Geheimnisverrat im Zusammenhang mit dem SPD-Politiker Edathy ist voll im Gange und wird auch heute von Günther Jauch in der ARD weiter „aufgewärmt“ werden.
Wer wusste was, wann, wie usw.!

„Es war meine Pflicht“, sagt Friedrich über seine Entscheidung, zuerst Gabriel über mögliche Ermittlungen gegen Sebastian Edathy zu informieren und er fragt sich scheinbar nach wie vor, warum er deswegen zurücktreten musste.

Ich frage mich, warum hat er sich in seiner „Ausweglosigkeit“ nicht unmittelbar an Frau Merkel vertrauensvoll gewandt und hätte dieser das weitere Handeln überlassen!

Die ganze Situation würde bestimmt jetzt anders aussehen.

Es wird m. E. über kurz oder lange sowieso noch zum Regierungsbruch kommen.
  • 23.02.2014, 17:21 Uhr
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Herrn Edathy wird Unmoral vorgeworfen und unsere Justiz sucht danach ob er nicht auch strafbare Handlungen begangen hat.
Das die Unmoral des Herrn Edathy noch nicht den Tatbestand einer Straftat erfüllt, ist die Schuld der Gesetzgebung, die für solle Fälle schon längst hätten handeln müssen.

Herr Friederichs ist oder wurde zu Recht zurückgetreten, weil er Dienstgeheimnisse an eine unzuständige Person weitergegeben hat. Einen rechtfertigenden Notstand vermag ich für sein Handeln nicht zu erkennen.

Ich frage mich, warum die Juristen (Gabriel und Oppermann) den damaligen Innenminister nicht auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht hatten?
Sie hätten erkennen müssen, dass Herr Friederich durch sein Handeln seine Dienstpflicht verletzen würde.
  • 23.02.2014, 15:37 Uhr
Was ist denn bitte schön ein Dienstgeheimnis wenn ein Minister seinem Kollegen sagt, dass gegen einen Abgeordneten ein Ermittlungsverfahren läuft? .Der Geheimnisverrat liegt doch bei Gabriel und Co, die dieses dann ausposaunt haben. Was wäre mit Friedrich geschehen wenn Edathi Minister geworden wäre? Die Staatsanwaltschaft hätte einen Antrag auf Immunitätsaufhebung gestellt, und Herr Friedrich hätte gesagt: "Das wusste ich," da hätte ich Oppermann und Co. mal hören wollen. Der erste Schrei wäre gewesen: "Du hast davon gewusst und nichts gesagt. Du mußt zurücktreten." Also was Friedrich gemacht hätte: Es wäre Falsch gewesen. Und Edathi tut so als seien die nackten Kinderbilder das Normalste von der Welt.
  • 23.02.2014, 17:31 Uhr
Wir haben doch eine Dreiteilung der Staatsgewalt. Und genau diese hat Herr Friederich verletzt. Das hätte er auch getan, wenn er sein Wissen der Kanzlerin mitgeteilt hätte.

Das ganze ist eben ein Stoff aus dem Tragödien gemacht werden. Egal wie sich Herr Friederich entschieden hätte, es wären immer einige Leute aufgestanden und hätten behauptet das es falsch gewesen wäre.

Wäre Herr Edathy Minister geworden, so hätte man ihn wieder entlassen und nicht Herrn Friederich.
  • 24.02.2014, 00:10 Uhr
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