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Keine einheitlichen Europawahlen

01.05.2014, 12:50 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Die unterschiedlichen nationalen Wahlen für das Europaparlament können unterschiedlicher nicht sein. 751 Mandate sind insgesamt zu vergeben, von denen Deutschland 96 erhält.
Gewählt wird nach nationalem Recht, nicht nach europäischen Regeln, denn es gibt keine einheitliche Rechtsgrundlage für die Europawahlen, da sich die Mitgliedstaaten bisher nicht auf ein einheitliches Wahlverfahren einigen konnten.
Für die 96 Mandate für Deutschland treten insgesamt 1097 Bewerberinnen und Bewerber an.
Deutschland ist ein Wahlkreis mit 25 Parteien, von denen die Wählerinnen und Wähler unter 24 Parteien auswählen können (CSU nur in Bayern, CDU nicht in Bayern).
Da lese ich von Vorzugsstimme und panaschieren, was es in Deutschland nicht gibt. Ich lese von den unterschiedlichen Sitzzuteilungsverfahren in den Ländern und schließlich von den unterschiedlichen Sperrklauseln.
12 Länder ohne Sperrklausel, 9 Länder mit 5%, 5 Länder mit 4%, 2 Länder mit Hare-Quote und 1 Land mit 3%. Bei den Ländern mit der Hare-Quote entspricht es 5,88% bzw. 3,85%.

Da frage ich mich ernsthaft warum, es bei den Europawahlen nicht mindestens eine für alle Länder verbindliche einheitliche oder keine Sperrklausel gibt?
Was soll ich von einem Parlament halten, welches für seine Parlamentswahl nicht einmal das Problem der Sperrklausel einheitlich regeln kann?

Auch würde ich gerne unabhängig vom Wohnort bei einer nationalen Europawahl zwischen CDU und CSU wählen können?

Ich warte da mal auf das Jahr 2019.

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2 Kommentare

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Offenbar kennen Sie sich sehr gut aus beim Thema Europawahl.
Muss man eigentlich SPD wählen, wenn man den Buchhändler Martin Schulz als Präsident der Europäischen Kommission sehen möchte? Und muss man CDU wählen, wenn man Jean-Claude Juncker für dieses Amt vorzieht?
  • 04.05.2014, 18:47 Uhr
Ich gehe mal davon aus, dass die CDU 30 und die CSU 5 Abgeordnete von den 751 stellen wird. Der SPD traue ich 25 Mandate zu.
Da werden im Europaparlament die Weichen nicht von CDU oder SPD bestimmt.
  • 04.05.2014, 23:59 Uhr
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