Ukraine: Es gibt noch Optionen. Ulitzkaja und Komorowski haben recht
Ukraine: Es gibt noch Optionen. Ulitzkaja und Komorowski haben recht

Ukraine: Es gibt noch Optionen. Ulitzkaja und Komorowski haben recht

Hans-Herbert Holzamer
Beitrag von Hans-Herbert Holzamer

Ljudmilla Ulitzkaja, eine russische Schriftstellerin, hat im Spiegel 34/2014 ein wichtiges Essay geschrieben. "Mein Land bringt die Welt mit jedem Tag einem neuen Krieg näher, unser Militarismus hat bereits in Tschetschenien und Georgien die Krallen gewetzt, und nun trainiert er auf der Krim und in der Ukraine. Leb wohl, Europa, ich fürchte, wir werden nie zur europäischen Völkerfamilie gehören."

Wenige Tage zuvor hatte der deutsche Außenminister Walter Steinmeier gesagt, dass die Krim nach seiner Einschätzung auf Dauer verloren sei. Das war ziemlich dumm und zeugt von wenig außenpolitischem Verständnis. Denn der "Militarismus", den Ulitzkaja meint, reagiert ganz genau darauf, wie er und seine Ergebnisse wahrgenommen werden. Wenn ein Mann wie Steinmeier militärische Ergebnisse achselzuckend zur Kenntnis nimmt, kann der Militarismus dies nur als Bestätigung auffassen, genau so weiterzumachen. Auch seinen Machiavelli hat Steinmeier nicht gelesen: Man gibt nichts weg, ohne vorher dafür einen Preis bekommen zu haben, egal wie hoch er ist. Sich mit Situationen abzufinden, damit man seine Ruhe hat, ist leider ein Kennzeichen deutscher Außenpolitik, aber dies setzt die falschen Signale. Solange eine Situation nicht völkerrechtlich in den Ruhestand gekommen ist, ist sie nicht hinzunehmen.

Genau so töricht ist es, dem Militarismus dadurch entgegenzukommen, dass man für Geschehnisse die Schuldfrage stellt und vorab eigenes Fehlverhalten einräumt. Die Ausweitung der NATO soll ein solches Verhalten gewesen sein. Im Gegenteil: Es hätte weder die kriminellen Machenschaften der kamouflierten russischen Einheiten gegeben wie den Georgienkrieg, wenn die Ukraine und Georgien NATO-Mitglieder gewesen wären. So eindeutig stellt sich Politik dar.
Es ist das Recht eines jeden souveränen Staates, sich jeder Vereinigung anzuschließen, die er für sich sinnvoll hält. Wenn die Vereinigung ihn aufnimmt. Keiner kann ihn daran hindern, ein souveränes Land kann nie irgendjemandes Hinterhof oder Einflussgebiet sein. So eindeutig ist das Völkerrecht.

Was suchen die Russen in der Ukraine?

Wenn man dies respektieren würde, gäbe es auch nicht die Frage, was die Russen nun in der Ukraine suchen oder wie sie dieses Land für sich ausweiden wollen. Ob es um die Ostukraine geht, einen Landkorridor zur Krim, um Neurussland, wie es einst der Zarin Katharina der Großen vorschwebte. Jede Spekulation hätte an der Grenze eines NATO-Partners Halt gemacht. Aber nun ist es anders. Jetzt werden neue Grenzen gezogen und spekuliert, an welcher Putins Truppen gedenken anzuhalten.

Und deswegen muss genau hinhören, was der Mann im Präsidentenamt Russlands von sich gibt, welche historischen Bezüge er sucht, welche Begriffe er verwendet. So muss man in der Geschichte zurückgehen, nicht bis ins Zarenreich, sondern zu den seinen Bezugspunkten Putins, und das ist vor allem die Sowjetunion, deren Rückkehr oder zumindest deren Größe er und die ihn tragenden gesellschaftlichen Schichten ersehnen.

Die Sowjetunion hatte mit dem Ribbentrop- Molotov-Pakt aus der Situation vor dem Zweiten Weltkrieg für sich das Beste herausgeholt: eine Grenzziehung, welche die östliche Hälfte Polens, die Ukraine und das Baltikum in ihren Machtbereich brachte. Diese Grenzziehung ist auch nach dem Zweiten Weltkrieg nicht geändert worden. Zusätzlich zu den bereits 1939 gewonnen Gebieten kam für die Sowjetunion aufgrund der Neuordnung in Jalta nur der Oblast Kaliningrad, das frühere Königsberg, als Kriegsbeute hinzu; neben Besatzungszonen in Deutschland und Österreich, die aus auszubeuten galt. Für Polen, das an dem Krieg unschuldig war, ging der Osten auf Dauer verloren, es bekam dafür im Westen Länder, die bisher deutsch waren.

Was die Sowjetführer damals nicht sahen war, dass nicht Russland der Nutznießer der Westverschiebung Polens war, sondern an Polen angrenzende Sowjetrepubliken, aus denen nach dem Ende der Sowjetunion Litauen, Weißrussland und die Ukraine wurden. Für Russland, das im Krieg litt wie kein zweites Land, blieb als Gewinn des Krieges nur das nördliche Ostpreußen. Wäre die Sowjetunion am Leben geblieben, hätte das keine Rolle gespielt. Die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken war im Grunde identisch mit Russland, und Russisch war die alleine dominante Sprache. Der sozialistische Internationalismus war nur ein Trick, den eigenen, den russischen, Imperialismus zu kaschieren. In allen Sowjetrepubliken bildeten sich konsequent durch Zuwanderung und sprachliche Erziehung - mal größer, mal kleiner - russischsprachige Minderheiten.

Die sind in den Nachfolgestaaten der zerfallenen Sowjetunion noch da. Und hier setzt Putin an, er will - und macht kein Geheimnis daraus - das imperiale Ziel der Sowjetunion vollenden und alle Erde, auf der russisch gesprochen wird, einsammeln und unter seiner Macht vereinen. Und die Ukraine mit dem Rus Kiew ist für ihn Kernland von Neurussland. Die Eurasische Wirtschaftsunion bildet Etappe, Absatzmarkt und künftigen Entwicklungsraum.

Die ausgeweidete Ukraine als Spielmaterial

Das bedeutet, er will die Ergebnisse des Ribbentrop-Molotow-Pakts für Russland sichern. Die Frage ist, ob er die Ukraine ganz erobern will oder nur einen Teil, weil ihm der ganze Brocken zu groß erscheint. Den Rest, das wäre im Wesentlichen das ehemals polnische Galizien. Das könnte seine Verhandlungsmasse mit dem Westen sein. Das könnte er sogar Warschau anbieten, damit er dort wieder Freunde findet. Noch hat er diese Karte öffentlich nicht gespielt, aber es ist ihm zuzutrauen. Er könnte sogar im Zuge einer großen Revision der europäischen Grenzen ein erneut deutsches Schlesien ins Gespräch bringen, das nach dem Krieg von aus Galizien vertriebenen Polen besiedelt wurde. Dann hätte er plötzlich auch Material, mit dem er in Berlin versuchen könnte zu spielen. Er würde Europas Nachkriegsordnung torpedieren und versuchen, altes polnisch-deutsches Misstrauen wieder zu beleben. Dass er auch nach Weißrussland greift, hat inzwischen auch der Diktator in Minsk mit Schrecken begriffen, und ein Blick auf die Karte lehrt, dass dann der Landzugang nach Kaliningrad in greifbare Reichweite gerückt ist. Das Baltikum wäre nur noch über das Meer zu erreichen. Was Putin als Imperialist alter Prägung aber übersieht ist, dass sich im Europa der Europäischen Union die Menschen eingerichtet haben und froh sind über die Situation, wie sie ist. Der Westen denkt nicht in seinen Kategorien. Er hat neue gefunden, die von Frauen wie Ljudmilla Ulitzkaja geteilt werden. Aber das wird im Kreml anders gesehen, nur die Russland-Versteher im Westen spielen mit Putins Karten.

Bestehende Verträge sind nicht zu relativieren

Wie könnte der Westen anders spielen? Er darf auf keinen Fall damit weitermachen, bestehende Verträge und ihre Bedeutung zu relativieren. Die Integrität der Ukraine ist nicht zu verhandeln. Er könnte eindeutig auf die Opposition in Moskau als künftigen Partner setzen, auf Leute wie Ulitzkaja und all diejenigen, die derzeit alleine gelassen werden. Die russische Kultur von Tolstoi bis Strawinski, von Soltschenitzin bis Chagall ist europäisch und es gibt keinen Grund, sich von ihr zu verabschieden. Und von den aufrechten Journalisten, Künstlern und Widerständlern auch nicht. Auf die Pflicht zur Registrierung aller in Russland aktiven Organisationen der Freien Welt und ihre pauschale Verdächtigung als Spione hat unsere Außenpolitik vor Jahr und Tag außerordentlich hasenfüßig reagiert. Das war der Auftakt, die Opposition im Land mundtot zu machen.

Bronislaw Komorowski, der polnische Präsident, hat im Bundestag in der Gedenkstunde zum 75. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges, deutliche Worte für die Aggression Putins gefunden und dazu aufgefordert, den Dialog mit der russischen Opposition zu suchen. Das ist das Gebot der Stunde, das sagen Komorowski und Ulitzkaja. Und sie haben unbedingt recht. Und es ist sicherlich besser als das Spiel Putins insoweit mitzuspielen, dass man diejenigen Länder und Regionen des russischen Riesenreiches, die überwiegend nicht von Russen bevölkert sind, ermutigt, ihren eigenen Weg zu gehen, wie der Mann im Kreml dies in der Ukraine, Georgien und Moldawien vorgemacht hat. Der Nationalismus gehört wie die Sowjetunion in die tiefe Gruft der Geschichte.

Zum russischen, imperialen Vergehen aber nur zu nicken, genügt nicht, wenn man den Frieden erhalten will.