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Verantwortung aller Menschen im Dienste von Politik und Verwaltung

Von wize.life-Nutzer - Samstag, 05.12.2015 - 23:45 Uhr

Schleiden den 05.12.2015 Copyright ©Heinz Germer

Der Begriff Rechtsgrundlage

Wird von fehlerhaften Menschen = Abgeordneten
Durch die Verabschiedung von Gesetzen in den Parlamenten geschaffen.
Er ist nicht von Gott geschaffen und jederzeit änderbar.
Abgeordneten die beeinflusst durch Interessen Vertreter des Kapital, Wirtschaft und den Banken. Den Lobbyisten die, die Abgeordneten durch Spenden, und sonstigen Zuweisungen
Einladungen, Reisen zu Gunsten der genanten Institutionen und gegen die Interessen der überwiegenden Teile der Bevölkerung der Lohn, und Gehalts abhängigen Arbeitnehmer beeinflussen werden.
Wobei die regierenden Parteien überwiegend bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von 50% und von diesem abgegebenen Stimmen durchschnittlich nur knapp über 50% erhalten. Bei ca.80 Millionen Bürgern von denen im Schnitt 60 Millionen Bürger wahlberechtigt sind.
Können sie nur auf die Stimmen von 15 Millionen Bürgern von 80 Millionen Menschen in Deutschland zählen, auf die, die amtierenden Regierung als Basis Ihrer Tätigkeit zurückgreifen können. 65 Millionen Bürgern die wesentlich größere Mehrheit der Bevölkerung werden von der Regierung nicht vertreten.
Die so zitierte Rechtsgrundlage basierend auf die im Parlament verabschiedeten Gesetze von nicht immer mit Intelligenz gesegneten, und von Lobbyisten beeinflussten und vielfach unwissend Abgeordneten werden im Bundestag beschlossen.

Welche mit großer Mehrheit nicht die von einer Minderheit im Parlament gewählten und Gesetze verabschiedenden Abgeordneten gut heißen.
Eine demokratisch gewählte Regierung die sich an die Interessen der überwiegenden Mehrheit eines Landes zu orientieren hat, ist nicht die Garantie für intelligentes und gerechtes Handeln.

Es besagt lediglich das die Möglichkeit besteht, nach einem gewissen Zeitabstand einem von unverbindlichen Wahlversprechen geprägten Wahlkampf. Eine neue Regierung zu wählen.

Aus diesem Grunde sollten die Urteile im Namen des Volkes durch im Namen der amtierenden Regierungen oder im Namen des Gesetzes verkündet werden.
Jeder Mitarbeiter von der obersten staatlichen Instanz der Findung und Verabschiedung der Gesetzgebung, bis hinunter zu der ausführende untersten Ebene
(Beamten, Sachbearbeiter- rinn) Sekretärinnen.
Tragen mit an der Verantwortung ihres Tun, und den Folgen von falscher und ungerechter Gesetzgebung bei.
Die Aussage sie haben nur Ihre vorgeschriebenen Aufgaben erfüllt.
(Siehe die Politik der 30 und 40 Jahre Deutschlands und die Gesetze der DDR seit 1945)

Entlässt sie laut Grundgesetz nicht aus der Verantwortung ihrer Tätigkeit, sondern beweist das sie durch die Annahme ihrer Geldbezüge käuflich sind.
Was gegen ihrer moralischen Verantwortung verstößt, und sie zu Mit – und Straftäter werden lässt.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

Aus diesem Grunde gilt hier die Aussage Augen auf bei der Berufswahl.

6 Kommentare

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Verworrener geht es kaum noch, sprachlich sowohl als auch inhaltlich.
Was ist an der Wahrheit nicht verständlich und verworren, wenn man die eigene Verantwortung, weil unangenehm nicht wahr haben will. Oder ist es nicht ein Verbrechen wenn man als einfacher Angestellter vor einem KZ die ihm zugeteilte Aufgabe die Menschen nach dem vorbestimmten Kriterien aus zu sortierten hat. Links die zur Zwangsarbeiter recht die in die Gaskammern. Mit dem Argument ich habe nur die mir zugeteilte Aufgabe pflichtbewusst erfüllt. Deshalb nicht schuldig.
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Unsinniger Beitrag ...er bedarf keiner Kommentierung.
Ist oder war Friedhelm und Elmar eventuell Teil der staatlichen Mitarbeiter oder Angestellter der untersten Ebene.
Man könnte fast sagen - verfassungsfeindlich...
So weit zum Thema Meinungsfreiheit in der Demokratie Deutschland. Bitte um Anzeige beim Verfassungsschutz.
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