wize.life
Neu hier? Jetzt kostenlos registrieren und mitmachen! Warum eigentlich?

„Weiß diese Bundeskanzlerin noch, was sie tut?“ Teil 1

Von wize.life-Nutzer - Dienstag, 15.12.2015 - 18:31 Uhr

„Weiß diese Bundeskanzlerin noch, was sie tut?“ So lautet die Titelzeile eines Beitrages von Henryk M. Broder, einem meiner Lieblings-Journalisten, in der Online-Ausgabe der „Welt“ vom 5.11.15. . Und er zitiert einen von ihm sehr geschätzten Ökonomen mit den Worten: "Mittlerweile fürchte ich wirklich, dass Angela Merkel entweder den Verstand verloren hat oder eine uns unbekannte Agenda verfolgt."

Ich fürchte allerdings, dass es noch schlimmer ist, dass sie keinen Plan hat: Merkel & Co haben im August / September dieses Jahres in der Flüchtlingspolitik einige gravierende Fehler begangen und nun bringt sie nicht den politischen Mut auf, sich von diesen zu distanzieren und kurzfristig gegenzusteuern.

Merkel wird nicht müde zu wiederholen:„Wir schaffen das!“
WAS sollen wir schaffen – und wollen wir DAS überhaupt schaffen? Was ist der Plan von Angela Merkel? Hat sie überhaupt einen? Unsere oberste Angestellte hat mit Verweis auf christliche Nächstenliebe und europäische Werte – und im Gegensatz zu 26 anderen EU-Ländern - die einsame Entscheidung für ihre sehr großzügige Auslegung der Flüchtlingspolitik Deutschlands getroffen und dabei Gesetze und die Verfassung sowohl Deutschlands als auch der EU gebrochen - ohne unsere gewählten Vertreter, nämlich unsere Verfassungs- und Gesetz-gebenden Organe, Bundestag und Bundesrat, dazu zu befragen – ganz zu schweigen, uns, das Volk, den Souverän dieses Landes. Welche Arroganz der Macht! Und was für eine gigantische Überschätzung der eigenen Person - und der wirtschaftlichen Stärke und des außenpolitischen Einflusses Deutschlands!

Welche „europäischen Werte“ meint Merkel? Die europäische Solidarität z. B., die sie Italien und Griechenland verweigert hat, solange vor allem nur diese beiden Länder vom Flüchtlingsstrom betroffen waren, das Dublin-Abkommen noch weitgehend befolgt wurde und Deutschland dem sich anbahnenden Flüchtlingsdrama deshalb noch aus der Ferne zusehen konnte? Und Merkels jetzige Forderung nach einer fairen Verteilung der Flüchtlingsströme in die EU auf alle EU-Länder ist nicht weniger, als die Forderung an die anderen EU-Länder, eine ebenso großzügige Flüchtlingspolitik zu betreiben, wie Merkel selbst das tut. Es ist schon jetzt völlig offensichtlich, dass sich die meisten EU-Länder einer solchen Flüchtlingspolitik auch in Zukunft verweigern und eine EU-weite Lösung illusorisch ist. Und selbst, wenn die von Merkel geforderte Verteilung innerhalb der EU gelänge: Die meisten Flüchtlinge, die nach Deutschland wollen, würden sich dieser Verteilung nicht unterwerfen und aus den anderen EU-Ländern letztlich doch nach Deutschland kommen.

Am 8.12. wurde der Millionste Flüchtling in Deutschland registriert (für die Menschen aus Syrien und Eritrea und für diejenigen, die angeben, aus diesen Ländern zu kommen, nicht per Identitätsprüfung, sondern per Ausfüllen von Fragebögen), weitere geschätzte 300.000 seit Mitte des Jahres eingereiste Menschen halten sich noch nicht registriert in Deutschland auf und können sich frei innerhalb der EU bewegen. Und unter den Neuankömmlingen befinden sich nicht nur Opfer Assads und des IS, sondern offenbar auch Täter (s. z. B. die ARD-Sendung „Fakt“ vom 8.12., 21.45 Uhr, in der Mediathek zu finden ab 8:20 min).

Die Flüchtlinge, die heute die deutsche Grenze überqueren, werden frühestens im Juni 2016 einen Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen, um ihren Asylantrag zu stellen. Und erst dann beginnt dessen Bearbeitungszeit zu laufen, derzeit nach offiziellen Angaben 5 – 6 Monate. „Wir schaffen das!“ ?. „Ich habe die Situation im Griff!“ ?

Mittlerweile erscheint mir Deutschland mehr ein König(innen)reich zu sein als eine Parlamentarische Bundesrepublik . Eine ernsthafte politische Debatte zur Flüchtlingspolitik findet – auch wegen der vermeintlichen, aber langsam bröckelnden Unangreifbarkeit Merkels innerhalb der CDU - nicht statt. Königin Merkel marschiert vorneweg und ihr Hofstaat folgt ihr unbeirrt, die Delegierten des aktuell stattfindenden CDU-Bundesparteitages eingeschlossen – abgesehen von einigen Nörglern unter den Politikern in den Bundestagsfraktionen und aus den Bundesländern. Selbst die Grünen jubeln ihr zu und der Fraktionsvorsitzende der Linken zitiert angesichts der Flüchtlingspolitik Merkels gar anerkennend aus der Bibel – spätestens das sollte Merkel stutzig machen, aber Fehlanzeige.
Und die öffentlich-rechtlichen und die große Mehrheit der privat-rechtlichen Medien, eingemauert in selbst verordneter politischer Korrektheit, überbieten sich – inhaltlich und rhetorisch – weitgehend in euphorischem Optimismus bezüglich der Chancen, die diese Flüchtlingspolitik für Deutschland böte. Und so bleiben in diesen Medien viele Fakten ungenannt, die diesen euphorisch-optimistischen Blick trüben und den Normalbürger in die Irre führen könnten – mit Ausnahme einiger Online-Ausgaben großer Zeitungen , vereinzelt auch mal im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, vor allem aber privater Webseiten, Blogs und Foren. Nun ja, die öffentliche Meinung ist nun mal nicht die veröffentlichte Meinung.
„Wir schaffen das!“ und „Ich habe nie gesagt, dass wir das allein schaffen!“, sagte Merkel. Aha – wir müssen also nicht nur genau hinhören, was Merkel sagt, sondern auch aufpassen, was sie nicht sagt. Vielleicht hat sie uns ja noch nicht gesagt: „Ich bin 2016 dann mal weg!“: Die Amtszeit des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, läuft noch bis zum 31. Dezember 2016 …

Ich befürchte allerdings, dass Merkel bei der nächsten Bundestagswahl, 2017, erneut antreten will, um ihr Werk – was immer das ist – zu vollenden. Immerhin hat sie es ja bis jetzt schon geschafft, die CDU in der öffentlichen Wahrnehmung als links von der Mitte der Gesellschaft stehend zu plazieren.

Wie aktuelle Umfragen belegen, lehnt die Mehrzahl der Deutschen die Flüchtlingspolitik Merkels ab – und 48 Prozent der Deutschen sind gegen eine weitere Amtszeit von Merkel ab 2017, 44 Prozent dafür. Diese Prozentzahlen stimmen nicht mit meiner persönlichen Erfahrung überein (mehr dazu im nächsten Beitrag), aber selbst diese Prozentzahlen reflektieren sich in meiner Wahrnehmung noch nicht genügend in konkreten Handlungen, die eine Abkehr Merkels von ihrer aktuellen Flüchtlingspolitik erzwingen könnten – und das halte ich für deutlich früher notwendig als erst zur nächsten Bundestagswahl.

Die große Mehrheit der Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik beschränkt sich, wie ich das wahrnehme, noch auf mehr oder weniger emotionale Äußerungen und Kommentare in Gesprächen in ihrem Umfeld, in sozialen Medien, in Foren und auf den Webseiten von Online-Medien. Das baut zwar kurzfristig Frust ab, ändert aber an der Realität leider gar nichts. Einige relativ wenige marschieren bei Pegida-Demos (und ihren bundesweiten Ablegern) mit – für mich keine Option. Und einige andere treten der AfD bei (für mich keine Option) oder beteiligen sich an deren Demos - solange ich noch Alternativen dazu sehe, für mich auch keine Option.

Diesem Beitrag werden Fortsetzungen folgen, in denen ich relevante Fakten zur Flüchtlingsthematik thematisieren werde, die man nicht in jeder Zeitung finden oder in Radio- / TV- Nachrichten hören kann. Vor allem aber möchte ich damit zu der Debatte beitragen, was die Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik in der Zivilgesellschaft tun können (bzw. auch erfahren, was Ihr jetzt schon tut), um hier deutliche Veränderungen zu erzwingen.

Sicherheitshalber zur Klarstellung zu diesem Beitrag und seinen Fortsetzungen:
- Meine Kritik richtet sich nicht gegen die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sondern gegen Merkels Flüchtlingspolitik.
- Mit „Handlungen, die eine Abkehr Merkels von dieser Politik erzwingen könnten“ meine ich demokratisch legitimierte Handlungen, ich distanziere mich von jeder Art von Gewalt.

Ich bitte diejenigen, die diesen Beitrag für nützlich halten und ihn womöglich unterstützen wollen, ihn unter Euren Kontakten weiter zu verteilen. Danke.

Für diejenigen, die sich an der Debatte beteiligen wollen, hielte ich es für vorteilhaft, wenn wir uns gegenseitig zu Kontakten machten.

Sorry – der Beitrag ist viel zu lang geworden. Bis demnächst, Bernd.

29 Kommentare

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
die würde des menschen ist unantastbar ... . art. 1 abs. 1 grundgesetz. gilt auch und gerade für migranten.
Was willst Du damit sagen, Andreas? Dass jeder Flüchtling das Recht hat, Asyl in Deutschland zu beantragen - egal, auf welchem Wege er nach Deutschland gekommen ist?

Siehe dazu Art. 16 unserer Verfassung:
-------------------
"(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird."
-------------------

Was ich eigentlich sagen will: Es ist leider nicht so einfach - wie Du es Dir machst - sich einen vermeintlich passenden Artikel aus der Verfassung rauszusuchen. Wenn es so einfach wäre, brauchten wir kein Bundesverfassungsgericht. Vielmehr müssen in jedem Fall verschiedene relevante Artikel der Verfassung gegeneinander abgewogen werden. Und auch in diesem Falle ist das Ergebnis fast immer streitwürdig, da die Abwägung ja durchaus unterschiedlich ausfallen kann. Und da ist die letzte nationale Instanz das Bundesverfassungsgericht, dessen Entscheidung aber durchaus durch den Europäischen Gerichtshof gekippt werden kann.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Es ist ja schön, dass sich Beiträge kritisch mit der Politik in Euro auseinandersetzen.
Aber warum immer diese kleinen Unwissenheiten, die man leicht korrigieren könnte. Z.B.
"weitere geschätzte 300.000 seit Mitte des Jahres eingereiste Menschen halten sich noch nicht registriert in Deutschland auf und können sich frei innerhalb der EU bewegen"
Jeder offiziell eingereiste Flüchtling wird vielleicht nicht sofort registriert, aber zumindest gezählt. Da muss man also nichts schätzen.
Flüchtlinge, die einreisen ohne sich bei den Behören zu melden, haben keine Chance auf Asyl, also macht es keinen Sinn.
Wer da etwas "schätzt" will ich jetzt noch nicht mal vermuten
Kein Flüchtling (solange er kein anerkannter Flüchtling ist und selbst dann ist seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt) kann sich frei in Europa bewegen. Dazu braucht man nämlich Papiere.
Natürlich kann jeder Flüchtling seine Unterkunft verlassen (das sind keine Gefängnisse) und sich in den nächsten Zug setzen. Spätestens bei der nächsten Kontrolle (wie sie ununterbrochen in deutschen Zügen durchgeführt werden) wird er festgenommen uns seine Chancen auf Asyl sind hin.
Aber warum sollte er das überhaupt machen? Glaubt der Author, dass die Flüchtlinge zum Sightseeing hier her kommen?
Michael, zu Deinem Vorwurf der "kleinen Unwissenheiten, die man leicht korrigieren könnte":
"Jeder offiziell eingereiste Flüchtling wird vielleicht nicht sofort registriert, aber zumindest gezählt. Da muss man also nichts schätzen."
-> Die Zählung der Flüchtlinge an den Grenzübergängen erfolgt zunächst per "Hand und Zettel". Die Zusammenführung dieser Informationen scheitert allerdings an der Inkompatibilität der IT-Systeme von Landes- und Bundespolizei und BAMF. Bis zur Einführung von sporadischen Grenzkontrollen an der deutschen Grenze vor einigen Wochen gab es allerdings gar keine Chance der Zählung. Im übrigen sind die 300.000 bisher nicht registrierten Flüchtlinge eine offizielle Schätzung auf Basis der "Hand- und-Zettel"-Aktion, nicht meine.

"Flüchtlinge, die einreisen ohne sich bei den Behören zu melden, haben keine Chance auf Asyl, also macht es keinen Sinn"
-> Ja natürlich werden sich diejenigen Flüchtlinge, die Asyl /Flüchtlingsstatus wollen, bei den Behörden melden. Es ging hier lediglich darum, die Illusion auszuräumen, dass die Zahl der bisher registrierten Flüchtlinge schon die Zahl der tatsächlich nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge darstellt.

"Kein Flüchtling (solange er kein anerkannter Flüchtling ist und selbst dann ist seine Bewegungsfreiheit eingeschränkt) kann sich frei in Europa bewegen. Dazu braucht man nämlich Papiere."
-> Michael, im Schengenraum gibt es diese Kontrollen nicht mehr - abgesehen von den kürzlich eingeführten sporadischen und keineswegs flächendeckenden Grenzkontrollen, die von einigen Ländern eingeführt wurden.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Wenn die Kohl-CDU die Mitte belegt hatte, was er und seine Anhänger ja stets betont haben, dann hat Merkel tatsächlich die CDU weit nach links verschoben.
Um das festzustellen bedarf es nur eines Blickes in die entsprechenden Positionspapiere und nicht irgendwelchen Rechtskeulen-Geschwafels.
Dass AM heftigen Beifall von Der Linken, den Grünen und der SPD bekommt, nicht nur in der Flüchtlingspolitik, ist ja wohl ein weiteres untrügliches Indiz dafür.
Man/frau kann das gut finden oder nicht, aber als Fakt lässt es sich ja wohl kaum leugnen, außer man/frau befindet sich im Stadium der Politischen Bewusstlosigkeit und Ignoranz.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
CDU weit links von der Mitte? Das kann nur jemand so sehen, der weit rechts von der Mitte steht.
Nicht 'weit links von der Mitte', sondern 'links von der Mitte'. Und der "jemand" ist das Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap, das im November ca. 1000 Bundesbürger befragt hat - natürlich repräsentativ ausgewählt. Mehr Details hättest Du auf dem von mir angegebenen Link erfahren, Sara.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Ausgezeichneter Artikel.
"Mittlerweile erscheint mir Deutschland mehr ein König(innen)reich zu sein als eine Parlamentarische Bundesrepublik . Eine ernsthafte politische Debatte zur Flüchtlingspolitik findet – auch wegen der vermeintlichen, aber langsam bröckelnden Unangreifbarkeit Merkels innerhalb der CDU - nicht statt."
Sehe ich auch so.
Wenn es ein Herr Merkel wäre, wäre die Welt sicher für viele in Ordnung. Schade, dass sogar Frauen so denken.
Das hat damit nichts zu tun, absolut nichts. Aber ich kann mich nicht mit Frauen solidarisieren, die derart herrschsüchtig sind und über alles hinwegsehen.
Ich solidarisiere mich grundsätzlich mit niemanden nur wegen seines respektive ihres Geschlechts.
Herrschsüchtig - genau da sind wir. Erstens denke ich nicht, dass die Dame "herrsüchtig" ist, da ich sie gar nicht kenne und es also auch nicht beurteilen kann. Doch sie ist autoritär - wenn sie das in ihrem Job nicht wäre, wäre sie verkehrt. Doch da sie eine Frau ist, wird ihr das vorgeworfen. Würde sich ein Mann so durchsetzen, würde man nicht mal die Stirn runzeln.
Hast Du auch sachliche Argumente, Sara? Was an meinem Beitrag führst Du denn auf den Aspekt der WEIBLICHEN Angela Merkel zurück? Bei einem Herrn Merkel wäre mein Beitrag genauso ausgefallen.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Der Artikel der "Welt" von Herrn Broder ist Monate alt und daher total überholt. Da hat sich der Herr wohl gründlich geirrt, was seine Einschätzung der Entwicklung der Beliebtheitsskala der Kanzlerin angeht. Die Ovationen der Delegierten des Karlsruher Parteitages der CDU ergeben ein völlig anderes Bild. Und selbst Seehofer ist erkennbar auf dem Rückzug v on seinen vorlauten Forderungen nach "Obergrenzen".
Herr Broder hält offensichtlich nicht viel von Frauen. Nicht nur Frau Merkel, auch Frau Von der Leyen und andere bekommen bei ihm regelmäßig ihr Fett weg - so auch hier wieder. Wen wundert das? Machos sind nun mal so!
Respekt und Anerkennung kann ich Herrn Broder auch nicht zuerkennen, da mir sein Machogehabe zuwider ist.
Friedhelm - wie man hier liest, sind viele noch nicht so weit in ihrer Einstellung Frauen gegenüber - nicht nur Broder.
Tja, Gleichstellung steht leider noch allzu oft nur auf dem Papier...
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Weiß Henryk M. Broder eigentlich noch, was er schreibt?
Ich zweifle zwar nicht an seinem Verstand, wohl aber, dass er diesen immer sinnvoll einsetzt.
Es gibt wohl keinen namhaften Publizisten, der es so gut wie Herr Broder versteht, sich selbst so gewinnbringend zu vermarkten.
Ich fand ihn mal spannend, doch inzwischen ist er ein verbohrter, faschistoider Mann - wie so viele es im Alter werden - außer Dir.
Sara - also Henryk M. Broder als faschistoiden Mann zu bezeichnen, ist schon ziemlich abwegig. Werden nur Männer im Alter so?
Nur weil er Jude ist, kann er durchaus Faschist sein - davor ist niemand gefeit. Israel hat davon einige hervorgebracht. Und ihr Männer könnt das schon sehr gut, egal welchem Volk oder welcher Religion ihr angehört.
Werden nur Männer im Alter so, Sara? Aber eigentlich wollte ich gar nicht so genau wissen, dass Du Männer-Verachterin bist.
Oh nein, ich verachte nicht Männer generell - nur Faschisten generell. Und Frauen können das auch, so ist es nicht - nur machen die es mit mehr Intelligenz und nicht so sehr mit dem Holzhammer - außer sie heißen zufällig Petry. Doch dadurch sind sie nicht so leicht zu erkennen und damit gefährlicher.
z.B. Indira Ghandi und Margot Thatcher. konnten schon recht geschickt mit dem Holzhämmerchen umgehen.
Und Golda erst!
Aber na ja, der Gerechtigheit halber muss man sagen: Alle drei wurden in eine tatsächlich noch männerdominierte Welt reinkatapultiert, wo sie wirklich härter sein mussten als die Männer um sie herum. Ich denke, das hat sich inzwischen sowohl in Israel als auch in Europa relativiert. Indien lassen wir mal dahingestellt - da kenne ich mich nicht aus.
Ja ja, die Frauen sind schwer im Kommen ! Das zeigen die unendlich langen Listen von Frauen in Regierungsämtern, die man bei Wikipedia finden kann. Irgendwie haben wir Männer uns "ausbooten" lassen, ohne es wirklich zu merken.
Aber das hat ja aauch was Gutes. Nun zeigt mal, Ladies, dass Ihr es besser könnt.
Wir können es besser. Wenn dieser Zickenkrieg und das schnelle Ducken endlich überwunden ist, dann klappt das prima. Doch solange diese beiden Dinge noch bei so vielen praktiziert werden, habt Ihr Männer noch Chancen.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
es gibt keine Alternative zur Merkel (traurig aber auch wahr), folglich auch keine Notwendigkeit zur Korrektur von Fehlern in der aktuellen Politik. meine Prognose : auch 2017 werden eine GROKO bekommen, Afd bei 15 % und somit *** Null ***** Veränderung
Schade, dass Du schon in tiefe Resignation verfallen bist. Aber genau das ist der Nährboden dafür, dass sich tatsächlich nichts verändert. Ich hoffe, es finden sich noch viele andere, die noch nicht resigniert haben.
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.

wize.life News per Push Benachrichtigung in Ihrem Browser aktivieren

Benachrichtigungen aktivieren