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Flüchtlingsproblematik und das Recht der Steuerzahler auf eine gerechte solidarische Sozialpolitik

Von wize.life-Nutzer - Freitag, 01.01.2016 - 16:12 Uhr

Neujahrsansprache 2015 /2016 der Menschen in Deutschland an die Regierung.
Autor: HeinzGermer SfG Streiter für Gerechtigkeit bei facebook

Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Flüchtlingsproblematik Nov. 2015

Wir schaffen das, auf Kosten der Alten, Rentner, Kranken, Schwerbehinderten,
sozial Schwachen und Alleinerziehern deutscher Nation.
Merkel spaltet die Gesellschaft in hilfsbedürftige ausländische Flüchtlinge denen vorrangig deutsche staatliche Unterstützung zu gewähren ist. So wie Millionen deutsche Menschen die unterhalb der Armutsgrenze leben. Sozial schwache Rentner in der Grundsicherung,
Harz IV Empfänger, Alleinerziehende, Menschen für die es keine bezahlbare echte staatliche Sozialwohnungen gibt. Die wegen der Kosten der Flüchtlingsbewältigung zurück stecken müssen.
Sie forciert die Flüchtlingspolitik, ohne das sie personellen in der Lage ist das Problem zu bewältigen.
Sie schiebt die Verantwortung auf freiwillige ehrenamtlich tätige Menschen.
Die mittlerweile an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gestoßen sind.
Sie wandelt den in vielen Jahren vorbildlichen aufgebauten Sozialstaat in Deutschland
schleichend in einen Almosenstaat a la USA. Ist das die Fürsorge für das steuerzahlende eigene Volk, welches im Grundgesetz als öffentlich Daseinsvorsorge verankert ist, und von den regierenden Politikern, allen Vor ran von Frau Dr. Angela Merkel verpflichtend gefordert, und schwersten vernachlässigt wird.
Mit den Worten. Wir schaffen das. Aber nur die Flüchtlingsproblematik.
Nicht aber die Lösung der sozialen Probleme des eigenen Volkes.
Die Grundlage meines Wissens bezieht sich auf eigene Lebenserfahrung. Mein Name ist Heinz Germer im Mai 1948 in Bonn geboren seit 1962 mit dem 14 Lebensjahren Berufstätig (Lehre) 6 Tage Woche 48 Wochenstunden. Die tragende Generation des Wiederaufbau Deutschland.
Bis 2000 Wohnhaft In Bonn und durchgängig berufstätig.
Durch Krankheit in Harz IV gerutscht, und wegen mangelnden staatlichen sozialen Wohnungsbau, auf der Suche nach bezahlbaren Wohnraum Heimatlos immer tiefer in die Eifel vertrieben. Erst nach dem Verbrauch der vom Staat geforderten privaten Altersversorgung bis auf einen minimalen Betrag.(Weil der Stichtag zur Erhaltung privater Altersversorgung (Lebensversicherung) der 01.01.1948 gesetzt wurde) zum bezugsberechtigten Harz IV Empfänger zugelassen.
Heute im Dez.2015 als Rentner in der Grundsicherung an schwere Diabetes erkrankt, unbegrenzt 70% Schwer und Gehbehindert, Teillähmung rechtsseitige Arm und Bein mit Merkzeichen -G- ,durch den MDK bestätigt und in die Pflegestufe1 eingestuft, verarmt und in der Privatinsolvenz.
Durch die Schließung oder Privatisierung des zur Gewinnorientierung verkommenes Gesundheitswesen der staatlich finanzierten Krankenhäuser. Der dadurch entstandene Fachärztemangel auf dem Lande und die Einschränkungen kassenärztlichen Leistungen, da die gesetzliche Krankenkasse zwar Behandlungen zahlt, aber nicht die Kosten für die Fahrten, zu den Fachärzten in 30 Km Entfernung (Diabetologe, Neurologe), und zum Hausarzt.
Da durch meine Teillähmung ich nicht in der Lage bin weiter wie 10 Meter zu gehen.
Durch Armut, Krankheit und Behinderung ist es mir gezwungener weise durch die Gesetzgebung, nicht mehr möglich am gesellschaftlichen Leben Teil zu nehmen, und dadurch verdammt bin einsam in meiner Einzimmerwohnung dahin zu vegetieren.
Das für KFZ Steuer zuständige Hauptzollamt Münster. Droht mir meinen 12 Jahren alten Reparatur und TÜV bedürftigen Kleinwagen Berlingo, der nur innerhalb des Wohnortes max. des Kreises in dem er angemeldet ist als motorisierter Krankenfahrstuhl genutzt wird, wegen ausstehenden KFZ Steuer zu beschlagnahmen. So das es mir nicht mehr möglich wäre, meine zum überleben notwendigen Lebensmittel, Einkäufe und Arztbesuche zu tätigen.
Obwohl all diese Probleme dem Finanzamt bekannt sind. Wurde meine Bitte an das Finanzamt mir die KFZ Steuer monatlich zu stunden. Bekam ich zur Antwort wer ein Auto besitzt; ist reich und muss seine Steuer jährlich und im voraus bezahlen.
Durch die Flüchtlingsproblematik und die dadurch entstandene Mehrkosten in dreistelliger Millionen Höhe würden den Haushalt so belasten, das für die Problematik der in Not geratenen hilfsbedürftigen Deutschen, keine finanziellen Hilfen möglich wären.

Ich sollte mich mit meinen Problemen an die Presse und sonstige Medien wenden.
Mein Hinweis das jeder einzelne von Steuern bezahlte Person im staatlichen Dienst bis hinunter in die niedrigste Besoldungsgruppe, Verantwortung für sein Handeln trägt, und sich nicht mit dem Argument. Sie würde nur die vom Staat geforderten gesetzlich Maßnahmen bei der Ausführung Ihrer Aufgabe erfüllen.
Kann Sie sich nicht ihrer persönlichen Verantwortung entziehen.
Wenn durch das befolgen von gesetzlichen Anordnungen. Es zu einem staatlich verordneten Sozialmord (z.B. durch die Möglichkeit des Entzuges der Beschaffung von Lebensmittel und der ärztlichen Versorgung) kommen kann.
Ich hoffe und wünsche mir das dieser Aufruf der Not von über 15 Millionen Deutschen die seit Jahren unterhalb der Armutsgrenze in Ihrem eigenen Land leben müssen. Nicht wieder von Politik und Medien als rechtes Gedankengut und fremdenfeindliche Nazihetze dargestellt wird.
Der Zusammenhalt einer Gesellschaft ist nur so stark wie das schwächste Glied einer Kette.

Privater Reichtum und Vermögen wie im Grundgesetz verankert.
verpflichtet.

Haben sich Die, die durch die Gesetzgebungen der Regierungen am meisten profitiert haben.
In Krisensituationen an den zusätzlich Kosten zur Bewältigen der Problematik zusätzlich zur Zahlung ihre Einkommensteuer an der Lösung und Kosten der Problematik bei zu tragen.

Die immer Überhand nehmende Zahl von Millionären und Reichen in Deutschland
deren Vermögen und Reichtum von Lohn. – und Gehaltsabhängigen Arbeitnehmer erschaffen wurden, müssen sich solidarisch an der Lösung von gesellschaftlichen Problemen beteiligen.

Ich hoffe Ihr verzeiht mir meine Rechtschreibschwäche und Satzstellung und habt mein Anliegen trotz allem verstanden.

Das Motto der Gerechtigkeit für 2016

Wohlstand für das ganze Volk
Statt Reichtum für Wenige
Und Armut für Viele

Nur so kann unsere Demokratie gerettet werden und Bestand haben.

Schleiden den 01.01.2016 Copyright©HeinzGermer facebook SfG Streiter für Gerechtigkeit.

Ich wünsche allen Lesern Verstand, Gesundheit und Glück im Neuen Jahr 2016

19 Kommentare

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Hallo Herr Germer,
Ihr Bericht hat mich schon berührt. Schicken Sie ihn doch an das Bundeskanzleramt.
Mit freundlichem Gruß
Sigurt Perk
sigip@t-online.de
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Antwort an Frau Merkel!
Bundeskanzlerin Merkel beschwört in ihrer Neujahrsansprache den Zusammenhalt der Deutschen.
Liebe Frau Merkel, haben sie nicht schon längst mit ihrer Politik die Deutschen tief gespalten. Haben sie nicht mit ihrer Einladungskultur auch Europa tief gespalten und Deutschland in Europa völlig isoliert. Gefährden wir nicht mit unserer neuen moralischen Überheblichkeit Europa. Sowohl Junker, als auch Dijsselbloem, Schulz und Öttinger warnen deswegen vor einer Zerstörung dieses Friedenswerks.
Der christliche Patriarch von Damaskus kritisiert sie scharf. Sie hätten mit ihrer Einladungskultur diese Völkerwanderung ausgelöst. Dabei kämen die Flüchtlinge aus sicheren Gebieten oder Lagern. Es kämen fast nur junge Männer, diese würden aber nach dem Ende des Krieges dringend für den Wiederaufbau in Syrien gebraucht.
Sie tragen in ihrer Ansprache wieder ihr Mantra „wir schaffen das“ vor. Sicher wird Deutschland mit 1,1 Millionen Flüchtlingen fertig werden, aber was ist mit dem Familiennachzug von nach Expertenmeinung 5 Millionen Menschen. Wollen sie den zurückgebliebenen Frauen und Kindern die Einreise verwehren? Die EU rechnet in 2016 mit 3 Millionen Flüchtlingen, sie aber sagen immer nur „wir schaffen das“!
Sehen sie nicht, dass sie mit ihrem Rechtsbruch Schengen zerstören und die Rechtsradikalen überall in Europa stark machen ? Halten sie es für richtig, besorgte Bürger als hasserfüllte Fremdenfeinde zu bezeichnen? Diese besorgten Bürger haben mit Pegida nichts zu tun!
Bravo.Was wahr ist, ist wahr.
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volk? welches volk meinst du bitte?
Unser eigenes Volk, oder ist das schon wieder Rechtradikal
unser volk? wer gehört bitte zu "unserem volk"?
Das beantwortet nicht meine Frage. Der Begriff"Volk" ist sehr schillernd. Da ist eine Klarstellung geboten. Ps: Deine Verbalinjurien lass künftig stecken.
meine frage ist immer noch nicht beantwortet.
ja und? immer noch keine antwort auf meine frage. der begriff "volk" ist mehrdeutug, auch nach wikipedia.
Andreas Marktage.
Das sind die Menschen die immer den bestehenden Problemen ausweichen und mit Gegenfragen ihr Anliegen über die Sache stellen. Es sind zu bedauernde Wesen.
Trotz allem ein gutes neues Jahr 2016. Das Sie gesund bleiben, keine Armut erleiden und nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.
danke. machen sie sich lieber sorgen über die armen flüchtlinge in deutschland.
Es ist schon seltsam.
Seit Jahren informiere ich hier die Gemeinschaft über meine fortschreitende Krankheit und Armut.
Mit der Bitte, um Hilfe und Solidarität.
Ohne Erfolg aber mit abweisenden Kommentare. Solidarität und Hilfe von Deutschen für Deutsche wird verspottet und abgelehnt. Ist man Ausländer wird man mit Hilfsangebote Solidarität und Verständnis für die Notlage überschüttet.
Das verstehe wer will? Ich verstehe es nicht!
Ist Deutsch sein abstoßend. Es wäre zu schön wenn auch für Deutsche am Rande der Gesellschaft der Spruch.
Wir schaffen das, und helfen Dir, gelten würde.
Wer rafft sich auf und organisiert Hilfe.
aha. um mitleid zu haben, müsste ich schon mehr wissen ... . zum beispiel: zahlst du steuern. ausgehend von der themenüberschrift sollen ja nur steuerzahler gewisse ansprüche haben. wenn ich das richtig deute, haben menschen, die keine steuern zahlen, keinen anspruch auf solidarische sozialpolitik.
Natürlich jeder zahlt Steuer außer Diplomaten, Mehrwertsteuer,Versicherungssteuer, Alkoholsteuer bei jedem Bier und viele sonstige Verbrauchssteuern. So wie tausende von DM und EUR jährlich an Einkommenssteuern, während meiner aktiven Berufstätigkeit von 1962 bis zum Jahr 2005 und zwar reichlich.
aha. also gehörst du auch zum "anspruchsberechtigten" personenkreis. die zuwanderer aber auch, auch sie zahlen die verbrauchssteuern.
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Zum allgemeinen Verständnis füge ich die (eine) Definition ARMUTSGRENZE 2015 in Deutschland bei:
http://www.cecu.de/armutsgrenze.html
Dieser relative Armutsbegriff is schon bisl pervers.
Unabhängig davon importieren ja nun massiv neue Armut.
Werden eigentlich die zugereisten auch so wie bei Hartz4 oder Renten-Grundsicherung auf verborgene Einnahmen oder Vermögen überprüft, bevor sie Leistungen erhalten?
Warum sollte man das tun? Außer natürlich bei kriminellen Machenschaften
Hallo Karl-Dieter
Dein Kommentar entspricht 100 % den Tatsachen, Insbesondere die reichsten deutschen Kirchen Weltweit reden, aber handeln und helfen nicht, weil sie nicht das Privileg des aus staatlichen Steuer finanzierten Reichtum nicht verlieren wollen. Die Armut Millionen Deutscher wird aber von der überwiegenden Zahl der Deutschen nicht anerkannt, weil sie einfach nicht wahr haben wollen, das unser Land ein ungerechtes Land ist, und sie sich dann für Ihre nicht erkannte Blindheit und Ihrem Egoismus schämen müssten.
Nach dem Motto, Deutschen machen keine Fehler.
Seit Jahren bin ich hier bei Seniorbook, als Kranker und verarmter Mensch an den Rand unser Gesellschaft gedrückter hilfsbedürftiger Rentner verachtet und verstoßen.
Ich wünsche allen das Sie nicht in meine Situation kommen, viele würden aufgeben und es nicht überleben.
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