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1. ErgebnisseFoto-Quelle: Augsburg Allgemeine

Regierungsbildung

Beitrag von wize.life-Nutzer

Politpoker – die ersten Jamaikagespräche – und die Medien

Eine Regierung aus vier verschiedenen Parteien zu bilden, kommt fast dem Versuch der Quadratur eines Kreises nahe!

Trotzdem gibt es Länder, die Erfahrung mit divergierenden Parteien in der Regierung haben.

Beobachtet man sie näher, dann stellt man allerdings viele Bruchlinien fest.

Die Erwartung der deutschen Öffentlichkeit an die neue Regierung ist an eine Funktionalität eines vierjährigen Bestandes geknüpft - nicht an eine Neuwahl.

Langfristig sollte man von der Zusammenarbeit in der zukünftigen Regierung das ernsthafte Auseinandersetzen mit den Grundsätzen des jeweiligen Partners erwarten, denn dieser kann ja auch einmal Recht haben.

Nach acht Jahren Zusammenarbeit mit der SPD muss nunmehr die Union die Zusammenarbeit mit den Grünen und wieder neu mit den Liberalen lernen – und diese wiederum mit den Grünen.

Wenn dieser Prozess sorgfältig verlaufen soll, dann braucht das jedoch viel Zeit.

Deutschland steht nicht unbedingt unter Zeitdruck, weil eine gut eingearbeitete Ministerialbürokratie vorhanden ist und die Wirtschaft brummt - dennoch könnte es nach 2017 kritisch werden.

Kabarettisten und Karikaturisten begleiten und beobachten das Zeitgeschehen – wir brauchen sie, denn diese öffnen unsere Sinne!

27.10.2017
Es knirscht, stockt und riecht schwer nach Krise bei den Verhandlungen zu Jamaika. Die Bilanz nach der ersten ECHTEN Verhandlungswoche ist verheerend: kaum richtige Entscheidungen. Und wenn, dann werden diese auch noch unterschiedlich ausgelegt!

Die Lage ist wohl noch schlimmer als bislang bekannt. Denn jetzt kommt heraus: Donnerstag drohte die CSU bei den Verhandlungen sogar mit dem Scheitern der Gespräche, wenn der Migrationskonsens der Union nicht Regierungshandeln wird.

28.10.17
"Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten", bekräftige der SPD-Vorsitzende Martin Schulz in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."

29.10.17
Lt. Medienberichten werden mit gegenseitigen Vorwürfen und dem Festhalten an roten Linien in zentralen Themen die Jamaika-Unterhändler in die nächste Sondierungswoche gehen.
Die kleine Runde von CDU, CSU, FDP und Grünen berät am Montag zunächst Bildung und Digitales, dann Arbeit, Rente, Gesundheit und Pflege sowie Inneres und Recht. Am späteren Nachmittag will die große Gruppe mit mehr als 50 Teilnehmern eine Zwischenbilanz zum bisherigen Stand der Dinge ziehen.

31.10.17
Leserbrief zu Der Spiegel
" Der Auftakt der Jamaikagespräche lässt vier Jahre Stillstand und Streit befürchten"
Jamaika ist der primitive Versuch, gescheiterte Altpolitiker der Gruppe " Weiter so" auf ihren Pöstchen zu belassen. Er wird scheitern. Besser wäre Bahamas oder Neuwahlen. Schwarz-Gelb-Blau würde auch dem Mehrheitswillen der Bevölkerung und dem tatsächlichen Wahlergebnis gerechter werden.
Mit freundlichen Grüßen Herbert Gaiser

01.11.17
"In dieser Woche soll sich entscheiden, ob eine Jamaika-Koalition zustande kommen kann oder nicht"!

04.11.17 Bild:
CSU-Platzhirsche werden zu Jagdwild und sie merken es erst, wenn es zu spät ist.
Streibl und Stoiber wurden zu Jagdwild – sie merkten es erst, wann es zu spät war. Max Streibl († 1998) und Edmund Stoiber (76) wollten als Ministerpräsidenten nicht weichen – sie wurden jedoch gestürzt – und derzeit klammert sich Horst Seehofer (68) an seinen Amtssessel.

10.11.17
Am Freitag wird zwar nicht mit dem Durchbruch, aber immerhin mit ersten Ergebnissen gerechnet.

Freitag, 10.11.2017, 14:51
Ein Gespenst geht um: Neuwahlen!
Noch sondieren Union, Grüne und FDP. In einigen Punkten kommen sich die möglichen Koalitionspartner näher, in anderen – vor allem der Flüchtlingsfrage – sind die Gräben tief. Die Chancen auf eine Einigung stehen 50:50.

Sonntag/Montag 19./20.11 17
Die FDP war sich am Schluss sicher, dass CDU, CSU, Grüne und sie keine gemeinsame Idee und Basis haben und entschied deshalb: „Besser nicht regieren als falsch regieren":

"Amen"!

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