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Sie kommt... - von Gerd Quedenbaum

06.11.2017, 16:16 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

SIE KOMMT...
- von Gerd Quedenbaum

.....DIE SCHWARZ-GRÜN-GELBE JAMEIKA-KOALITION und damit eine bedenkliche Zeit für uns Wähler. Diese Koalition nämlich wird uns beibringen, was ihre Akteure -im Gegensatz zu uns- unter Demokratie verstehen.
Die Devise: Wähler ? - wer ist das denn ? -
Die letzte Bundestagswahl brachte insbesondere für die etablierten Parteien ein durchaus mieses und insoweit auch wohlverdientes Ergebnis.
Union aus CDU/CSU = 32,9 %
SPD = 20,5 %
AfD = 12,6 %
FDP = 10,7 %
Linke = 9,2 %
Grüne/Bündnis 90 = 8,9 %
Sonstige = 5 %
Trotzdem ging der Regierungsauftrag an die nur so genannten "christlichen" Parteien, die sich schon gleich nach der Wahl ziemlich kämpferisch zeigten, obwohl die Ergebnisse noch gar nicht endgültig vorliegen konnten. Unter dem Jubel ihrer Anhänger verkündete die Bundeskanzlerin sinngemäß, die Macht könne man ihnen nun nicht mehr nehmen.
Ein Schauder dagegen muß die SPD-Politiker und -Anhänger erfaßt haben, als deren neu gewählter Vorsitzender Schulz erst nach dem Wahlergebnis verkündete, man habe sich aus Gründen dringend notwendiger Neuorientierung und -formulierung für die Rolle der Opposition entschieden und wolle sich daher nicht an der Regierungsbildung beteiligen. Naja - erst im Wahlkampf um jede Stimme kämpfen und dann den Wählern sagen, "bätsch, wir wollen ja gar nicht". Das ist auch ein sogar ziemlich heftiger "Betrug an den Wählern".
Für die Unionsparteien ergibt sich daraus ein Dilemma. Sie sind zwar die stärkste Fraktion im Bundestag, haben jedoch keine absolute Mehrheit, d.h. sie müssen koalieren. Fragt sich nur, mit wem ? Und es müssen ja gleich zwei Koalitionspartner sein, weil keine der kleineren Fraktionen im Einzelnen stark genug sind, um die für das Regierungsgeschäft notwendige Mehrheit im Bundestag zu gewährleisten.
Die Unionsparteien aber hatten schon vor der Wahl erklärt, daß man ganz gewiß nicht mit der AfD (der drittstärksten Partei) und nicht mit den Linken reden wolle. Diese beschimpften Parteien werden von der "politischen Mitte" als demokratiefeindliche "Extreme" verschrien und sind somit auch für die von der Politik beherrschten Medien im Lande kaum eines ernsthaften Wortes wert. Man vermeidet das Gespräch, womit sich die deutsche Demokratie als unbotmäßig weil stachelig giftig erweist. Das heißt, den angeschlagenen "Wahlsiegern" bieten sich allein die verschlagenen Grünen und die eher wankelmütige Liberalistenpartei FDP als mögliche Koalitionspartner an. Zwei müssen es sein, weil keine allein die für die Regierungsarbeit nötige Mehrheit im Bundestag sichern könnte.
Solchermaßen haben sich die Unionisten selbst in eine mißliche Lage gebracht.
Es bleibt ihnen gar keine andere Wahl, als im Regierungsgeschäft zu bleiben. Natürlich, man könnte Neuwahlen anstreben, aber das wäre selbst diesen vermeintlichen Chistdemokraten zu riskant. Es bestünde die sehr naheliegende Gefahr, noch mehr an Boden zu verlieren. Eine Partnerschaft mit den Grünen und der FDP erscheint demnach als das kleinere Übel. Jedoch - wie auch immer die Koalitionsverhandlungen ausgehen mögen, das Ergebnis wird nicht ohne abschwächenden Einfluß bleiben, auf die deutsche Position in der Europapolitik und in der Weltpolitik. Ganz zu schweigen von dem innerdeutschen Kurs.
Man sollte nicht übersehen, daß die Bundeskanzlerin das Schwergewicht ihrer Tätigkeit und des deutschen pekuniären Engagements auf Europa und die weltweite Politik gelenkt, die innerdeutschen Erfordernisse aber allesamt sträflich vernachlkässigt, sogar verfahren hat. Gerade mit dieser Politik hat sie den Unionsparteien ja das schlechteste Wahlergebnis seit bestehen der BRD eingefahren. Das heißt, die Bundesregierung mag weiterhin willkürlich gegen das allgemeine Interesse der Deutschen regieren, Der Rückhalt zu ihrer Position ist jedenfalls überdeutlich geschwächt.
Da mögen die drei Koalitionäre sich auf noch so viel Kompromisse einigen, um endlich einen Vertrag zustande zu bringen und damit in die Regierung einsteigen zu können. Jeder Partner wird dennoch seine Position auszubauen und seine Ziele
durchzusetzen suchen, koste es was es wolle.
Die auch gegen ihre eigenen Wähler verschlagen agierenden Grünen. Die gerne
ökologische Ideen entwickeln und am liebsten sofort umsetzen möchten, aber nicht die geringste Ahnung von deren vertretbarer Realisierung haben. Die lautstark hehre Ziele verkünden, dabei aber kaum ein Wort über ihre seltsamen Machenschaften, über ihren Verrat an der Gesellschaft verlieren, wie z.B. im Familienrecht, Eherecht, Kindererziehung (Gender !), Bildungswesen speziell in den allgemeinen Bildungseinrichtungen - .
Die FDP gibt in dem Reigen das schwächere Bild ab. Sie kämpft um ihr da capo. Wobei man sich erinnern sollte, daß sich diese stets klein gewesene Partei in vielen Jahren längst vergangener Regierungsbeteiligung immer wieder als das Zünglein an der Waage verstanden hat. Die Politiker der FDP werden froh sein, endlich mal wieder "mitregieren" zu dürfen, es ist aber schwerlich auszumachen, ob sie zuverlässiger sein werden als ihre Vorgänger und angestrebten Partner.
Denken wir daran, Koalitionsverträge sind auch nur Papier - in diesem Falle sogar von voraussichtlich sehr schwacher Qualität.

69 Kommentare

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Ich glaube eher, daß es doch noch zu Neuwahlen kommen wird . . . mit dem fast gleichen Ergebnis (lt. Umfrage) Hahahahaha
  • 11.11.2017, 10:07 Uhr
Insoweit sind wir zur Zeit alle auf Vemutungen angewiesen, auch die politischen Verhandlungspartner in Berlin.
Daß auch Umfrageergebnisse recht zweifelhaft sind (sein können), hat die letzte Bundestagswahl bewiesen, mit deren Ergebnis nicht einmal die Demografen gerechnet haben.
Überdies kommt es bei der demoskopischen Erhebung (Umfrage) auch stets auf die Fragestellung an, die leider nicht selten versucht, öffentliche Meinung zu beeinflussen.
In vorliegendem Falle ist m.E. jede Umfrage zweifelhaft, weil
keine der drei (vier) so grudverschiedenen Gruppen ein im Augenblick klar erkennbars Profil vorweisen kann; dafür differieren die bekannten und unbekannten Interessen viel zu stark. Vermutlich aber würden alle drei (vier) am liebsten aufgeben und neu starten, wenn sie eine nur annähernd vertrauenswürdige Vorausschau hätten.
  • 11.11.2017, 10:34 Uhr
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Hier wurde ein Kommentar durch den Eigentümer des Inhalts entfernt.
bin gespannt, wo der von der CSU versprochene dritte "Mütterpunkt" bei dieser Jamaika-Regierung landen wird.., wahrscheinlich im "Nirwana".....
https://web.de/magazine/politik/wahl...te-32616102
  • 08.11.2017, 19:17 Uhr
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So funktioniert nun mal unsere Demokratie. Deshalb ist deine Stellungnahme, Gerd, über die "verschlagenen Grünen" und die "wankelmütige Liberalistenpartei FDP" ein bisschen pubertär. Falls Du Heulen möchtest, solltest Du es tun.
Et hätt noch immer jot jejange“, sagte Konrad Adenauer, als er am 15. September 1949 mit einer Stimme Mehrheit, seiner eigenen, zum ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt war.
Egal, ob eine Stimme Mehrheit oder eine Koalition mit 4 Parteien, der Wähler bzw. die Wählerin haben entschieden.
  • 08.11.2017, 17:08 Uhr
Das trifft nicht den Sinn meines Beitrages.
  • 08.11.2017, 17:16 Uhr
Dann solltest du besser formulieren!
  • 08.11.2017, 18:31 Uhr
Das hätte keinen Sinn...
  • 08.11.2017, 18:55 Uhr
Pardon, ich wusste nicht, dass Du nur für Dich selber schreibst.
  • 08.11.2017, 18:57 Uhr
Also, WD, was soll denn dieses dumme Geplänkel. Wenn Du nicht lesen kannst oder nicht verstehst, dann hältst Du Dich besser heraus. Andere würden lieber Diskutieren statt solchen Quatsch zu lesen.
  • 08.11.2017, 19:19 Uhr
  • 08.11.2017, 19:34 Uhr
Hatten nicht alle Politiker mehr Transparenz versprochen? Ist deren Verhalten dazu angetan, das Geschwafel von denen noch zu glauben oder gar zu vertrauen? Irgend wann müssen Sie ja mit der Wahrheit heraus rücken, dann sollte das Ergebnis dieser Monate langen Verhandlungen gut geprüft und bewertet werden.
  • 09.11.2017, 18:25 Uhr
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Wer krampfhaft eine absolute Mehrheit sucht, handelt undemokratisch gegen über den anderen 42,5%, dies auch unter der Berücksichtigung dem freiwilligen Abgang der SPD in die Opposition.
Das angelsächsische Modell: Sieger / Verlierer ist antiquarisch und hat für die Zukunft keine Berechtigung mehr.
  • 08.11.2017, 14:18 Uhr
Nun ja, wer ganze Teile der Bevölkerung von dem politischen Gespräch ausschließt, muß zwangsläufig um absolute Mehrheit bemüht sein. Das ist die dubiose Demokratie in Deutschland.
Normalerweise, d.h. rein demokratisch hätten die Unionsparteien zuerst das Gespräch mit der drittgrößten Fraktion führen müssen.
Das zum Nachdenken.
  • 08.11.2017, 17:27 Uhr
Sehr schwierig, wenn bereits vor den Wahlen die entsprechende Partei verteufelt wurde, und ein Zusammengehen ausgeschlossen wurde. Demokratie heisst für mich, mit einem politischen Gegner in Tuchfühlung bleiben.
  • 09.11.2017, 10:38 Uhr
Soi sollte es sein. Und ganz abgesehen davon, es kann ja auch mal vorkommen, daß der politische Gegner die bessere Sicht oder gar bessere Ideen hat, um die gerade Politiker gelegentlich verlegen sein können.
Im Falle der AfD war es ja so, daß man das Gespräch mit den Akteuren rundheraus verweigert und gegen diese eine schier unglaubliche Hetzkampagne gestartet hat. Mit dem Hinweis, daß es Gespräche oder gar eine Koalitionmit der Partei nicht geben werde, wollte man ja die Wähler von oben her gegen die AfD beeinflussen. Das ist in die Hose gegangen und daher sitzen die Unionisten jetzt in der Klemme. Wenn denn die Koalition mit den Grünen und der FDP zustande kommen sollte, werden sie sich nur schwer und mit Verlusten daraus wieder lösen können.
  • 09.11.2017, 10:56 Uhr
Es braucht Mut mit einer neuen Partei (welche noch ihre innere Stabilität sucht) diese in die Regierungsverantwortung zu nehmen. Dort würde sich dann zeigen welche Substanz zu Tage kommt.
  • 09.11.2017, 13:33 Uhr
So eine Partei nimmt man gewiß nicht auf Gedeih und Verderb zum Partner. Und vorneweg sind dann ja auch noch die sogen. Sondierungsgespräche. In vorliegendem Falle aber ist es schlicht so, daß man andere Parteien ablehnt, ohne je ernsthaft mit diesen gesprochen zu haben. Das ist undemokratisch, weil man damit die Menge der Wählerstimmen einfach von ihrem demokratischen Mitspracherecht ausschließt. Das sind in diesem Falle fast
ein Viertel der abgegebenen Wählerstimmen.
  • 09.11.2017, 15:58 Uhr
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Der grüne Populist Cem Özdemir will an die Macht. Da sind ihm "grüne Werte" die er vorher noch verteidigt hatte scheiß egal und das im Angesicht der Welt-Klima-Konferenz. Jetzt zeigt er sein wahres Gesicht!
Wer jetzt noch grün wählt hat sie nicht mehr alle.
Der schöne FDP Lindner kippt auch um, er will auch nur an die Macht, seine vorherigen Worte regieren um jeden Preis gibt es nicht sind jetzt auch hinfällig. Das wird der FDP auch wieder Stimmen kosten.
Kann man nur noch hoffen dass die CSU dem Popanz ein Ende bereitet.
  • 08.11.2017, 12:01 Uhr
Es steht zu befürchten, daß die CSU nur drei Möglichkeiten überhaupt hat.
1.
Sie kann im Geschäft bleiben, muß sich dann aber der großen Schwesterpartei anpassen;
2.
sie kann die Gemeinschaft mit der CDU aufkündigen und in die Opposition gehen oder
3.
Neuwahlen anstreben.
  • 08.11.2017, 17:34 Uhr
Die CSU wird die Gemeinschaft mit Angela Merkel wohl nicht aufkündigen, und wenn ja, wäre Seehofer für mich "ein Held" - der sie alle (ab)schafft, auch den Söder..... - lasst mich bitte lächeln bei meinem Beitrag.
  • 08.11.2017, 18:25 Uhr
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Erinnern sie sich noch an die Wahlversprechen..??
Alles schon vergessen!
Was wird denn nach Jamaika kommen..?
Es Kann nicht schlimmer werden, denn Deutschland ist bereits ruiniert, Frau Merkel hat mit dem Import von ein paar Millionen Ausländern im September 2015 zwar die im Grundgesetz fixierte "Schuldenbremse", nach deren Statuten der Bundeshaushalt ab dem 01.01.2016 und die Haushalte der Bundesländer ab dem 01.01.2020 nicht mehr aus Krediten finanziert werden dürfen, elegant umschifft und eine Situation geschaffen, aus der heraus die "Schuldenbremse" nicht greift, doch bei unserer bombastischen Staatsverschuldung, (explizite und implizite Schulden belaufen sich aktuell auf rund 8,7 Billionen Euro) sowie den Zahlungsverpflichtungen für Politiker- und Beamtenpensionen, für die es keine Rücklagen gibt, für EZB Kredite und aus der Rettung von Pleitebanken, der maroden Infrastruktur und den Millionen von Bürgern, die bereits unterhalb der Armutsgrenze leben, sowie der Finanzierung von immer mehr ausländischen Hatz IV Empfängern hat Deutschland seine Zukunft hinter sich.
  • 07.11.2017, 12:23 Uhr
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Die "Einigung" dauert schon ziemlich lange und man wird sehen,
was daraus wird.
  • 07.11.2017, 09:48 Uhr
Ich hoffe auf Neuwahlen - wenigstens "einer" muss doch da "nein" sagen, oder?
  • 08.11.2017, 18:27 Uhr
Ich weiß nicht, ob Neuwahlen die richtige Lösung ist.
Die FDP ist schon mit den versprochenen Steuererleichterungen eingeknickt.
  • 08.11.2017, 19:08 Uhr
und gerade Lindner hat gerufen, er würde auch in die Opposition gehen, wenn es nicht nach seiner Nase läuft....., jetzt knickt er plötzlich ein....., ist es wirklich nur der Krieg um die Ministerposten?
  • 08.11.2017, 19:10 Uhr
Ja, von Lindner hätte ich mir mehr versprochen ...
Man darf gespannt sein.
  • 08.11.2017, 19:14 Uhr
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