wize.life
Neu hier? Jetzt kostenlos registrieren und mitmachen! Warum eigentlich?
"Soli ist schon weg" - Und jetzt soll ein 45-Milliarden-Euro-Joker Jamaika r ...

"Soli ist schon weg" - Und jetzt soll ein 45-Milliarden-Euro-Joker Jamaika retten

News Team
16.11.2017, 17:24 Uhr
Beitrag von News Team

Die Unterhändler von Union, FDP und Grünen gehen mit einem deutlich erweiterten Finanzrahmen in die entscheidenden Sondierungsgespräche am Donnerstag. Wie die WELT aus Verhandlungskreisen erfuhr, wurde der finanzielle Spielraum für Steuersenkungen und politische Maßnahmen von bislang rund 37 Milliarden Euro auf 45 Milliarden Euro erhöht.

Die Unterhändler gehen am Abend mit einem 61 Seiten starken Papier in die Gespräche. In dem Papier mit dem Titel: "Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen" stehen allerdings weiterhin jede Menge eckiger Klammern, also bislang strittiger Punkte. Es liegt der WELT vor.

Soli ist angeblich schon weg


Grundsätzlich haben sich die vier Parteien bislang dem Papier zufolge allerdings auf die Abschaffung des Solidarbeitrags geeinigt. Allerdings sind wichtige Details weiterhin strittig: "Der Solidaritätszuschlag wird schrittweise abgebaut. In einem ersten Schritt werden wir zum xxxx alle Einkommen bis xx.xxxx Euro (für Verheiratete xx.xxxx Euro) mit einem entsprechenden Freibetrag vom Solidaritätszuschlag freistellen", heißt es. Damit falle "für xx Prozent aller bisherigen Zahler im unteren und mittleren Einkommensbereich der Solidaritätszuschlag vollständig weg", alle anderen zahlten weniger.

Weiter heißt es:

"In einem zweiten Schritt wird [GRÜNE: aufkommensneutral] der Freibetrag auf xxxxx Euro angehoben und damit für xx Prozent der Bevölkerung vollständig abgeschafft." [Union/FDP: In einem dritten Schritt zum xxxxxx wird der Solidaritätszuschlag für alle vollständig abgeschafft] [Grüne: Die Gegenfinanzierung muss verteilungspolitisch neutral erfolgen.]"

18 Kommentare

Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Der sogenannte "Soli" hat schon lange nix mehr mit dem "Osten" zutun.
Es ist einfach eine dauerhafte Zusatzsteuer für alle (auch im Osten), deren Verwendung nicht konkret gebunden ist. Das gehört schon lange abgeschafft!
  • 18.11.2017, 14:57 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Knackpunkt- Schwachmaten unter sich !! > Alles nur Show. Die Posten sind längst vergeben, Diäten, Privilegien und ein gutes Auskommen bei Abwahl gesichert. Dem "dummen" Volk und den Medien wird ein Affentheater vorgeführt von, man muß es schon sagen, bestens geschulten Schauspielern. Vorhang auf für die Schmierenkomödie in Berlin!!!!!!!
  • 18.11.2017, 09:36 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Ganz ehrlich, das der Soli wegkommt daran glaub ich nicht, ist wie mit der jährlichen Rentenerhöhung, steigt die Rente ....steigen in gleichem Maße die Abgaben wieder und somit bringts defacto null
  • 18.11.2017, 09:30 Uhr
Genau das ist es.. statt Anhebung der unteren Rentenbezüge (800-1.200 €) haut man wieder obendrauf.. die viel haben bekommen noch mehr.. auch das ist ein Relikt und Dilemma der Gewerkschaftsvorderungen, statt Anhebung der unteren Lohngruppen...!!
  • 18.11.2017, 09:41 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Die Abschaffung ist doch bereits beschlossen und jetzt verhandeln diese Ganoven über die Abschaffung der Abschaffung!
Ein Psychiater würde diese Muschpoke zwangseinweisen!
  • 17.11.2017, 12:02 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Den Osten zu pampern, kann ich noch nachvollziehen, aber Asylanten zu pampern ist eine Schande in diesem Lande.
  • 17.11.2017, 08:34 Uhr
pampern, was ist denn das? Der Duden sagt nix!
  • 17.11.2017, 12:00 Uhr
Ein missbrauchtes Grundrecht, daß die arbeitende Schicht in unserem Land finanzieren muß.Ist es auch bald ein Grundrecht in unserem Lande,erst mit 70 in Rente gehen zu dürfen und dann möglichst bald verrecken ?
Jamaika machts möglich!
  • 17.11.2017, 22:45 Uhr
Pampert mal schön, ich warte bis die Jamaika steht oder fällt!
  • 18.11.2017, 13:46 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Wunderbar. Nach so langen Jahren einer Hilfe für den Aufbau Ost muss mal Schluss sein. Es mehren sich auch die Stimmen, dass der Soli bei einer Weiterbewilligung verfassungswidrig sein könnte.

Dieses Geld soll den steuerzahlenden Bürgern verbleiben, die diesen Soli auch bezahlen...und sie können dieses Geld sinnvoll verwenden...

Habe mit meiner Wahl die richtige Partei gewählt...

Ich freu mich schon - aber abwarten...
  • 16.11.2017, 18:47 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.
Man soll den Morgen nicht vor dem Abend loben. Erst abwarten ob die Vier scheindemokratischen Parteien zu einem Abschluß kommen oder ob wir zu Freude aller Wähler in einigen Monaten wieder wählen dürfen. Noch ist nichts in trockenen Tüchern und einige Parteien haben viel zu verlieren. Wer möchte schon als Einknicker vor dem Wähler gelten?
  • 16.11.2017, 18:27 Uhr
Melden Sie sich jetzt mit Ihrem Nutzerkonto an, um Kommentare zu hinterlassen.

wize.life News per Push Benachrichtigung in Ihrem Browser aktivieren

Benachrichtigungen aktivieren