Verdacht auf Volksverhetzung: Polizei zeigt AfD-Von Storch an - Twitter sperrt ihr Profil

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Beitrag von News Team

Gute Vorsätze gibt es bei AfD-Politikerin Beatrice von Storch offenbar nicht. Die stellvertretende Bundestagsfraktionschefin startete mit Hass ins neue Jahr - und wurde dabei prompt ausgebremst.

Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrt den Account der Politikerin für zwölf Stunden, nachdem sie gegen "Regeln über Hass-Inhalte" verstoßen hatte.

Von Storch hatte sich in einem Tweet über die Neujahrsgrüße der nordrhein-westfälischen Polizei echauffiert, die mehrsprachig abgesetzt wurden. Unter anderem auch auf Arabisch.




Von Storchs Tweet, der mittlerweile gelöscht ist, lautete:


Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?


Facebook spricht von Volksverhetzung


Belehren lassen wollte sich die Politikerin jedoch nicht, so postete sie einen Screenshot ihres Hass-Tweets bei Facebook und schrieb dazu: "Mal sehen, ob man das auf Facebook sagen darf"

Darf man nicht. Auch Facebook entfernte den Post mit der Begründung:

Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs).


AfD über Zensur empört - Polizei erstattet Anzeige


Während die AfD über die Zensur empört reagierte, hat die Kölner Polizei Anzeige gegen Von Storch erstattet. Es gebe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung, so eine Polizeisprecherin bei "faz.net".

Von Storch kann es nicht verstehen. Ihre Reaktion: "Das ist das Ende des Rechtsstaats."

In Realität aber greift der Rechtsstaat gerade richtig durch. Volksverhetzung ist kein Kavaliersdelikt.
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