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GroKo ist nicht Schoko .... aber da ist noch die Verantwortung

GroKo ist nicht Schoko .... aber da ist noch die Verantwortung

24.01.2018, 16:50 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Den Vorschlag aus einigen Kreisen der Jusos, für zwei Monate eine SPD-Mitgliedschaft zu erwerben, um eine GroKo zu verhindern, mag legal sein, ist aber verlogen. Wenn sich jemand für eine Parteimitgliedschaft entscheidet, ist das erstens im Normalfall eine Entscheidung, die gut überlegt sein soll und zweitens hält dann eine ernst gemeinte Mitgliedschaft dann auch länger. Ich hoffe, die Jusos kommen doch noch zur Besinnung und überlegen sich einmal, was sie da im Moment anrichten. Neuwahlen wäre doch keine Alternative. Sie würde womöglich ähnlich ausfallen, wie bei der Wahl im September, nur dass die SPD nach Umfragen zufolge auf 17% fallen würde. Eine Neuwahl ist also ein klassisches Eigentor und nur für Rechtspopulisten von Vorteil..

Ich bin schon dafür, dass man sich einer demokratischen Partei anschließen sollte (nur nicht der AfD), einfach aus dem Grund, damit wir eine breite Front gegen die Partei machen, die mit rassistischen Ressentiments spielt und einige von denen mit Rechtsextremismus, mit der Identitären Bewegung usw. liebäugeln oder mit ihnen Kontakte pflegen. Für Demokratie müssen wir offen einstehen und auch mit Worten streiten, und uns nicht von politisch Rechten vormachen lassen, wie unsere Freiheit zugrunde gerichtet werden soll. Ich nenne als Beispiel gerne nur das Stichwort Religionsfreiheit, gegen diese Freiheit einige wieder mit Füßen treten. Ich vertrete die Ansicht , wenn man schon im Bundestag sitzt, sollte man das Grundgesetz nicht nur kennen, sondern auch achten. Um nicht missverstanden zu werden, sage ich, dass ich hiermit die AfD anspreche.

Und jetzt spreche ich wieder die Jusos an. Ich verstehe, die GroKo ist nicht gerade eine Liebesheirat, allerdings nach dem Scheitern von Jamaika ist es die beste Alternative, die wir haben. Unklug wäre es gewesen, wenn sich Martin Schulz gegen den Bundespräsidenten gestellt hätte. Eine Minderheitsregierung würde die Rechtspopulisten nur aufwerten, weil eine solche Regierung auch auf Stimmen aus der AfD angewiesen wäre. Mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin wäre eine Minderheitsregierung wohl nicht zu machen, denn aufwerten will sie die AfD sicherlich nicht. Es bleibt dabei, dass eine GroKo der beste Kompromiss ist, jedenfalls nach meiner bescheidenen Meinung.

Nach neusten Meldungen ist der Jusovorsitzende Sven Kühnert nicht für eine kurze SPD-Mitgliedschaft zu begeistern. Ein Glück, aber vielleicht sollte er seinen Anti-GroKo-Aufmarsch noch einmal überdenken.

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28 Kommentare

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Der weitere Ablauf der Groko geht so: Die Union wird ganz minimale Zugeständnisse machen,.. und Herr Schulz und Frau Nahles werden dies als großen Verhandlungserfolg den Medien verkaufen ! Der Wähler ist wieder Enttäuscht und Merkel zwinkert mit dem Augenlid, vier Jahre weiter so !... wenn da nicht die Abstimmung der SPD Parteimitglieder noch wär.....????????????
  • 02.02.2018, 14:34 Uhr
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Man kann nur hoffen, dass die SPD-Mitglieder in der Mitgliederentscheidung dagegen stimmen. Merkel und Schulz wären dann am Ende und das ist gut so. Eine Neuwahl könnte eine Neujustierung der Politik, sowohl links als auch rechts bedeuten. Schlimmer als jetzt kann es nicht kommen. Die Missachtung des Bürgerwillen muss ein Ende haben, ebenso, wie die Diskriminierung abweichender Meinungen zu dieser Politik als faschistisch, rassistisch oder populistisch!
  • 27.01.2018, 18:16 Uhr
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Von Verantwortung sollte man bei diesem Hickhack eigentlich gar nicht mehr reden. Scheint ein Fremdwort geworden zu sein bei den derzeit führenden Politikern.
hmmm - aber wann wars zuletzt anders?
  • 26.01.2018, 01:31 Uhr
Unser Bundespräsident zeigte Verantwortung, in dem er Herrn Schulz nahelegte, offen für Koalitionsgepräche zu sein und Herr Schulz hat diese Verantwortung angenommen, auch wenn es für ihn eine 180° Kehrtwendung war.
  • 26.01.2018, 10:30 Uhr
An Verantwortung von Politikern glaube ich erst wieder, wenn sie einem Gesetz zustimmen, welches sie persönlich für Fehlentscheidungen wirklich verantwortlich machen kann mit allen Konsequenzen - also auch Schadenersatz.
Ähnliches gilt natürlich auch für Manager und andere Entscheider.
  • 26.01.2018, 10:33 Uhr
Übrigends : die 20.000 € Monatsgehalt vom Bundespräsidenten könnten wir auch sparen..
  • 26.01.2018, 10:39 Uhr
Er verdient längst nicht so viel wie ein Wirtschaftsboss.
  • 26.01.2018, 10:41 Uhr
Lieber MMS,
ein Geschäftsführer, Manager oder Industrieeller muß auch mehr leisten im Vergleich zu einem Frühstücksdirektor oder Präsentant, den mehr ist ein Bundespräsident auch nicht. Er bekommt ein gutes Einkommen, wird überall durchgefüttert.
  • 26.01.2018, 19:01 Uhr
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Wer sich mit Zukunft und Robotik befasst und weiß wie sich die gesamte Arbeitswelt mittelfristig gestalten wird, der weiß das die politische Idee von Merkel und Schulz absolut nicht mehr zeitgemäß ist.
Nicht wer die meisten unqualifizierten Arbeitnehmer im Lande hat, sondern derjenige der mit dem Fortschritt geht und real in die Zukunft investiert macht das Rennen.
Wenn man die Überalterung des Landes dadurch kompensieren möchte, das man das Sozialwesen gegenüber denjenigen ausbaut, die sich nie einen Pfifferling um diesen Staat verdient gemacht haben, sehe ich schwarz.
  • 25.01.2018, 17:26 Uhr
Lieber Christoph, Deinen Ausführungen kann ich nur zustimmen. Mir scheint zur Zeit die einzige Partei die sich ernsthaft mit dem zeitlichen Problem befaßt hat, ist die FDP. Nur die Behäbigkeit der Staatsdiener und Verbandsoberen läßt jedem Entwickler den Kamm schwellen. Im Vergleich zu den Staaten brauchen wir hier in Deutschland oftmals doppelt so lange bis eine Entscheidung einmal gefällt wird.
  • 26.01.2018, 19:08 Uhr
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Lieber MMS,
die Jusos sind die einzigen in der SPD die von der CDU lancierten 28 Seiten wirklich gelesen und begriffen haben, daß es mit "weiter so!" eben vier Jahre weitergehen soll. Wenn diese vorallen Dingen von der CDU gewünschte GroKo nicht zu stande kommt, wird es in der CDU ein Hauen und Stechen geben. Die Aera Merkel dürfte dann zu Ende gehen.
  • 25.01.2018, 10:38 Uhr
Schulz ginge dann auch.
  • 25.01.2018, 12:02 Uhr
Wär kein Verlust.
  • 26.01.2018, 01:29 Uhr
Lieber Herbert,
ist Dir überhaupt aufgefallen, daß wir keine gewählte Regierung haben? Du kennst ja den Beamtenspruch: ist doch Wurst egal wer unter mir regiert! Ob Merkel, Schulz oder eine sonstige Pfeife ist doch mit "weiter so!" sche... egal für den normalen, unpolitischen und tagträumenden Bürger.
  • 26.01.2018, 18:38 Uhr
Herbert, das Volk soll also regieren? Ich bin davon überzeugt, dass das nicht gut geht. Die Gewaltenteilung schützt unser Land vor Unfug.
  • 26.01.2018, 18:42 Uhr
Wieso nicht MMS? Die Gerichte und die Polizei funktionieren zu 100 %, gut ab und zu ist ein wenig Sand im Getriebe, es schadet aber der Öffentlichkeit nicht. Mit Merkel oder Schulz mit keinem der Beiden ändert sich etwas oder?? Beide sind Wendehälse, auf deren Wort man nichts geben kann. Merkel sitzt nur aus, Schulz verwendet bei seinem Gerede nur Worthülsen ohne jeglichen Inhalt, deshalb hat er die Wahl verloren.
  • 26.01.2018, 18:53 Uhr
Lieber Herbert,
alle Gewalt geht vom Volke aus! Das kann richtig sein oder man führt es nach dem GG aus.
  • 26.01.2018, 18:55 Uhr
Lieber Herbert,
Selbstbeweihräucherung, Sesselbeschützer und -Furzer, ein Wohlverhalten nach oben und nach unten treten, das sind doch die Spielregeln bei den Parteien und Regierungen.
  • 26.01.2018, 19:14 Uhr
Parlamentarische Demokratie haben wir. (Ich weiß schon, "Herrschaft des Volkes)
  • 26.01.2018, 19:22 Uhr
Die parlamentarische Demokratie sollte dahin geändert werden, daß bei Entscheidungen die jeden einzelnen Bürger dieses Staates betreffen, durch einen Volksentscheid zu befragen ist, was für den Menschen gut oder nicht gut ist.
  • 26.01.2018, 19:29 Uhr
Lieber Herbert,
es kommt wie wir es kommen sahen. Der Politcirkus hat sich wohl entschieden, denn was sollten die Politikgreise eigentlich machen, als die Seniorenpolitglicke wieder in die Regierung führen. Ja Mister Schulz handelt nach Adenauersworten und geht als Minister für unerledigte Aufgaben wieder nach Brüssel und unser Wackelkandidat bleibt Außenminister, Frau Merkel drückt 4 weitere Jahre ihren Sessel mit "weiter so", somit haben sie wieder weitere 4 Jahre einen Versorgungsanspruch - was will man denn mehr verlangen bei dem Alter?
  • 29.01.2018, 22:05 Uhr
Hallo Mitdiskutierende,
haben wir nur noch Scheindemokraten oder auch noch gestandene Demokraten, die einen Allerwertesten noch in der Hose haben?
  • 29.01.2018, 22:27 Uhr
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Ich sehe das nicht so kritisch. Ca.50 % des Wahlvolkes hat sich gegen eine große Koalition entschieden, die Nichtwähler noch garnicht berücksichtigt.
Wenn die GroKo so verhindert werden kann...warum nicht.
Ausserdem sind Neuwahlen nicht die einzige Alternative. Es gibt u.a. noch die Minderheitsregierung die ich bevorzuge.
  • 24.01.2018, 17:08 Uhr
Bei einer Minderheitsregierung müßte die Kanzlerin MIT dem Parlament agieren.
So viel Demokratie wird sie mit allen Mittel zu verhindern wissen.
  • 24.01.2018, 17:13 Uhr
So sieht es aus.
  • 24.01.2018, 17:14 Uhr
Diese Chance, die SPD zu Bedeutunglosigkeit zu degradieren, wird sie sich nicht entgehen lassen.
  • 24.01.2018, 17:15 Uhr
Frau Nahles richtet das schon.
  • 24.01.2018, 17:24 Uhr
  • 25.01.2018, 09:17 Uhr
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