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Wieder - Eine neue „GroKo“ für Deutschland!

Wieder - Eine neue „GroKo“ für Deutschland!

04.03.2018, 20:09 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Hoffentlich kommt am Ende des Tunnels das erleuchtende Licht!

Die „GroKo – Regierung“ wurde zum Schluss „alleine“ von den SPD-Mitgliedern am 04.03.18 bestätigt und ein unmittelbarer Kommentar in der Neuen Züricher Zeitung bringt das wahre Ergebnis auf den Punkt:

Regierung gerettet – Partei versenkt?

Die Mitglieder der SPD lassen ihre Partei ein drittes Mal mit der Union regieren.

Angela Merkel kann sich freuen, aber den Genossen droht der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit.

Und bitte nicht vergessen:

„Mit Stimmenverlusten von fast 14 Prozentpunkten gehörten CDU, CSU und die SPD zu den Verlierern der Bundestagswahl, denn „gemeinsam“ kamen sie auf nur 399 (von 709) Abgeordneten im Bundestag“.

Die „neue“ große Koalition (GroKo) wird damit nicht viel bzw. kaum stärker sein als die Opposition im Bundestag!

Hat die Mehrheit der Wahlbürger das tatsächlich so gewollt?

Ich meine: Nein!

Nicht das Wahlvolk, sondern die SPD Mitglieder entschieden sich für „GroKo“ – entgegen der Rechtsordnung, die ja für alle Bürger gilt – mit der "gespaltenen" Quote 1/3 zu 2/3, obwohl die SPD doch von den Bürgern deutlich mehrheitlich abgewählt wurde.

Eine „GroKo“ mit Fraktions- und Koalitionszwang ist übrigens mit unserer Deutschen Rechtsordnung nicht zu vereinbaren und der Koalitionsvertrag dürfte eigentlich die demokratischen Grundsätze des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland nicht verkennen, denn Art 38 (1) des Grundgesertes lautet nämlich:

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind Vertreter des ganzen Volkes und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".

Es könnte tatsächlich spannend werden, wenn die SPD sich grundsätzlich im Rahmen der „Regierungs-Disziplin“ demnach „außerparlamentarisch“ erneuern und ein eigenes Profil entwickeln will – ebenso wollen das ja auch die beiden anderen Volksparteien!

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13 Kommentare

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Mit Volldampf in die Steinzeit oder glaubt jemand das sich was ändert zum Guten?
  • 07.03.2018, 13:50 Uhr
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Partei versenkt
  • 05.03.2018, 20:18 Uhr
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Ich seh mich da immer auf der A 8 - Lämmerbuckeltunnel - Richtung München, zuerst nur die "80" und dann gehts ohne Limit weiter..... egal ob Verkehr und Stau oder nicht..... schönen Abend allerseits....
  • 05.03.2018, 20:13 Uhr
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