Verfassungsschutz nimmt Höckes Thüringen-AfD ins Visier
Verfassungsschutz nimmt Höckes Thüringen-AfD ins VisierFoto-Quelle: Pixabay

Verfassungsschutz nimmt Höckes Thüringen-AfD ins Visier

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Beitrag von News Team

Der Thüringen Verfassungsschutz hat die AfD im Freistaat offiziell zum Prüffall erklärt. Wie der "MDR" berichtet, soll der von Björn Höcke geführte Landesverband auf verfassungsfeindliche Bestrebungen hin geprüft werden.

Die Behörde sieht sich gesetzlich verpflichtet, ersten Anhaltspunkten nachzugehen. Auslöser für die Untersuchung sollen insbesondere Äußerungen und Veröffentlichungen Höckes sein. Der 46-Jährige war zuletzt gemeinsam mit den rechtsextremen Pegida-Bossen Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz in der ersten Reihe des sogenannten Schweigemarschs in Chemnitz gelaufen.

Nähe zum Rechtsextremismus wird geprüft


Dem "MDR" zufolge ist nun die zentrale Frage, ob sich die Thüringer AfD nur strategisch offiziell von Rechtsextremismus distanziere, faktisch aber eine Annäherung stattfinde. Die Ergebnisse der Prüfung seien ausschlaggebend, ob die Partei langfristig beobachtet werden soll.

Wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen, dann muss der Verfassungsschutz tun, was seine Aufgaben ist

, sagte am Donnerstag der CDU-Sicherheitsexperte Raymond Walk der "Thüringer Allgemeinen".

Ergebnisse in sechs bis zwölf Monaten


Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer will laut "Welt" ab sofort systematisch öffentlich zugängliche Informationen zum AfD-Landesverband sammeln und innerhalb der kommenden sechs bis zwölf Monaten bewerten.

Auf Bundesebene hatte Regierungssprecher Steffen Seibert zuletzt betont, dass die Beobachtung der AfD als Ganzes durch den Verfassungsschutz derzeit kein Thema sei.

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