Demokratie ?

Beitrag von wize.life-Nutzer

Heute Kommentar in der Aachener Sonntagszeitung. Das Ergebnis der Groko bei den Verhandlung mit der Industrie zuzm Thema "Diesel-Fahrzeuge".
Tatsächlich, bei der Verhandlung ist quasie gar kein Ergebnis heraus gekommen, weil die Politiker sich nicht einig sind (sich in dieser Zusammensetzung noch nie einig waren) und weil die Industrie sich anscheiend uneins, dem Grunde nach sich aber durchaus sperrt, etwas in welcher Höhe bezahlen zu sollen, was sie gar nicht bezahlen möchte. Sind wir damit auch nur einen Schritt weiter gekommen ? Nein - natürlich nicht.
Insgeamt stellt sich nun die Frage, muß es denn sein, daß Politiker sich um jeden "Sch...dreck" kümmern ? Bedarf es wirklich der politischen Aufsicht und des politischen Reglements, sozusagen bis ins Detail ? Ist es nicht ein grober Unfug, den unsere Politiker treiben, offenkundig nur im Interesse ihrer Parteien, um Stimmen zu halten und möglichst noch ein paar hinzu zu gewinnen ? Und das natürlich, nachdem sie erst einmal mit großkotzigen Worten Stimmung gemacht und ihre Wähler gegeneinander aufgebracht haben ? Ist es nicht ein grober Unfug, wenn unsere Politiker das tatsächlich große Thema "Umweltschutz" mit blöden Spielereien so durch den Kakao ziehen ? Hat das überhaupt noch etwas mit Demokratie zu tun - ich meine "Demokratie" in wohlverstandenem Sinne, nicht - wie Politiker es meinen ?
Würden unsere Politiker Rückgrat haben, würden sie ihre Aufgabe endlich als "Aufgabe" (!) im Sinne "dem Wohle des Volkes" verstehen, dann würden Sie uns gewiß nicht solchen Schmonzes servieren, sondern sich darauf beschränken, zu lenken und entsprechende Wege -wo nötig !- zu öffnen.
Wieso sprechen die Politiker in der "Sache Diesel" nicht einfach klares ein Machtwort. Zum Beispiel:
"Da Ihr Industrien, ihr habt den Schlamassel herbeigeführt, ihr habt falsch gespielt, nun ist es eure Aufgabe die Sache wieder auszubügeln. Ultimativ erwarten wir von Euch verbindliche Lösungen. keine Lösungsvorschläge, wie ihr die übervorteilten Autobesitzer für jetzt und in Zukunft zufrieden stellen wollt, im Sinne des Werteausgleichs und -nicht zuletzt- im Sinne des Umweltschutzes. Und wenn ihr diesen Terminus -gleich wie- ungenutzt verstreichen laßt, dann werden wir im Sinne des Schadensersatzes per Gesetz gegen Euch vorgehen".
Es wäre kaum anzunehmen, daß Investoren und Industrielle sich einem derartigen, finanziellen Risiko aussetzen möchten.
Daß unsere Politiker das Geradeaus, das direkte Denken längst verlernt haben, ergibt sich aus der Tatsache, daß sie für jeden Dreck umgehend ein Gesetz oder eine Verordnung bei der Hand haben. Den Bürger, d.h. die Allgemeinheit mit billigen Gesetzen zu knebeln (versteckt natürlich immer im Sinne des Geldscheffelns), das ist überhaupt keine Kunst. Wir sehen ja auch, wie sich diese Zeitgenossen in solchen Fällen immer rasch einig sind. Aber Aufgabe sehen und dazu, nicht darin, die gegebene funktionale Macht zu erkennen, das haben sie noch nicht ins Hirn bekommen. Dieser Mangel gegenüber den Wählern aber ist auch ein Mangel unseres
demokratischen Systems, das von dem Gesetzesgeber sooo nicht gewollt ist.
Die Groko wird sich hoffentlich bis spätestens zur nächsten Wahl überlebt haben. Sie taugt überhaupt nichts. Die Frage ist, wer, welche Menschen werden die Nachfolger sein ? Werden die mehr Verstand haben (überhaupt haben können) ? Werden die bis dahin begriffen haben, daß Demokratie mehr ist, eine höhere Herausforderung ist, statt zu reglementieren ?
.