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Juli Zeh: Star-Autorin soll Verfassungsrichterin werden

Juli Zeh: Star-Autorin soll Verfassungsrichterin werden

News Team
10.10.2018, 17:56 Uhr
Beitrag von News Team

Die Schriftstellerin Juli Zeh soll Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht werden. Das erfuhr der rbb am Mittwoch aus der SPD-Landtagsfraktion. Zeh ist eine von drei Kandidaten, die die SPD vorschlagen kann.

Die gebürtige Bonnerin hat Rechtswissenschaften in Passau und Leipzig studiert und promovierte in Völkerrecht. Als Autorin ist sie unter anderem durch ihren Brandenburg-Roman "Unterleuten" bekannt.

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4 Kommentare

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Sie sollte sich weiterhin mit ihren Büchern befassen. Das kann sie. Unterleuten ist ein toller Roman.
  • 16.10.2018, 19:39 Uhr
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Welche juristische Leistungen befähigen Frau Dr. Juli Zeh als Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht?
"Im Januar 2008 reichte Zeh beim Bundesverfassungsgericht eine erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen den biometrischen Reisepass ein,[10][11] da nach ihrer Ansicht die obligatorische Erfassung von Fingerabdrücken ein „sinnlose[r] Grundrechtseingriff“ sei.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Begründung der Verfassungsbeschwerde sich nicht ausreichend mit den maßgeblichen Bestimmungen des Passgesetzes auseinandersetze und somit die formellen Anforderungen an die Darstellung des gerügten Grundrechtsverstoßes nicht erfüllt seien."
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Juli_Zeh
Das kann es also nicht gewesen sein ...
"Im Zuge der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten trat sie 2017 in die SPD ein. Sie unterstützt die Initiative SPD++, die eine Modernisierung der innerparteilichen Strukturen vorantreiben will."
Quelle: Wikipedia
Demnach befähigt nicht die juristischen Leistungen um als Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht berufen zu werden, sondern das richtige Parteibuch!
Mit hin verkommt das Verfassungsgericht zum Spielball der Parteien ...
Ich bin mal gespannt, ob sich diese Praxis ändert, wenn der AfD ein Vorschlagsrecht zustünde und sie sich anschickt Frau Dr. Alice Weidel als Bundesverfassungsrichterin beruft.

Wie das funktioniert, haben die Parteien 2017 erfolgreich vorgeführt. Es wurde die ratz fatz die Geschäftsordnung des Bundestages geändert, damit die AfD nicht den Alterspräsidenten stellen kann.
Wie anständige Demokraten wissen, der Rechtsstaat funktioniert ... immer!
  • 11.10.2018, 03:30 Uhr
Es scheint so, dass die Partei alles bestimmt. Die Befähigung eines Kandidaten spielt wohl immer weniger eine Rolle.
  • 12.10.2018, 15:55 Uhr
das sehe ich leider auch so ...
  • 13.10.2018, 06:36 Uhr
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