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Ohne Sanktionen: Grünen-Chef Robert Habeck will Hartz IV durch eine Grundsic ...

Grünen-Chef Habeck will Hartz IV abschaffen - und durch Grundsicherung für Bedürftige ersetzen

Von News Team - Mittwoch, 14.11.2018 - 11:15 Uhr

Das umstrittene Hartz IV-System steht vor dem Aus - zumindest, wenn es nach den Vorstellungen von Robert Habeck geht. Der Grünen-Chef plant einem internen Strategiepapier zufolge, aus dem ZEIT ONLINE zitiert, Hartz IV durch ein neues Garantiesystem für Bedürftige zu ersetzen.

Demnach sollen Empfänger dieser neuen, existenzsichernden Grundsicherung - anders als bisher - nicht dazu verpflichtet werden, eine Arbeit aufzunehmen. Die Teilnahme an den Beratungs- und Weiterbildungsangeboten der Jobcenter soll freiwillig sein.

Bessere Anreize für einen Zuverdienst

Statt des Arbeitszwangs sollen die Anreize für einen Zuverdienst erhöht werden. Auch das Schonvermögen soll angehoben werden.

Lesen Sie auch: 10 unbequeme Fragen an einen Hartz IV-Empfänger


Auch die bisherigen Sozialleistungen wie Wohngeld und Bafög sollen nach und nach in der neuen Grundsicherung aufgehen und damit abgeschafft werden, um eine unbürokratische Hilfe zu gewährleisten, schreibt Habeck.

Kein Grundeinkommen für alle

Es gehe darum, das Hartz IV-System "hinter uns zu lassen" und das "Garantieversprechen des Sozialstaats" zu erneuern, schreibt Habeck in dem Strategiepapier. Schließlich stehe in der Arbeitswelt in den kommenden Jahren ein hoch dynamischer Wandel bevor.

Die Hartz IV-Regelungen traten 2005 in Kraft, verabschiedet hatte sie der Bundestag im Oktober 2003 mit den Stimmen der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD).

Um ein Grundeinkommen für alle handelt es sich bei Habecks Vorschlag nicht. Auch in seiner Form der Grundsicherung muss "die Bedürftigkeit nachgewiesen werden".

Seine Pläne will Habeck nun in seiner Partei diskutieren - als Teil des Grundsatzprogrammprozesses, den die Grünen bis 2020 abschließen wollen.

45 Kommentare

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Der Vorschlag von Herrn Habeck ist zu mindest der Anfang das Soziale in der bisherigen Parteienlandschft ins Gespräch zu bringen. Doch wenn es zu der KI - Entwicklung in den deutschen Betrieben kommt, dann müssen sich die Parteien sowohl in der Besteuerung der Betriebe, als auch bei der Rente schon ein wenig mehr einfallen lassen!
Da bin ich der gleichen Meinung. Da wird mindestens die Hälfte der Arbeitnehmer (wenn nicht mehr!) keine Arbeit haben und dann muß die Wertschöpfung der Betriebe die auf der Strasse sitzenden Arbeitnehmer ernähren.
Riese, woher weißt Du, dass die Hälfte der Arbeitnehmer durch die KI arbeitslos wird?
Bis jetzt hat der Einsatz von Robotern, z. B. in der Autobranche, zu immer mehr Arbeitsplätzen geführt. Falls Deine These zutreffen sollte, dann dann kann die Gesellschaft reagieren und die 20-Stunden-Woche einführen. Oder die 3-Tage-Woche.
In meiner Jugend musste ich noch 45 Stunden arbeiten einschließlich Samstags. Außerdem hatte ich nur 14 Tage Urlaub im Jahr.
Deshalb sollten wir mit Optimismus den künftigen Entwicklungen entgegensehen, da niemand weiß, was tatsächlich passiert.

1938 wurde der erste Computer der Welt von dem Deutschen Conrad Zuse hergestellt. Dieses mechanische Monstrum war der Wegbereiter der heutigen Computerwelt und der Künstlichen Intelligenz.
@Digger - Die US-Ökonomen und Buchautoren Erik Brynjolfsson und Andrew McAfee vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) nennen das, was wir gerade erleben, eine digitale Revolution. So wie Dampfmaschinen im 19. Jahrhundert menschliche Muskelkraft vervielfacht habe, so werde im 21. Jahrhundert die Digitalisierung unsere Geisteskräfte potenzieren. Doch mit dem Leistungssprung kommt auch eine neue Welle der Automatisierung auf uns zu. Erstmals sind auch Wissensarbeiter nicht vor ihr gefeit. So wie einst Dampf zigtausendfach Muskelkraft obsolet machte, schicken sich nun Chips und Algorithmen an, Geistesleistungen zu ersetzen. Und zwar in gigantischem Ausmaß: 2025 schon könnten schlaue Maschinen die Arbeit von 140 Millionen Wissensarbeitern leisten, ergaben Berechnungen der Unternehmensberatung McKinsey. Von der Automatisierung bedroht sind danach etwa Kreditsachbearbeiter, Versicherungsgutachter, Bibliothekare, Pharmaingenieure und sogar Köche. Insgesamt haben 47 Prozent der Beschäftigten ein hohes Risiko, ihre Stelle an einen Computer zu verlieren. Nicht morgen, aber im Laufe der nächsten ein, zwei Dekaden.
Die Untersuchungen laufen permanent und bringen fast tagtäglich neue "erschreckende" Zahlen.
Volkswagen z.B. investiert in E-Autos ca. 30 Milliarden Euro, während die Regierung ca. 3 Milliarden für Digitales in den nächsten Jahren ausgibt. Das zeigt schon jetzt, das wir bei diesem Einsatz kaum als Weltplayer ernst genommen werden können.
Und das heißt für diese Revolution, wir sind unvorbereitet, wenn nicht viel mehr investiert wird.
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Die SPD will auch Hartz IV abschaffen, übrigens haben die mit dem Thema angefangen. Wie es ausschaut, könnten die Grünen einmal mit der SPD wieder in Koalition gehen.
.
Nur weiter hat die SPD leider nichts getan! Papier ist wie immer geduldig.
Was nichts? Stellt die SPD den Kanzler? Nein.
schon seit jahren redet die Linke von der Abschaffung ...wenn die SPD die Grünen und Merkel einmal der frau Wagenknecht zugehört hätten ..wäre dies heute kein Thema mehr ....
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Das bedingungslose Grundeinkommen für alle, die keine Lust zum arbeiten haben. Die Grünen waren schon immer eine Linkspartei und werden jetzt noch linker als die SPD und die Linken.
Robert Habeck muss aufpassen, dass der Höhenflug der Grünen nicht abrupt endet.
Genau so ist es. Der momentane Höhenflug der Grünen wird scheitern, denn damit wird der Unlust und Faulheit Tür und Tor geöffnet.
Jeder von sich überzeugte Arbeitsverweigerer, der drei sichere Arbeitsangebote ablehnt wird kaserniert, dort verpflegt und jeden morgen um 6 Uhr zum Ernteeinsatz gekarrt solange bis er einen Job angenommen hat. Das ist mein Angebot an alle die meinen sie können auf Kosten der fleissigen Arbeitenden bis zu ihrem Tod leben ohne der Allgemeinheit etwas zurückzugeben. .

Schuldlos in die Arbeitslosigkeit abgerutschte Menschen werden weiterhin betreut und vermittelt.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre für eine bestimmte Klientel fantastisch. Mit 1500 € ließe sich z. B. in Thailand sehr gut leben.
Da lt. Habeck keine Kontrollen mehr stattfinden. könnten sich alle Faulpelze in ein Drittland absetzen und hätten ein bequemes Leben.
Wie bescheuert sind eigentlich diese Sozialromantiker?
Robert Habeck scheint aus dem Zoo Hagenbeck geflohen zu sein!
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Jeder kann mal in die Lage kommen hartz 4 zu benötigen, ging mir auch mal so.Aber,ich sah und sprach damals oft mit anderen Betroffenen, viele wollten garnicht arbeiten, obwohl sie gesund waren.Ich finde jeder sollte Grundsicherung bekommen! Es kann nicht sein,dass man 2 jobs macht,nur knapp über dem hartz4 satz ist und Faulenzer mir einen Vogel zeigen.
ich will dir nicht zu nahe treten, aber haben die Faulenzer nicht recht?
Du reißt dir den A... auf und hast kaum mehr als ein Faulenzer ...
das Problem liegt in dem geringen Mindestlohn, daß eher ein Taschengeld als ein Lohn ist ...
das ändert sich erst das Mindesttaschengeld tatsächlich es verdient als Mindestlohn bezeichnet zu werden ...
zum Beispiel bei einem Mindestlohn von 20 oder 25 € die Stunde ...
Tommy B. So einen std.lohn zahlen aber die meisten Arbeitgeber nicht,dann rentiert sich ihr Kleinunternehmen nicht.Früher habe ich bei weitem mehr verdient, komme aber leider wegen des Alters nicht mehr hinein. Arbeite eigentlich nur noch wegen der Rentenjahre.habe es ja bald geschafft. 😊wenn man in jedem beruf z.b. Einzelhandel, reinigungskräfte,Bäckereiverkäufer...den std.lohn auf 20-25€erhöht ,dann möchten die höher verdienenden auch mehr.Denke dann gehen viele Betriebe bankrott. Deshalb denke ich Grundsicherung für Alle wäre die richtige Lösung.
Hallo Biggi,
Du siehst das vollkommen Richtig. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen könnte wir zusammen mit einer Steuerreform vieles ändern und die Arbeitswelt gerechter machen, in dem wir Steuerschlupflöcher stopfen
und den Lohn von der Besteuerung ausnehmen. Die Besteuerung auf eine Wertschöpfungsabgabe umstellen.
grundeinkommen läßt sich auch leicht finanzieren .....z B bei 1000,- euro Rentezahlt der Empfänger heute schon 520 euro an steuern und abgaben an den Staat zurück...und sind dann aber aus dem rententopf verschwunden ..die Verteilung machts
hm, beim Renten Eintritt 2018 beträgt der Grundfreibetrag 9000.- € ...
wer also 1000.- € monatlich Rente bekommt muß daher 3000.- € versteuern ...

"Der Grundfreibetrag erhöht sich jedes Jahr ein wenig, um den steigenden Lebenshaltungskosten gerecht zu werden. 2018 beträgt dieser für Ledige 9.000 Euro und für Verheiratete 18.000 Euro. Zwischen einem Jahreseinkommen von 9.000 und 13.800 Euro werden für alleinstehende Rentner zwischen 14 und 23 % Einkommensteuer erhoben. "
Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/rentenbesteuerung
unsere verbrauchssteuer beträgt ca 52 %...das sind die steuern auf alle verbrauchsgüter ,,ne Tasse Kaffee ,das Bierchen die kfzsteuer ,,die Grundsteuer ,die heizölsteuer usw usw ..mwst !!...kennst doch den spruch im juli ...ab jetzt gehört uns das Geld !
Leider ist der deutsche Staat der teuerste von allen in der EU befindlichen Staaten. Vollkommen welche Steuerart man wählt, bis auf die Vermögenssteuer da hinkt der Deutsche Staat hinter her mit 2,8 % - da wären ja auch alle dieser Politmafia dabei, die Ihren Kindern Millionen vererben, ohne Steuern zu zahlen.
wir zahlen die steuern für einen sozialstaat so wie im Grundgesetz vorgesehen ..unser Berliner haben ihn aber abgeschafft !!!..er sollte wiederkommen !!
Claudia Roth und Konsorten schimpfen über den fachkräftemangel und haben selber als Ausbildung nur ein rhetorikkurs im dummschwätzen
Wir sollten unsere Gedanke alle einmal für ein Buch zusammen fassen, das Jedem zur Verfügung steht, was man ändern und tun könnte mit Vernunft.
einfach wieder das Grundgesetz von damals in kraft setzen .....und ein kurs für die berliner abgeordneten ,was der Eid den sie geleistet haben bedeutet !
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Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
"Demnach sollen Empfänger dieser neuen, existenzsichernden Grundsicherung - anders als bisher - nicht dazu verpflichtet werden, eine Arbeit aufzunehmen. "

na super, Faulheit für alle, staatlich subventioniert!
wir finanzieren so vieles ...da kommt es auf die paar faulenzer nicht an ..es gibt mehr Millionäre die den Staat betrügen als faulenzer ....
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den zug auf den jetzt die SPD und die Grünen aufspringen wollen hat schon seit Jahren die Sarah Wagenknecht als Lokführer ge fahren ...und keiner hat auf sie gehört!..geschlafen haben diese Berufspolitiker ohne Erfahrung...und Merkel konnte nicht der Sarah im Bundestag zuhören ,sie mußte SMS verschicken..
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Typisch grüne Politick tick, tick
Da sieht man mal wieder wie die Grünen ticken!
Alleine schon der Satz im Kommentar, Beratungs und Weiterbildungsangebote der Jobcenter sollen freiwillig sein!
Viele scheren sich doch jetzt schon einen Dreck darum. Warum überhaupt zur Arbeit gehen, wenn saufen und fic..... ohnehin schon mit Hartz 4 und Kindergeld ,staatlich gefördert wird.
Die soziale Hängematte läßt grüßen !
Haben denn die Grünen überhaupt kein Schamgefühl, gegen über den Menschen die einer beruflichen Tätigkeit nachgehen und mit ihren Abgaben dieses faule Pack unterstützen müssen..?
es lebe das Vorurteil
Es lebe die Realität und die Verkommenheit.
Weiterbildungsangebote der Jobcenter sollen freiwillig sein!..Na prima...Arbeitsfrei und Spaß dabei...für Menschen die arbeiten gehen..oder gar zwei Jobs machen müssen,um über die Runden zu kommen...ist diese Aussage ein Schlag ins Gesicht
in der Realität gibt es genug ältere Arbeitnehmer die einfach keine Arbeit mehr finden ..diese in einen Topf mit Arbeitsunwilligen zu werfen ist eine Unverschämtheit....hier müsste auf gesetzlich reagiert werden..man kann einen jungen Faulenzer nicht auf die Stufe mit einem Arbeitnehmer setzen der lange Jahre in das System eingezahlt hat..
Ich kenne viele,die nur die Unterschrift benötigen,daß sie sich beworben haben. Zum nächsten ausgemachten Arbeitsbeginn, stehste dann alleine da und bist der Vera.....te.
Mal ganz zu schweigen wie die Bewerbungen aussehen.
Karl Sie, ich finde Deine Ausagen gegenüber vielen Harzt 4 Empfängern maßloß beschämend.
Und solche Bewerbungen landen dann auf dem Schreibtisch.
Mein Name ist..... bin .....alt
Habe jahrelange Erfahtung im Speditionsgewerbe mit Gefahrengut und besitze einen Staplerschein...... usw.
Meine Lohnvorstellunhen .....
Am ersten Arbeitstag :
Beladung eines LKW mit leeren Gasflaschen.
Dann beginnt die Beladung und nach der 3. Gitterboxpalette durchbricht der Vollprofie die Bordwand auf der anderen Seite des LKW, so das die Paletten auf ein daneben stehendes Fahrzeug fallen und es beschädigen. Nur gut das die Flaschen leer waren.
Bemerkung. Der Staplerschein war gefälscht wie sich später heraus gestellt hat.
Reaktion des Supermann, Das kann schon mal vorkommen!
Jeder kann mal in die Lage kommen hartz 4 zu benötigen, ging mir auch mal so.Aber,ich sah und sprach damals oft mit anderen Betroffenen, viele wollten garnicht arbeiten, obwohl sie gesund waren.Ich finde jeder sollte Grundsicherung bekommen! Es kann nicht sein,dass man 2 jobs macht,nur knapp über dem hartz4 satz ist und Faulenzer mir einen Vogel zeigen.
Biggi W.
Wenn Faulenzer auch noch provozieren, was sie besonders gut können, trete ihnen da hin,wo es besonders weh tut.
Wer arbeitet soll gefördert werden. Wer gesund ist und nicht arbeitet, ist es nicht wert gefördert und unterstützt zu werden!
Rene,so ist es.
Es ist mir völlig klar,daß ein älterer Mensch körperlich nicht mehr das bringen kann, als jüngere. Das muß auch gar nicht sein, wenn man Ihn in einen entsprechenden Tätigkeitsbereich im Betrieb einsetzt, dessen Anforderungen auf Ihm zugeschnitten sind.
Überzogene Lohnvorstellungen ( an denen auch Gewerkschaften eine Mitschuld tragen) , verbunden mit Verantwortungslosigkeit, Unpünktlichkeit, Gleichgültigkeit und Faulheit behindern den Arbeitsablauf und sind mehr als hinderlich, was sich letztlich dann bei der Kundschaft negativ bemerkbar macht, und zu Auftragseinbrüchen führt.
Da ist es natürlich einfacher den ganzen Tag zu saufen, auf Hartz 4 und Kindergeld zu warten, als auch nur einen Finger krumm zu machen. Davon laufen viele dieser Nichtsnutze bei uns herum!
so ist es wize.life-Nutzer.....da müsste eben auch gesetzlich was passieren....ältere Arbeitnehmer die jahrelang in das System eingezahlt haben dürfen einfach nicht genauso eingestuft werden..wie Menschen die noch nie in einem Arbeitsprozess standen!
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