Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erwartet keine rasche Freilassung des in der Türkei inhaftierten WELT-Korrespondenten Deniz Yücel, hofft aber auf eine positive Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes.
„Zwischen Deutschland und der Türkei hat es sich so verhärtet, dass mit einer raschen Freilassung nicht zu rechnen ist“, sagte Gabriel in einem Interview mit der WELT AM SONNTAG.
Er fügte hinzu: „Unsere Hoffnung ist, dass die angekündigte Entscheidung des europäischen Menschenrechtsgerichtshofes schnell kommt – und dann auch für die Türkei eine gesichtswahrende Lösung ist.“ In der Vergangenheit habe die Türkei „gut mit dem Gerichtshof kooperiert“.
Der SPD-Politiker betonte, er sei froh, dass es inzwischen regelmäßigen konsularischen Zugang zu Yücel gebe und dass es ihm „ganz gut geht.“ Aber man dürfe sich keine Illusionen machen.
Von Sanktionen gegen die Türkei hält Gabriel nichts. „Ich habe den Vertretern der türkischen Regierung gesagt: Wir sind bereit, mit Euch die Zollunion zu modernisieren. Aber das setzt voraus, dass wir weg kommen von dieser Megaphon-Diplomatie.“ Gabriel forderte die Türkei auf, sie müsse zu „rechtsstaatlichen Verfahren zurückkehren“. Das bedeute eine Freilassung der inhaftierten Journalisten freilassen.
„Am Ende des Tages werden wir die Situation nur lösen, wenn sich die Türkei bewegt. Wir wollen wieder auf die Türkei zugehen können. Aber wir können das nicht, ohne dass die Türkei bereit ist, Veränderungen ihrer Politik vorzunehmen“, sagte Gabriel.