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"Direkte Demokratie kann problematisch sein" Gauck spricht sich gegen Volksentscheide aus
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"Direkte Demokratie kann problematisch sein" Gauck spricht sich gegen Volksentscheide aus

News Team
27.11.2016, 12:42 Uhr

erstellt am 27.11.2016 um 12:42

Beitrag von News Team

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen eine Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene gewandt. "Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch", sagte Gauck im Interview der "Welt am Sonntag".

"In der repräsentativen Demokratie setzen wir auf die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre, systematisch mit etlichen Themen beschäftigen." Der Zufall und Stimmungen spielten hier eine eher geringe Rolle.

"Außerdem finde ich es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung Ja oder Nein zu pressen", kritisierte Gauck. "Übrigens kann direkte Demokratie auch deswegen problematisch sein, weil eine Minderheit so gut organisiert ist, dass sie einen viel größeren Einfluss erlangt, als sie über parlamentarische Wahlen je erreichen würde."

Die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene zählt zu den zentralen Forderungen der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD).

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  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
Gerade der labert so viel von sogenannter „Freiheit“ und will jedoch haben, dass den Bürgern aufgezwungen werden soll. was den Politiker in den Kram passt. Zwang oder Freiheit, ja was den nun?
Der führt sich doch selbst ad absurdum mit seinem Geschwafel.
„Wenn ich König von Deutschland wäre“, würde ich dieses sinnlose Amt des Bundespräsidenten abschaffen - wodurch viel Geld eingespart werden könnte für sinnvollere Projekte.
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Thomas Bily
Thomas Bily
Ich bin auf Sokrates Linie. Demokratie nicht verwechseln mit Demagogie.
Why Socrates Hated Democracy
Why Socrates Hated Democracy
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
Whouh, the BOSS in person...

Nun, die Leute glauben irrtümlich meistens, die Griechen hätten eine „Demokratie“ erfunden, wie sie heute verstanden bzw. praktiziert wird.
     Das stimmt nicht.
     Es herrschte eine jeweils für »würdig« befundene Elite, eine Auswahl, nicht aber »das Volk« schlechthin.

Und die Tatsache, dass dieser Kommentar von wize.life-Nutzer (30.11.2016 / 19:10h) hier bislang keine Reaktion auslöste, zeigt (er)schlagend, was HIER (vor)herrscht... – Man kann sehr überwiegend nicht einmal von ”low level“ sprechen. Eher von Vakuum.
Im Ergebnis jedoch ist die heutige Demokratie mit der altgriechischen vergleichbar:
     Sind die Wahlen erst einmal überstanden und Posten
     vergeben, stimmt sich eine Elite untereinander ab und
     drückt die Resultate „nach unten“ durch.
     Die politische Elite folgt dabei der wirtschaftlichen.
          Der Rest ist Schauspiel.
     Die Medien sind eher nur noch Mittler, nicht Berichterstatter.
Wunderbar der Ausspruch Merkels, die Politik müsse „marktkonform“ gestaltet werden.
     Verräterischer geht's nicht.
 
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
Gauk halt das Volk für blöde und meint daher dass es durch die sogenannte Elite , zu der sich auch Politiker zählen, bevormundet werden muss.
  • 29.11.2016, 17:27 Uhr
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wize.life-Nutzer
Das Volk ist ja auch blöde, wenn es den AfD oder andere braune Gruppierungen wählt! Somit hat Gauck durchaus Recht! Das Volk muß erst einmal seine Intelligenz beweisen. Mit solchen Kommentaren, wie jenen, auf den ich hier antworte, beweist es dies jedenfalls nicht.

Wer Ironie findet, darf sie behalten. Wer Sarkasmus findet, sollte sein Weltbild überarbeiten.
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
'Direkte Demokratie kann problematisch sein.' Ho demos (das Volk, interessant dabei der männliche Artikel) + kratein (herrschen): das Volk herrscht! In der Form unserer Demokratie herrscht das Volk aber eben nicht. Übersetzt sagt Gauck, dass die Herrschaft des Volks problematisch sein kann. Ob sie das tatsächlich ist, wissen wir aber erst, wenn das Volk wirklich selbst herrscht. Nicht herrschen lässt. An diesem Ausspruch können wir gut erkennen, worauf es den Herrschenden ankommt: auf ihre Macht + die damit verbundenen Pfründe. Bravo!
  • 29.11.2016, 13:42 Uhr
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wize.life-Nutzer
Aha, daran merkt man wo seine Wurzeln liegen, und sein Herz erblüht. Es lebe die DDR;
unser sozialistisches Vaterland.

Denn wenn wir ein Mitspracherecht - hätten -, also Volksentscheid,
so hätten wir den Euro nicht, usw.
  • 29.11.2016, 08:54 Uhr
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wize.life-Nutzer
Aha, und dann würdest du dich besser fühlen, ohne Euro. Interessant.
  • 29.11.2016, 19:12 Uhr
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wize.life-Nutzer
Was willst Du eigentlich? Alle Leute, die mir sagen, "Ich habe keinen € mehr!", scheinen mir eher sehr unglücklich! Sei froh, dass Du noch welche hast!
  • 29.11.2016, 22:02 Uhr
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wize.life-Nutzer
Ich weiß ja auch nicht, was mancher gegen den Euro hat, ich hab am liebsten ne Menge davon.
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
Es geht nicht alleine um den Euro, der uns Deutschen auf einen Rutsch fast 50% Inflation kostete, Griechenland, Portugal, alle Neu-Ost-EU-Laender damit finanziell oft unberechtigt aufwerteten.
Herr Gauck und alle in der DDR aufgewachsenen Politiker/innen kennen die Demokratie im westlichen Sinn nicht. "Deutsche Demokratische (??!) Republik war eine komplette Mogelpackung.
Zugunsten auch finanziell Honecker-Clan, Wolf-Clan,und allen anderen 'sozialistischen' Volks-Abzockern.
Manche IM ("Erika"=Merkel, siehe auch Vater und ihre Politikgenossen und -Genossinnen)
erschlichen sich unter falschen Angaben bis Heute hoch selbst CDU-hochdotierte Politik-Machtposten.
Die Ehrlicheren sind bei der SED-Nachfolgerin 'Die Linken', die den Vorteil des 'Wein'- Kapitalismus fuer sich wollen. Wie ihre Mitglieder. Gleichzeitig predigen linke Politiker 'Wasser' fuer alle Anderen, besonders den Arbeitenden - deren Lohn sie gerne haetten.
Demokratie - oder wieder diktatorische DDR noch lukrativer fuer 'Herrschende'?

Die Kappungsgrenze Sozialabgaben bleiben - wenn Menschen ueber etwa 5000 €/Monat Einkommen arbeitslos werden, kosten sie schon etwa 3000 € Arbeitslosengeld, Politiker etwas ueber 7500€ 'Rente'!

Ein arbeiterparteilich Gebundene/r Arbeiter-'Sozialist' mit 1600 € Einkommen (ueberwiegend, brutto!) 'sozialistische' 860€ etwa Harz4-gleich - als Harz4-Aufstocker! Die Mieten sind kapitalistisch auch in der DDR immer mehr, Gehaelter sollen angepasst an West werden, bei immer noch verminderten Volkswirtschaften der DDR-Bundeslaendern neu.
Demokratie pur .

Volksentscheide auch fuer Abwahlen von Pilitiker/innen, Abschaffung auch politikerschaedlicher Beitragsbemessungsgrenzen sind Gift, deshalb volksverarschend als 'die Deppen da unten' rigoros abzulehnen, ist verstaendlich .

Zig andere Beispiele von Anti-Demikratie gibt es bei genauem Hinsehen besonders seit 1991.
  • gerade eben
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wize.life-Nutzer
Warum habe ich das Gefühl,dass durch den Bundespräsidenten eine Art panische Angst für mich spürbar ist? Könnte es sein. dass durch eine Einrichtung Volksentscheid die wahrhaftige Situation , die derzeit in Deutschland im Bereich Politik ganz einfach an das Tageslicht der Wahrheit kommt?Könnte es sein, dass er zu seinen Lebzeiten diese Blamage , eventuell an den Pranger gestellt zu werden nicht verkraften könnte? wir werden sehen, was die Zukunft bringt
  • 29.11.2016, 08:07 Uhr
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wize.life-Nutzer
""Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch", sagte Gauck im Interview der "Welt am Sonntag".
wenn man bedenkt, welche "Überraschungen" das Kirchenrecht für Arbeitnehmer bereit hält, dass beispielsweise der § 1 AGG völlig ausgehebelt wird, den überrascht die Aussage von Joachim Gauck nicht.

Die Kirche regiert wie ein absolutistischer Herrscher und niemand wagt gegen dieses mittelalterliche Verständnis vorzugehen ...
undenkbar ist es, dass eine Muslima als Erzieherin bei einem kirchlichen Träger eingestellt wird und ihr Kopftuch während der Arbeit tragen darf ...

Ob Volksentscheide auf Bundesebene Sinn machen steht auf einem anderen Blatt.
Wenn man davon ausgeht, dass es bei der letzten BT-Wahl mehr Nichtwähler gab, als jene, die die CDU/CSU gewählt haben, die dann auch nur ganz knapp an der absoluten Mehrheit scheiterte, wird ersichtlich, dass bei Volksentscheide eine Minderheit über den politischen Weg entscheiden wird.
M.E. kann man das nur durch die Einführung der WahlPFLICHT verhindern ... denn demokratisch ist es nicht, dass eine Minderheit über die Mehrheit bestimmt ...
hinzu kommt noch der unsägliche Überhangsmandaten-Schwindel ...

"Durch die vier Überhangmandate für die Unionsparteien und die insgesamt 29 Ausgleichsmandate erhöht sich die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag von 598 auf 631. In der vergangenen Wahlperiode betrug die Zahl der Abgeordneten zunächst 622, zum Schluss aber aufgrund von zwei nicht nachbesetzten Überhangmandaten nur noch 620."
Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/t...date/213810
  • 29.11.2016, 07:17 Uhr
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wize.life-Nutzer
Ist Frau D, ..wie Dauernervig weg ?
  • 28.11.2016, 22:53 Uhr
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wize.life-Nutzer
stimmt, ihre Kommentare sind wieder verschwunden ...
hat keine 24 Stunden gedauert, bis sie wieder "Urlaub" machen durfte ...
aber ich bin mir sehr sicher, sie kommt wieder ...
  • 29.11.2016, 01:52 Uhr
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wize.life-Nutzer
 
           Es gibt also Vermisste, nach denen niemand sucht...?
 
  • 29.11.2016, 02:11 Uhr
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wize.life-Nutzer
Die Meinung unseres Bundespräsidenten kann ich nur teilen. Zum einen weil für viele Entscheidungen gründlicher und nicht durch Medien gleich welcher Art manipulierter Sachverstand gehört, zum anderen weil die Lobbyarbeit bereits unsere Abgeordneten bereits genügend zu beeinflussen sucht. Aber bereits vor fast 2000 Jahren kam es innerhalb einer Woche vom "Hossianah" zu "Kreuziget ihn", ohne die Verfügbarkeit heutiger Kommunikationsmittel.
Auch das sollte als warnendes Argument gelten.
  • 29.11.2016, 14:47 Uhr
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wize.life-Nutzer
Warum sollte ich meine lieben Fans im Stich lassen?
  • 29.11.2016, 16:55 Uhr
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wize.life-Nutzer
Manfried, du musst niemand suchen.
  • 29.11.2016, 19:14 Uhr
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wize.life-Nutzer
Jetzt, 28. Nov. 2016 – 22:37h: 603 Kommentare bei 3x lesenswert.
                                    ALLES KLAR?
  • 28.11.2016, 22:36 Uhr
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