Rente: Mathematiker beweist Doppelbesteuerung - Rentner will klagen

"Ich habe eine mathematische Formel entwickelt, mit der jeder Rentner nachre ...
"Ich habe eine mathematische Formel entwickelt, mit der jeder Rentner nachrechnen kann, für welchen Anteil seiner Rente er zweimal vom Staat zur Kasse gebeten wird", sagte der Mathematiker Klaus Schindler dem Saarländischen RundfunkFoto-Quelle: grafikplusfoto - Fotolia
Bettina Ullrich
Aktualisiert:

Seit 2005 werden alle Rentner doppelt besteuert - das behauptet ein Mathematiker. Er glaubt, dies mit einer Formel belegen zu können. Die nutzt jetzt ein Rentner, um gegen Doppelsteuerung zu klagen. Sollte er Erfolg haben, könnten davon Millionen Senioren profitieren - und künftig womöglich weniger Steuern zahlen.

Für den Rentner aus dem Saarland geht es um 2000 bis 3000 Euro im Jahr - so hoch ist seiner Meinung nach der Betrag, den er zu viel ans Finanzamt zahlt. Er glaubt: Wegen einer ungerechten Steuer-Praxis. Stichwort: Doppelbesteuerung von Renten.

Dagegen zieht er jetzt vor das saarländische Finanzgericht.

Auch interessant: Steuer auf Rente ungerecht? Sogar ärmere Senioren müssen zahlen

Für seine Klage nutzt er eine mathematische Formel. Die hat der Finanzmathematiker Klaus Schindler aus Saarbrücken entwickelt, im Auftrag des Mannheimer Steuerberaters Heinrich Braun, der den Rentner vor Gericht vertritt.

"Alle Rentner werden doppelt besteuert"

Mit seinen Berechnungen sei ihm der Nachweis gelungen, dass ab 2005 "praktisch alle Rentner doppelt besteuert werden", sagte Mathematiker Schindler dem "Saarländischen Rundfunk" (SR).

Für die "Ungerechtigkeit in der Steuerpraxis" habe er eine Formel gefunden, sagte er dem Sender: "Ich habe nichts anderes gemacht als einfach alle Rentenbeiträge aufzusummieren und aufzuteilen in versteuerte und unversteuerte Anteile."

Formel für jeden Rentner

Damit könne jeder Rentner nachrechnen, "für welchen Anteil seiner Rente er zweimal vom Staat zur Kasse gebeten wird", so Schindler gegenüber dem SR.

Auch interessant: Renten steigen - So viele Rentner müssen 2020 Steuern zahlen

Bei dem Rentner aus dem Saarland, der jetzt vors Finanzgericht zieht, hat er nachgerechnet und kommt zu dem Ergebnis: Von den Beiträgen an die gesetzliche Rentenversicherung, in die der Mann 40 Jahre lang eingezahlt hatte, kamen 43 Prozent aus versteuertem Einkommen.

Statt 43 Prozent sind nur 24 Prozent steuerfrei

Diesen Anteil, so die Logik des Rentners und des Mathematikers, müsste das Finanzamt ihm nun eigentlich im Ruhestand bei der Berechnung der Einkommenssteuer als steuerfreien Teil zugestehen.

Doch statt 43 Prozent sind nur 24 Prozent steuerfrei. Denn er ging 2018 in Rente - und muss damit 76 Prozent seiner Rente versteuern, wie alle Neu-Rentner jenes Jahres. So sieht es das Alterseinkünftegesetz aus dem Jahr 2005 vor. Die seitdem gültige Steuerpraxis will der Rentner aus dem Saarland nun kippen.

Denn genau dies ist der Hintergrund der Klage - und der Befürchtung zahlreicher weiterer Rentner, doppelt Steuern zahlen zu müssen. Zum ersten Mal als Berufstätiger und dann ein weiteres Mal im Ruhestand.

Betroffen: Alle, die seit 2005 in Rente gegangen sind

Von einer Doppelsteuerung seien all jene betroffen, die sich seit 2005 aus dem Arbeitsleben in den Ruhestand verabschiedet haben, sagt der Mathematiker Schindler. Denn bei ihnen greift das von der Bundesregierung 2004 beschlossene und seit Januar 2005 geltende Alterseinkünftegesetz.

Damals wurde die Besteuerung der gesetzlichen Rente grundlegend umgekrempelt.

Bis dahin musste nur der "Ertragsanteil" der Rente versteuert werden. Seitdem steigt von Jahr zu Jahr der steuerpflichtige Teil - nach 2005 um jährlich 2 Prozentpunkte, ab 2020 um einen Prozentpunkt.

"Wer jetzt in Rente geht, liegt am Maximum der Doppelsteuerung"

Bedeutet: Müssen Senioren, die 2005 in Rente gegangen sind, 50 Prozent ihrer Bruttorente als steuerpflichtiges Einkommen ansetzen, sind es bei Neu-Rentnern des Jahres 2020 bereits 80 Prozent. Wer 2040 - oder danach - in Rente geht, muss sein gesamtes Einkommen voll versteuern. Bei allen gilt dies für den Rest des Lebens.

"Wer jetzt in Rente geht", sagte Schindler dem SR, "der wird so ziemlich am Maximum der Doppelbesteuerung liegen. Und das werde in den kommenden 10 bis 15 Jahren so bleiben. "Bis es dann langsam bis 2070 gegen 0 geht", so Schindler.

Dies wollen er, der Rentner und der Steuerberater nicht hinnehmen. Der Gesetzgeber müsse bei der "Rentenbesteuerung nachbessern", zitiert der SR den Steuerberater Heinrich Braun.

Ein Fall fürs Bundesverfassungsgericht?

Im konkreten Fall will er erreichen, dass bei dem Rentner aus Saarbrücken der steuerpflichtige Teil der Rente herabgesetzt wird - "von jetzt 76 Prozent auf ungefähr 50 Prozent".

Er weiß aber auch: Das kann Jahre dauern. Wenn das Finanzgericht des Saarlandes die Klage abweise, müsse der Bundesfinanzhof eine Entscheidung fällen. Womöglich werde die Sache ein Fall fürs Bundesverfassungsgericht, so der Mannheimer Steuerberater.

So können andere Rentner profitieren

Doch bereits jetzt können demnach auch andere Rentner von der Klage profitieren: Indem sie sich der Klage anschließen - und indem sie das Aktenzeichen des aktuellen Verfahrens (Az. 3 K 1072/20) nutzen, um mit Verweis darauf beim Finanzamt Einspruch einzulegen gegen ihren Steuerbescheid. Eine Mustervorlage dafür gibt es auf der SR-Webseite.

Im Video: Rente mit 63 - Was Sie tun müssen, damit der Traum Wirklichkeit wird

bettina.ullrich.autoren wize.life

50 Kommentare

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Es bedarf keiner komplizierten mathematischen Übungen, um bei Angehörigen der heute mittleren Generation, die um 2040 in den Rentenbezug eintreten werden, eine Zweifachbesteuerung nachzuweisen.
die Rentenbeiträge werden ab 2025 zu 100 % steuerfrei gestellt,
die Renten werden bei Renteneintritt 2040 zu 100 % steuerpflichtig,
dass die Rentenbeiträge bis 2024 nicht zu 100 % steuerfrei gestellt waren,
wird nicht berücksichtig.
Für Renten beim Renteneintritt von 2005 bis 2039 gibt es auch Differenzen,
nur mit anderen Berechnungen.
Das BVG hat in seiner Entscheidung von 2002 darauf hingewiesen, das es keine
Doppelbesteuerung, geben darf....
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Renten überhaupt zu besteuern ist eine Frechheit. Es müssen ja auch noch Krankenkasse und Pflegeversicherung bezahlt werden...
Könnte man vielleicht anwenden bei Renten über 2000 Euro.
Es sollten unsere Politiker auch mal Steuern bezahlen, die weitaus mehr kriegen, als die Höchstrentner...
Das ist ein Piratenpack!
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Diese Steuer ist ungerecht! Denn wir haben doch das Geld eingezahlt was wir jetzt bekommen. Wo kann ich unterschreiben um mich der Klage an zu schließen?
Steht am Schluss des Beitrages: "Doch bereits jetzt können demnach auch andere Rentner von der Klage profitieren: Indem sie sich der Klage anschließen - und indem sie das Aktenzeichen des aktuellen Verfahrens (Az. 3 K 1072/20) nutzen, um mit Verweis darauf beim Finanzamt Einspruch einzulegen gegen ihren Steuerbescheid. Eine Mustervorlage dafür gibt es auf der SR-Webseite."
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Politiker wollen uns nur das Geld Raus ziehen,sie haben so hohe Gehälter.Kassieren in Sitzungen und sind garnicht anwesend haben im Monat10000Euro und ziehen den armen Rentner aus bis sie nichts mehr haben und dann sollen wir noch Steuern Zahlen Wie Geht Dass.
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Die 21% sind aber anscheinend richtig. Es gibt tatsächlich Fälle, die genau so unrichtig besteuert werden könnten. Allerdings sind dies meist Fälle, die Ausnahmesituationen sind: z.b. 10 Jahre Angestellter, dann Selbständig. Aber i diesem Fall scheint es um einen Standard-Fall zu gehen. Der Mann ist 2018 in Rente gegangen und seine Erwartung, dass er 200-300EUR mehr Rente möchte zeigt, dass er ein Leben lang eingezahlt hat und eine mittlere bis hohe Rente erzielt.
Wenn er 43% seiner Beiträge versteuert hat, dann sind in Summe genau
aller Beiträge 78,5% unversteuert! Die AG Beiträge waren schon immer unversteuerte Beiträge -daher mussten auch schon immer 50% der Rente versteuert werden. 50% + 50% * (100% - 43%) = 78,5%
Um es zu beenden - die 24% Freibetrag begünstigen ihn sogar. Vielleicht holt er sich einen anderen Berater. Und alle im Forum können wieder ruhig einatmen - es gibt weder ein Problem, es wird kein Rechtsstreit mit diesem Mathematiker geben und es gibt hier speziell auch keinen Fall von Doppelbesteuerung.
Ist nicht ganz richtig, siehe dazu den obigen Beitrag:
"Von einer Doppelsteuerung seien all jene betroffen, die sich seit 2005 aus dem Arbeitsleben in den Ruhestand verabschiedet haben, sagt der Mathematiker Schindler. Denn bei ihnen greift das von der Bundesregierung 2004 beschlossene und seit Januar 2005 geltende Alterseinkünftegesetz."
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Das ist was man eigentlich fest schreiben kann. wie heißt es im grundgesetz alle Macht geht vom Volke aus. die Politik hat nur die Aufgabe und die Betonung liegt dabei auf nur, dem Volk bei der wahrheitsfindung zur Seite zu stehen. Und wenn es da heißt alle Macht geht vom Volke aus heißt es dass die Politik sich grundgesetz widrig verhält. Denn die Politik entscheidet was passiert und nicht der Bürger. Die Demokratie oder das was davon als kümmerlicher Rest übrig ist, ist nichts weiter, als alle 4 Jahre ein Kreuz machen. Ansonsten ist nichts mit Demokratie. freie Presse, freie Meinung, demonstrationsrecht, postgeheimnis und so weiter existiert kaum. Nach den neuen Gesetzen ist im Internet bei Facebook und Co die Meinungsfreiheit abgeschafft. Denn das erweiterte Nachrichten sowieso Gesetz sagt jetzt wenn jemand einen Kommentar zu einem Geschehen abgibt macht derjenige sich automatisch strafbar. So habe ich das gestern als ich im sportcenter war, bei N24 gesehen oder was das auch immer für ein Sender war. Oder die Welt das weiß ich jetzt nicht mehr. Bedeutet, jetzt ist irgendwo in Deutschland wieder ein Anschlag passiert. Und jemand schreibt dazu so eine Scheiße man müsste diesen Menschen oder man müsste diese Menschen ausweisen und schon ist man mit einem Beinen in ein Strafverfahren, wenn man kein Geld hat im Knast. Und so greift ein Glied der Unterdrückung ins andere Glied Punkt das bedeutet es fängt bei der doppelt und dreifach Besteuerung der Renten an und hört bei der Diktatur auf.
Ganz Einfach- Das Weimarer Republik von Hinter Tür ins Bundes Tag und Bundes RAT? alle Partei behaupten "Demokratie", ausschließlich in Papier. Wirklichkeit spricht die Andere Sprache? "BEDINGUNGSWEISE LADEN FÜR POLITIKERN? Eigene DIATEN beliebig nach Lust und Laune geändert sich zu Bereichern und für NICHT TUN auf Kosten der Ehrlicher Steuer Zahler Leben?
So ist das genau so ist das. ich habe immer gedacht dass wir den Feudalismus hinter uns gebracht haben, aber ich sehe das ist nicht an dem der Feudalismus ist gang und gäbe die Grafen und Barone sind wieder zu Hause
Taten der Politiker ist immer Geheim wie im Nazi Aera, erst wenn Veröffentlicht, ist noon Sehr Spät zu reagieren oder zu Wiedersprcehen.?
Ja das stimmt! Zwei Sachen sind passiert und ich finde die Daten nicht mehr. Daher ist das total schwierig zu beweisen dass es so ist. Eine Meldung war, dass das demonstrationsrecht verschärft wurde. bis dahin war es so wenn man eine Demonstration gemacht hat und die Polizei mit gelaufen ist dann war das Dienst am Kunden so könnte man sagen oder Dienst am Bürger jedenfalls habe ich das so gelesen.ch war persönlich noch nie bei einer Demonstration dafür sind meine Knochen mir zu schade und einen polizeiknüppel auf die Birne das tut meinem Kopf nicht gut bin schon etwas älter. Die eine Meldung war und das wenn man einen platzverweis von einem Polizisten bekommen hat dann kann das kostenpflichtig werden ein platzverweis lag wohl so habe ich gelesen bei 50 €. und so waren viele kleine Sachen so aufgestellt dass man im Grunde das demonstrationsrecht abschreiben kann. Aber ich finde diese Geschichte nicht mehr ich habe jetzt nachgesehen ich finde es nicht. Und ebenso habe ich gelesen, wenn irgendwo irgendetwas passiert und man schreibt etwas dazu das was man dazu schreibt schreibe ich jetzt nicht,weil hier die Zensur zuschlägt, dann kann das schon strafbar sein. also etwas passiert irgendwo und man schreibt etwas dazu dann bedeutet das eine Strafe. Und schon hat man das netzdurchleitung Gesetz das postgeheimnis was damit ja in Verbindung ist aufgehoben. Das bankgeheimnis ja sowieso das postgeheimnis dann demnach auch. Denn was zwei Leute miteinander schreiben oder was man schreibt geht eigentlich niemanden was an.
Deshalb habe Ich anfangs gesagt, das Weimarer Republik von hinter Türchen Reingeholt under das Rechtsprechung, nun stellt die frage, wer in dieser SZENARIO der "HITLERS NACHFOLGER" ist?
Ich danke dir für deine Antwort! Das werden wir nicht bekommen Punkt einen neuen Faschismus irgendeiner Art werden wir nicht bekommen. Was wir aber bekommen werden ist eine Art theokratie.einmal eine religiöse Vorgabe aus dem monotheistischen Raum, mit einem ökologischen Anstrich. Das heißt dass das Leben der Menschen unter dem Edikt einer monotheistischen Religion stehen wird. Aber tatsächlich und fakt ist dass wir die bürgerlichen Rechte tatsächlich wie es ja schon geschieht so nach und nach aufgeben werden. Das Leben der Menschen wird überall dort wo sich religiöse Inhalte politisch manifestieren deutlich schwieriger werden als in einer wie auch immer gearteten Demokratie. Trotz aller Fehler und Risse und Brüche in diesem Land (den Namen dieses Landes sollte man besser nicht nennen), ist es immer noch das Land mit meiner muttersprache. Und damit das beste Land der Welt. Die Veränderungensind deutlich zu sehen weiter schreibe ich darüber nicht weil die Zensur
Also dieses Geschwätz vom Ende der Meinungsfreiheit, Zensur, Abschaffung der Demokratie, Ende des Demonstrationsrechts zeigt, dass hier manche ein merkwürdiges Bid von Freiheit haben! Wenn die Freiheit abgeschafft wäre, wie könnte Eure merkwürdige Meinung hier veröffentlicht werden? Warum kann man diese Merkwürdigkeiten auf Plakaten, bei Demonstrationen, mit Leserbriefen oder hier im Internet frei äußern? Weil es eben h i e r die Freiheiten gibt, die es zu anderen Zeiten und heute an anderen Orten nicht gibt! Aber es wäre schön, wenn diese Freiheiten zu sachlichen Diskussionen genutzt würden statt für irrwitzige Theorien!
Nun ja, hier können wir noch unsere Meinung sagen. So weit so gut...
Das hört aber schon z. B. bei FB auf, wo kritische Aussagen und Bilder wie Videos, welches eingestellt werden, gelöscht oder man wird selber verwarnt, bzw. Gesperrt. Wie lange, das ist unterschiedlich.
Aber ganz zu schweigen vom "Freien" Journalismus... Vor 10 Jahren erzählte mir mal ein Journalist bei einem Seminar haarstreubende Tatsachen, mit dem dringlichen Bitte, seinen Banken nicht zu erwähnen...
2017 kam der bekannte Journalist Udo Ulfkotte überraschend ums Leben und vorher schon kritische Journalisten. Ganz 7 in einem Jahr.
Gehe mal auf Youtube unter Udo Ulfkotte, der auch Bücher geschrieben hat oder auch Heiko Schrang...
Du wirst staunen...
alle macht geht vom volke aus ... stimmt .... an den wahltagen ...
Interessant ulfkotte sagt mir irgendwas
Vielen Dank
Ulfkotte, bereits seit mehreren Jahren gesundheitlich angeschlagen, starb am 13. Januar 2017 im Alter von 56 Jahren an einem Herzinfarkt...
ach, guck!
Jetzt habe ich das gelesen ich sehe mir das gerade an das sind Dinge die ich nicht wusste das hätte ich nicht für möglich gehalten.
Im Internet kann jeder jeden Blödsinn schreiben, posten und erzählen. Das ist Meinungsfreiheit. Nur gibt es einige Dinge, die ich hier zum hundertsten Mal lesen muss wie "Ende der Meinungsfreiheit!" usw. Dabei werden die irrwitzigsten Behauptungen in die Welt posaunt, Menschen beleidigt, Unwahrheiten als Wahrheit hingestellt. Unwahrheiten sind eben keine Meinung, genauso wenig wie Beleidigungen. Hier kann man sogar eine "Zensur" in die Welt setzen: "Die Veränderungen sind deutlich zu sehen weiter schreibe ich darüber nicht weil die Zensur". Oder : "habe ich gelesen, wenn irgendwo irgendetwas passiert und man schreibt etwas dazu das was man dazu schreibt schreibe ich jetzt nicht,weil hier die Zensur zuschlägt, dann kann das schon strafbar sein. also etwas passiert irgendwo und man schreibt etwas dazu dann bedeutet das eine Strafe". Alles unkonkreter Blödsinn! Strafbar ist etwas nur, wenn man gegen ein Strafgesetz verstößt! Wer schreibt: "K.M. hat Geld unterschlagen" und man kann das nicht beweisen, dann ist das strafbar! . Dagegen: wer schreibt:"Alle Politiker denken nur an ihr Geld", dann ist das nicht strafbar, es ist einfach nur Blödsinn! Und einen Platzverweis gibt es bei normalen Demonstrationen nur für Leute, die gegen Auflagen verstoßen (Vermummungsverbot, eine Demonstration behindern, mit Plakaten mitlaufen, die gesetzeswidrig sind, mit verbotenen Zeichen herumlaufen wie PKK-Fahnen, Öczalan-Bildern oder Hakenkreuzen usw.) Oder wenn eine Demomstartion aufgelöst wird, weil z.B. mit Brandflaschen auf Polizisten geworfen wird o.ä. Dann gibt es wohl zu Recht Platzverweise. Aber das Ende der Demokratie in die Welt schreien, aber noch nie auf einer Demo gewesen sein, das sind mir die richtigen Demokratie-Experten! Wäre es nicht besser, sich erst einmal zu informieren, bevor man Urteile in die Welt setzt über Menschen, die sich jahrelang für die Allgemeinheit einsetzen? Politiker wird man schließlich nicht einfach so über Nacht (außer bei der "AfD", da wurden manche innerhalb von 1-3 Jahren zu Abgeordneten). Die haben schon lange Jahre vorher in der Kommunalpolitik ihren EInsatz für andee Menschen bewiesen, ohne dafür viel Geld bekommen zu haben! Aber davon haben ja die meisten, die hier Politiker abmeiern, keine Ahnung! Null! Keine Ahnung, aber eine Meinung!
Alles richtig, wize.life-Nutzer .. aber bei denjenigen, die deinen Beitrag lesen - und verstehen! - sollten, wirst du vergeblich mit Zustimmung rechnen dürfen
Doch doch also ich jedenfalls lese das und denke darüber nach. Im Prinzip stimmt das auch wir können viel schreiben sagen. Nur eben nicht alles meine Frau hat einen schmerzhaftes Erlebnis gehabt das habe ich geschrieben wurde gelöscht und als etwas tituliert es ist letztendlich auch in Ordnung weil ich weiß dass man weder hier noch irgendwo anders tatsächlich schreiben kann und darf was passiert ist und so weiter aber grundsätzlich haben wir schon hier in Deutschland wenn auch mit vielen Abstrichen ein gewisses Maß an Meinungsfreiheit.
was ich eben aber auch beobachte ist, dass viele Menschen mit denen ich mich geschrieben habe im Laufe der Zeit nicht mehr anzuschreiben waren, die bei Facebook Artikel Berichte und ähnliches geschrieben haben nicht mehr schreiben dürfen. Und selbst Menschen wie Hamed und ähnliche Menschen des öffentlichen Lebens sind mit schreibverbot also Einschränkung der Meinungsfreiheit bestraft worden. Kann man nachlesen wenn man das entsprechende suchwort bei Google eingibt.
Alles etwas konfus: Udo Ulfkotte als Journalisten vorzustellen, der unter unerwarte "ums Leben kam". Er kam nicht um Leben (passiv; externe Ursache) sondern starb an einem Herzinfarkt. Meinungsfreiheit ist ja in Deutschland noch ganz legitim; einige Beiträge in diesem Forum sind so verworren und von Verschwörungstheorien durchdrungen, dass man diese wegen Unsachlichkeit löschen müsste. Aber keine Zensur streicht diese, egal welcher politische Gesinnung diese Beiträge zeigen.
Meist geht es nicht um den Inhalt - sondern um das wie man etwas sagt. Und die Sprache und die Wortwahl lässt ja zunehmend zu wünschen übrig. Bisher ginbg ich immer davon aus, das die jüngere Generation die Sprache nicht mehr gepflegt beherrscht - aber hier im Forum mir hauptsächlich Älteren Mitgliedern ist die Sprache ja noch aggressiver.
Wenn Ihr Zeit habt - nehmt mal den Goethe oder Heine aus dem Regal und geniesst ein schönes Deutsch. Es spornt an, die eigenen Gedanken auch etwas besser zu formulieren.
und wenn eine Meinung sachlich begründet und freundlich dargestellt wird, wird es wohl auch eher nicht gelöscht/blockiert! (Ausnahmen gibt es vielleicht mal). Nur diese pauschale Schimpferei oder persönliche Angriffe, das ist doch nicht das, was unter Meinungsfreiheit gemeint ist ...
Einige Meldungen über die Themen, wie Wort Wahl oder Sachlich begründet oder anderes, Eine Seite der Medaille. Wirkliche Meinung Freiheit, kennt keine Grenzen, auch keine und, oder Aber. Jeder ist Erwachsen und intelligent genug auf seiner weise dar zu legen. Nur die Interpretationen sind unterschiedlich. genau, wie, wer mit welche Brillen Lest die berichte? oder welche Hintergrunde? Außerdem Die PRESSE FREIHEIT ist überwiegend Eingeschränkt, gerade von POLITISCHER Berichte, sowie POLITIKER als Person und seiner Hintergrunde, ist Eingeschränkt, so gar in Manche fälle für ganz obere Etage Politikern sind nicht Erlaubt und dennoch wenn jemand Berichtet hat Saftige Bußgeld zu erwarten?
Alles unkonkret! Versteht kein Mensch! Welche Meinung soll zum Beispiel nicht "erlaubt" sein? Für welche Meinung soll es ein "saftiges Bußgeld geben"?
Hallo Albrecht Punkt doch es ist an dem . Xaver Naidoo hamad Al Karim oder wie sein Name richtig geschrieben wird einer der prominentesten islamkritiker wurden gesperrt Xaver Naidoo darf bei vielen Sendern nicht mehr gespielt werden Punkt er ist in dieser Jury von irgend so einer absurden spielshow gewesen rausgeschmissen worden weil er gesagt hat das es Unrecht ist was hier geschieht. Damit ist gemeint dass er sich gegen messermorde und ähnliches ausspricht. Und ich selber habe geschrieben im Zusammenhang um einen geschichtlichen Vergleich der jetzigen Situation mit der Eroberung Amerikas, das Verhalten von König Karl in Sachsen (man muss das so schreiben habe ich gelernt) das bedeutet ich habe geschichtliches geschrieben und wurde 3 Tage bei Facebook gesperrt weil man bestimmte Dinge nicht schreiben darf. Genauso wie hier. Ich habe hier geschrieben was meiner Frau passiert ist und der Beitrag wurde gelöscht. Aber es spielt keine Rolle ich sage dir herzliche Grüße aus Berlin.
Danke für die Grüße und danke für die sachliche Aussage. Zu Naidoo hier folgendes: wize.life/news/wissen/46276/ueberall-gesperrt...nter-steckt . Ich kenne das alles nicht so genau und kann mich irren. Aber was manche irrig sehen: nicht die sachliche Darstellung ist "verboten", nicht die Meinung dazu ist "verboten", sondern es verstößt gegen interne und öffentliche Regeln, wenn man zu sehr verallgemeinert und gegen Minderheiten hetzt. Z.B. darf man gegen Messermorde sein (ich bin da auch für schärfere Verbote, ich habe in meinem ganzen Leben noch kein Messer mit in die Stadt genommen. Wozu braucht man so was bei uns?). Ich darf auch für eine "Waffenverbotszone" in unserem Bahnhofsgebiet eintreten. Es wurde nur abgelehnt, weil in unserem Bahnhofsgebiet zwar öfters gewalttätige Auseinandersetzungen stattfinden (eine mit Kopftritten nachts um 1 habe ich beobachtet und zu schlihten versucht), aber Waffen haben dabei noch nie eine Rolle gespielt und es würden bei den regelmäßigen Kontrollen auch fast nie welche gefunden. Alles nicht vebotene Meinungen. Was aber zwar nicht gegen Strafgesetze verstößt, aber beleidigend, ja hetzerisch ist: alle Migranten als "Messermänner" zu beschimpfen (Weidel/"AfD") oder ähnliches. Und da muss Xavier Naidoo so einiges losgelassen haben. - Ob er ein Reichsbürger ist, weiß ich auch nicht. Ich sehe nur, dass er viele Fans hat, die den Reichsbürger-Lügen zujubeln. Und wenn er dann in seinen Texten Äußerungen einbaut, die das zum Ausdruck bringen, dann darf er sich nicht wundern, dass man ihm nicht auch noch eine Plattform dafür bieten will! Reichsbürger-Lügen sind keine Meinung, sondern schwachsinnig und unterliegen als Lügen eben keinem Meinungsschutz (was habe ich von solchen Leuten schon für Halbwahrheiten gelesen, wo das Zitat vor der entscheidenden Aussage einfach abgebrochen wird. Z.B. die "GmbH"-Lüge oder die Verfassungslüge).
Und noch eines: wer die Demokratie bekämpft wie die Anhänger des Rassenwahns, des Rassenhasses, der Nazidiktatur, des Islamismus oder des Kommunismus und mit seinen Aussagen zur Schwächung der Demokratie und des innerstaatlichen Friedens beiträgt, der steht nicht unter dem Schutz der Meinungsfreiheit. Die Demokrtaie muss nicht die Bekämpfung der Demokratie durch ihre Feinde dulden. Damit wird nicht die Verfassung und der Grundrechte verletzt, sondern die Demokratie wird geschützt! Das ist die Lehre aus dem Desaster der Nazi-Diktatur. Und dabei geht die Demokratie im allgemeinen ziemlich zaghaft vor: Verbot der öffentlichen Anpreisung/Jugendschutz, bis der Staat Geldstrafen oder Gefängnis verhängt, muss schon viel passieren! Fragt mal Naidoo, ob ihm das schon mal passiert ist. Nein! Aber wie würden die mit Andersdenkenden umgehen, die wie seine Reichsbürger mit offensichtlichen Lügen gegen Demokraten und gegen die Demokratie hetzen? Die wären sicher nicht so zaghaft - und deshalb muss man denen nicht auch noch die Öffentlichkeit für ihre Hetze geboten werden!
Hallo Alfred danke dir für die Zeilen sehe ich auch so! Ich will all diese Dinge nicht haben Punkt ich will keinen drogenhandel in Parks ich will keine massenschlägereien und auch keine geldwäsche und all die anderen Dinge. dabei interessiert mich das nicht wer das macht sondern ich will das einfach alles nicht haben. In Berlin habe ich das erlebt. Ich arbeite beim Film ab und zu und im vorletzten Jahr habe ich eine Szene im Görlitzer Park gedreht. Die absurde Situation war im Park war faktisch 50 m neben dem Drehort der drogenhandel auf der Straße ungefähr 20 m von diesem drogenhandel liefen Polizisten rum und haben Autos aufgeschrieben. das heißt der drogenhandel geschieht bzw unter Aufsicht der Polizei das was eben oft passiert und das ist eben auch bei diesem Xavier passiert dass der Warner bestraft wird und nicht der Täter. Ich grüße dich auf jeden Fall und wünsche dir alles Gute
Nicht der Warner wird bestraft, nur der Hetzer, der verallgemeinert, der Menschen gegeneinander aufhetzt, der wird nicht (staatlich) "bestraft", sondern freie Unternehmen nehmen nur die Entscheidung zurück, ihm eine Bühne zu bieten, da er erheblichen Widerspruch bei Menschen hervorruft, die sich und andere zu Unrecht angegriffen fühlen. Du und ich dürfen Leserbriefe schreiben, Demos veranstalten usw. und damit gegen Drogenhandel protestieren. Diese Meinung ist nicht verboten. Nur darf man nicht ganze Bevölkerungsgruppen beleidigen und angreifen, von denen 99 % sowas gar nicht machen! Das ist keine Meinung, sondern Hetze und daher nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt!
Ist mir egal. Letztendlich für mich persönlich diese Dinge keine Relevanz.ich sehe die Welt ein wenig anders und das ist auch okay. Jeder muss sehen wie er mit seiner Wirklichkeit zurechtkommt und weiter denke ich darüber auch gar nicht nach.
Albrecht Kauschat, Mir Scheint das Sie haben keine Zeitungen gelesen zu haben? Manche Sender und Zeitungen haben über Bestimmter Politiker der Oberetage geschrieben, und wurde per Gerichtlich Untersagt. Dennoch einige Kritischer Redakteure weiterhin in unconformable Wege geschrieben worden und dafür Säftige Bussgeld gezahlt haben. das stand in Zeitungen, sowie in Nachrichten Meldungen der DPA.
Ich habe gestern tatsächlich keine Zeitung gelesen, trotz meines Abonnements habe ich keine bekommen. Wg Corona? - die "gerichtliche Untersagung" oder die Strafen kenne ich schon (z.B. in der Türkei). Das steht dann tatsächlich auch bei der DPA. Nur für Deutschland kenne ich das nicht: wer Tatsachen berichtet oder wer eine Meinung zu einer Tatsache veröffentlicht, zahlt auch keine "saftige Bußgelder"! Politiker müssen sich heute sogar heftigste Beschimpfungen gefallenlassen, gerichtlich bestätigt! Sie erzählen hier nur unkonkreten Brei - aber absolut nichts Konkretes!
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Wir befinden uns in einem Schurken-Staat, moralisch und ethisch total verwahrlost. 30 J. verkohlt,geschrödert und ausgemerkelt.
Sie haben recht!
auf den Punkt getroffen
Habe vergessen geSteinigt zu schreiben...sorry
... und das scheint auch noch zu Recht passiert zu sein!
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Das geht doch schon jahrzehnte so,..und das Fazit der Betroffenen ist es dafür zu sorgen das CDU und SPD eine Mehrheit im Bundestag haben,....Bravo weiter so !!
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Wir werden doch überall nur noch zur Kasse gebeten, warum die Renten nicht doppelt besteuern. Man sollte von den ganzen Beamten und Politikern erst einmal Steuern verlangen bevor man den kleinen Rentner noch einmal zur Kasse bittet!
Beamte und Politiker zahlen ja schon Steuern auf Ihre Ruhegehälter
hahaha... und was haben diese alle in die Rentenkasse eingezahlt?!!!
Ja, unsere "Politiker" finden immer wieder Möglichkeiten, auch den Rentnern das Geld "aus der Tasche zu ziehen" Wenn ich mich recht erinnere, haben wir alle bereits Steuern auf Lohn und Gehalt gelöhnt.
Und der damals findige FM Schiller hat es dann in die Tat umgesetzt, dass, abgesehen von den ganz kleinen Renten, alle zur Kasse gebeten wurden. Davon bleiben jedoch die "Pensionäre" verschont, da sie ja der Wirtschaftverwaltung BRD gedient haben. Ich bin gespannt, was denen noch alles zur Steuermaximierung einfällt.
Und es bleibt dabei trotz aller Falschbehauptungen: die Pensionen werden besteuert, schon immer! Und die Beamten haben schon mehrfach durch Nicht- oder Niedriger-Gehaltserhöhhungen und Gehaltsverzichte ihre Beiträge entrichtet bzw. sie wurden ihnen einfach auferlegt. So wurden immer wieder "Null-Runden" auferlegt, während andere Arbeitsnehmer 2,3 oder mehr Erhöhungen erhielten! Ich habe als Angestellter im Nichtöffentlichen Dienst ("Anlehnung an den BAT") im Zuge des 35-Stunden-Kampfes in 4 Jahren 2mal 0% und 2x1% bekommen, musste aber weiter 40 Stunden (und mehr) arbeiten. In der gleichen Zeit setzten die Gewerkschaften für den nicht-öffentlichen Dienst 16% Gehaltserhöhung durch. Und diese Rückstände bei öffentlichen Bediensteten und Beamten schleppen sich durch mein ganzes folgendes Arbeitsleben durch! Und schlagen sich nun in meiner Rente nieder! - Aber es ist natürlich schön und hilft einem immer wieder, wenn man auf "die Beamten" eindreschen kann. Es war schon immer psychisch entlastend, wenn man jemanden hatte, auf den man neidisch sein konnte! Macht das nur weiter so: "Immer feste druff uff die Beamten! Die können sich ja nicht wehren!" - das spart einem den Psychiater, wenn man sich abreagieren kann!
Das heißt nicht, dass nun alles in Ordnung ist, was es zwischen Beamten und Angestellten so gibt! Z.B. dass die Renten aus "demographischen Gründen" gesenkt wurden von 57% auf unter 49%, während die Pensionen nicht gesenkt wurden und bei 70% bleiben, kann so nicht bleiben! Oder dass die Beamte z.B. Lebensversicherungen steuerlich absetzen konnten, was ich nicht konnte, weil ja meine Rentenversicherung schon meinen Altersvorsorge-Freibetrag auffraß. Das sind wirkliche Ungleichheiten, nicht aber diese pauschalen Beschimpfungen der Beamten!
Ich bin der Meinung, dass viele Beamte ihr Geld ehrlich verdienten und ihre Pension auch ebenso ehrlich
erarbeitet haben.Ich weiß durch Familienangehörige, die verbeamtet waren/sind,dass es bei Beamten nicht anders ist als bei "normal Angestellten":die einen arbeiten viel und sollten für ihre Arbeit eigentlich besser bezahlt werden.Bei anderen ist es wie bei allen Angestellten:die schlechten Angestellten bekommen den gleichen Lohn wie die Guten. Es stimmt z.B. nicht,dass Lehrer während sämtlicher Ferien einfach bezahlten Urlaub haben.Sie müssen ihren Unterricht ,den sie gleich nach den Ferien haben, vorbereiten,genau wie viele Schüler Nachprüfungen vorbereiten/korrigieren, die Zeit für Fort-und Weiterbildung nehmen,an Besprechungen in der Schule teilnehmen,dabei evtl.Protokoll schreiben und nachbereiten,Materialien für diese Besprechungen bereitstellen,Klassenfahrten organisieren,Nachhilfeunterricht und Elterngespräche durchführen........!Und bis sie verbeamtet sind,was nicht bei jedem der Fall ist, haben sie sich noch immer damit abzufinden,dass sie zu Beginn der Ferien gekündigt und somit arbeitslos werden(was sich natürlich auf die Pensions-/Rentenhöhe auswirkt!!),und sie haben manchmal keine Garantie,zu Schulbeginn wieder an derselben Schule angestellt zu werden ,an der sie während des letzten Schuljahrs gearbeitet haben. Und zum Dank haben immer mehr Schüler und deren Eltern keinerlei Respekt vor den Leistungen (und der Person!)des/der Lehrers/Lehrerin.Das kann von Leistungsverweigerung(doofes Wort!) über Beleidigungen bis zu körperlichen Angriffen und sexuellen Übergriffen gehen.Und das ist ein Problem,das seit der letzten Zeit sich zunehmend verstärkt.Fehler,seien es pädagogische oder soziale,kann sich kaum ein Lehrer noch leisten,wenn aber ein Lehrer seinem Schüler einen Fehler ankreidet, muss er mit In Schwierigkeiten rechnen,besonders wenn die Eltern (einfluss)reich sind.
Natürlich ist das eine einseitige Sicht ,aber ebenso einseitig werden Beamte,einfach alle in eine Schublade gesteckt, beurteilt,abgewertet und verurteilt.Es gibt noch immer gute kompetente Beamte,die ihr Wissen gut und gerne weitergeben und äußerst positiven Einfluss auf ihre Schüler/innen haben.Sie werden leider nur viel seltener genannt als ihre schlecht arbeitenden Kollegen. Ich hatte in meiner Familie alle Arten von Lehrern, von sehr schlecht bis ausgezeichnet. Ich bin mir auch dessen bewusst, dass nicht jeder Beamte automatisch Lehrer ist,aber in meiner Familie waren/sind eben viele Lehrer. Was mir aber aufgefallen ist,ist, dass der Schlechteste am längsten gelebt hat,dagegen der beste viel zu jung gestorben ist.Und um diesen trauere ich noch immer!
Vielen Dank! Dem kann ich uneingeschränkt zustimmen, ich war ja angestellter Lehrer, der mit beamteten prima zusammenarbeiten konnte. Ich kenne das z.B. auch von der alten Bundespost, ich habe noch erlebt, wie sich junge Angestellte auf die "A 5er-Prüfung" vorbereitet haben. Nach der Abschaffung der Beamten bei der Post ist alles nicht gerade besser geworden. Aber auch die heutigen Bediensteten müssen sehr viel leisten und werden besonders bei den privaten Paketdiensten ausgepresst wie die Zitronen. Dort werden Gewerkschaften behindert, wo es nur geht. Das ist bei der Post wohl noch nicht so. Aber so mancher wünscht sich die alten Beamten zurück. (Natürlich gab es früher immer auch Ausnahmen!)
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