Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens gekündigt. Nach einem Bericht der "Neuen Zürcher Zeitung" will Ankara die Vereinbarung noch in diesem Jahr kündigen, sollte türkische Bürger nicht Bald Visafreiheit in der EU erhalten.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dem Blatt:
Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu. Wir warten auf eine Antwort in diesen Tagen. Wenn die nicht kommt, werden wir die Vereinbarung kündigen.
Visafreiheit an Bedingungen geknüpft
Die EU hatte der Türkei Visafreiheit zugesagt, diese allerdings an Bedingungen geknüpft. So sollte Ankara unter anderem die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze ändern, da diese bislang eher dazu dienten, politische Gegner und Journalisten aus dem Verkehr zu ziehen.
Laut Cavusoglu wurde der Forderung der EU längst entsprochen. Man habe die Anti-Terror-Gesetzgebung bereits geändert.
Wir halten uns an die Abkommen mit der EU und erwarten, dass Europa dasselbe tut.
Auf die Frage, bis wann die Türkei der EU noch Zeit gibt, ehe sie das Flüchtlingsabkommen aufkündigt, sagte der Außenminister:
Wir warten nicht bis Jahresende. Wir haben eigentlich Ende Oktober gesagt.
58 Kommentare