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Nach Rede über Holocaust-Mahnmal: Deutsche für Höcke-Rauswurf aus der AfD

Nach Rede über Holocaust-Mahnmal: Deutsche für Höcke-Rauswurf aus der AfD

News Team
gerade eben
Beitrag von News Team

Nach den Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke zum Holocaust-Mahnmal in Berlin ist ein Großteil der Deutschen für einen Parteiausschluss.

Eine Emnid-Umfrage der "Bild am Sonntag" ergab, dass 61 Prozent einen Rauswurf Höckes aus der AfD befürworten würden. 23 Prozent sprachen sich dagegen aus.

Führende Koalitionspolitiker reagierten besorgt. Die Rede Höckes sei ein Beweis für die rechtsradikalen Sichtweisen der AfD. Bundesjustizminister Heiko Maas sagte dem "Spiegel":

Wenn AfD-Politiker versuchen, zu relativieren, welche Schande der Holocaust war, zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der Partei.

Die AfD habe es offenbar darauf abgesehen, "zur neuen politischen Heimat für Neonazis" zu werden. Allerdings räumte der SPD-Mann ein, dass bei weitem nicht alle AfD-Wähler ebenfalls dieses Gedankengut hätten.

Mehrheit der Deutschen stuft AfD als rechtsextrem ein

Union-Fraktionschef Volker Kauder sagte der "Welt am Sonntag", Höckes Rede erinnere stark an die Wortwahl der Nazis.

Sie ist ein Beleg, dass in der AfD typisch rechtsradikales Gedankengut eine neue Heimat hat.

Höcke sei zudem kein Außenseiter, sondern werde in der AfD von vielen unterstützt.

Laut "BamS"-Umfrage stimmten 59 Prozent der Deutschen der These zu, dass die AfD eine rechtsextreme Partei sei. In Ostdeutschland waren es sogar 63 Prozent. 26 Prozent sind gegenteiliger Meinung.

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13 Kommentare

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Der Höcke ist ein Idiot und sollte ausgeschlossen werden. Ich hoffe, die AFD hat die Kraft dazu, das wäre auf dem Weg zu einer akzeptierten, demokratischen Partei notwendig. Aber hier in der Diskussion geht es nur vordergründig um Höckes Relativierung des Holocausts, es geht um die Diskriminierung aller Kritiker des political correctness. Viele möglichen Wähler der AFD sehen den Holocaust und Hitler mit Abscheu, sie sehen nur, das unsere politischen
Dilletanten dabei sind, Deutschland an die Wand zu fahren. Die Diskriminierung Andersdenkender ist Diskursverweigerung!
  • gerade eben
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"Nach den Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke zum Holocaust-Mahnmal in Berlin ist ein Großteil der Deutschen für einen Parteiausschluss."
Wie ein Parteiausschlußverfahren "funktioniert" haben wir vor einigen Jahren am Beispiel von Thilo Sarrazin erfahren.
"Thilo Sarrazin wird auch im zweiten Anlauf nicht aus der SPD ausgeschlossen. Man habe sich nach fünfstündiger Beratung auf Basis einer Erklärung Sarrazins gütlich geeinigt, gab die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken, bekannt. In der Erklärung versicherte Sarrazin, dass er weder Migranten diskriminieren noch sozialdemokratische Grundsätze verletzen wollte. Alle vier Antragsteller zogen daraufhin ihre Ausschlussanträge zurück. "
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschla...-ausschluss
übrigens, der Artikel gibt leider nicht an wie viele Bürger zu diesem Thema von Emnid befragt wurden ... zu insinuieren, dass ein Großteil der Deutschen für einen Parteiausschluß sind ist insoweit fragwürdig ...
übrigens, wie sähe eine entsprechende Umfrage Emnids bei Volker Beck oder Simone Peter aus, die anscheinend ein Problem mit unserer Polizei hat, oder auch unsere wir-schaffen-das-Kanzlerin?
  • gerade eben
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Björn Höcke ist nach Meinung von Bundesjustizminister Maas ein Nazi. In der Bildzeitung habe ich gelesen daß der Maas auch eine Nebentätigkeit beim WJC (Jüdischer Weltkongess) hat. Dort hält er ein Schild mit der Aufschrift:" I remember." Er erinnert sich demnach persönlich an den Holocaust und hat offensichtlich nicht das geringste unternommen den Holocaust zu verhindern. Da frage ich mich wer ist der größte Nazi der Björn Höcke, der ein schöneres Mahnmal will, oder der Heiko Maas, der den Holocaust nicht verhindert hat?
  • gerade eben
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Ein Parteiausschluß interessiert mich weniger, da die Aderen ja nicht besser sind.

Wichtig ist das Strafverfahren mit einem annehmbaren Ergebnis sowie die Entfernung aus dem Dienst im Wege des Disziplinarverfahrens; hilfsweise den lebenslangen Ausschluß, Kinder zu unterrichten.
  • gerade eben
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Der Björn Höcke ist unkündbarer Staatsdiener des Landes Hessen. Ein AfD Politiker, der sich für die Verschönerung des Holocaust Denkmals einsetzt kann dafür nicht disziplinar bestraft werden. Die Meinungsfreiheit des Art. 5 GG gilt auch für Staatsdiener die eine hoheitsrechtliche Aufgabe erfüllen.
  • gerade eben
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Unsinn - im Beamtenrecht gibt es Kündigungen überhaupt nicht...
  • gerade eben
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Als Beamter auf Lebenszeit kann er nur durch richterliche Entscheidung aus dem Dienst entfernt werden.
  • gerade eben
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"Unsinn - im Beamtenrecht gibt es Kündigungen überhaupt nicht... "
Elmar, du solltest dir mal das mal durchlesen...
"Entlassung aus dem Beamtenverhältnis
Es gibt drei verschiedene Arten der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis:"
Quelle: http://www.dbb.de/lexikon/themenarti...eltnis.html
also, § 31 Abs. 1 BBG; § 41 Abs. 1 S. 1 BBG und § 33 BBG sind kein Unsinn, sondern geltendes Recht ...
  • gerade eben
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Ich brauche auf Dummheit nicht zu antworten,

Wer Kündigungen von Angestellten (Beschäftigten) mit Entlassungen von Beamten verwechselt, der hat im Grundsatz von beiden Gebieten keine Ahnung und nichts verstanden...
  • gerade eben
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@Elmar,
Wörter wie Unfug und Dummheiten haben m.E. in einer Diskussion nichts verloren ...
"der hat im Grundsatz von beiden Gebieten keine Ahnung und nichts verstanden... "
naja, die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis, die es nach deiner Meinung nicht gibt, hat den gleichen Effekt wie die Kündigung des Arbeitsverhältnis eines Angestellten ...
was habe ich daran denn nicht verstanden, dass beide, Beamter und Angestellter anschließend arbeitslos sind?

" hilfsweise den lebenslangen Ausschluß, Kinder zu unterrichten. "
das käme einem Berufsverbot gleich!
die juristischen Hürden hierfür sind enorm ...
  • gerade eben
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tja Siegfried, die AfD wird wie die NPD "ausgeschlossen" haben wir doch vor wenigen Tagen erlebt, wie das funktioniert, oder?
wie wäre es, wenn alle straffällig gewordene Politiker ausgeschlossen würden ... und ich denke hier nicht nur an den grünen Bonusmeilen Betrüger ...
  • gerade eben
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und wenn man gleich die AfD ausschließt, dann wären doch alle mit betroffen, die sich gerne im braun tummeln.
  • gerade eben
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stimme Dir uneingeschränkt zu.
  • gerade eben
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