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Volksverhetzung und Hasskommentare

30.06.2017, 17:24 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Landauf Landab die Freude ist groß.
Demnächst zieht Friede, Freude, Eierkuchen ein ins Land der Deutschen.
Alle werden sich lieb haben und einen zivilisierten Umgang mit seinen Mitbürgern pflegen.

Krude Gedanken, Verschwörungstheorien, ja selbst Hass und Beleidigungen werden bald nur noch Begriffe aus einer vergangenen dunklen Zeit sein.

Das war ein kurzes aber schönes Märchen, aber was ist die Realität ?

Ich bin wahrlich kein Freund der USA, aber es gibt Dinge um die ich sie beneide.
In der Verfassung der USA ist der Begriff „Freedom of speech” ein fundamentaler Bestandteil.

Was heißt das ?
Jeder Bürger der USA kann sich bekennen zu was er will.
Er darf Nazi sein, Kommunist, Faschist, Maoist, Stalinist oder was auch immer.
Er darf mit Hakenkreuzfahnen durch die Gegend marschieren und den Holocaust leugnen.
Das tun dort auch viele, mit offenen Visier und jeder kann es sehen.
Man kann sich ihnen auch entgegen stellen....mit offenen Visier und jeder kann es sehen.
Warum haben die Väter der US-Verfassung so einen großen Wert darauf gelegt ?
Weil sie erkannt haben dass man Gedanken nicht verbieten kann.

Was passiert gerade bei uns ?

Man will den Bürger vor “schädlichen” Gedanken schützen, in der Hoffnung dass was nicht ausgesprochen wird irgendwann verschwindet.

Alle Diktaturen dieser Welt versuchen mißliebige Äußerungen zu unterdrücken und alle sind sie gescheitert. Ich will nicht dass das Land in dem ich geboren wurde und in dem ich gerne lebe einen fatalen Weg einschlägt. Ich will nicht bei jedem Satz überlegen müssen ob ich mich strafbar mache.
Ich will nicht dass ein Jurastudium Voraussetzung dafür ist meine Meinung kund zu tun.
Ich will nicht dass ich meine Meinung der jeweiligen Macht unterordnen muß.

Kann man Hass, Rassismus, Volkverhetzung verbieten ? Nein, denn die Gedanken sind frei und nicht kontrollierbar.
Ein Rassist bleibt ein Rassist, auch wenn er es nicht mehr laut sagen darf.

Hasskommentar, was ist das ?

Ist es ein Hasskommentar wenn ich einen “Linken” als linksgrünversifft bezeichne ?
Ist es ein Hasskommentar wenn ich einen “Rechten” als Nazi bezeichne ?
Wird es in den Köpfen der Menschen etwas verändern wenn sie sich nicht mehr frei äußern dürfen ?
Mit Sicherheit nicht, genau das Gegenteil wird der Fall sein.

Wer entscheidet darüber wo die Grenzen des Hasses beginnen und wo die freie Meinung aufhört ?
Was geschieht wenn sich diese Grenzen verschieben ?
Was passiert wenn sich ein Mensch wie Erdogan (egal ob von rechts oder links) die Macht erschleicht ?
Dann wird sich diese “Waffe” sehr schnell gegen die jenigen richten die jetzt noch Hosianna rufen.

Man kann nur etwas in den Köpfen der Menschen ändern wenn sie sich angstfrei äußern können.
Sobald sie sich in inneren Zirkeln einmauern erreicht man nichts.
Man kann nur jemanden überzeugen, bekämpfen wenn man ihn erkennt.

170 Kommentare

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Na klar, man würde als dümmlich und naiv erklärt, wenn man nur das Gute sehen und beachten würde, und das Schlechte ignorieren ! Ich denke, das können wir Rentner uns leisten ! Und die Sonne hinter den dicken Wolken sehen ! Was man ehe nicht ändern kann, soll man lassen ! Und zufrieden sein trotz allem ! Macht Liebe und keine Kriege und Hetzereien !
  • 04.07.2017, 13:11 Uhr
  • 2
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Demokratie und Meinungsfreiheit halte ich sowieso für einen schlechten Witz hier im Lande. Sicher hier wirst du nicht verhaftet, einegesperrt und gefoltert. Aber die Zwangsjacke findest du hier nicht
auf der politischen Ebene, sondern eher auf der wirtschaftlichen Ebene als Gehalt- und Lohnabhängiger. Darf ich meinen Arbeitgeber meine
wahre Meinung sagen und hat das keine Auswirkung auf Weiterbeschäftigung? Also die Schnauze halten und vor dem Kapital kriechen. Dazu Friedrich Nietzsche zum Thema Sozialpartner.


Vom Mangel der vornehmen Form.

Soldaten und Führer haben immer noch ein viel höheres Verhalten zueinander als Arbeiter und Arbeitgeber. Einstweilen wenigstens steht alle militärisch begründete Kultur noch hoch über aller sogenannten industriellen Kultur: letztere in ihrer jetzigen Gestalt ist überhaupt die gemeinste Daseinsform, die es bisher gegeben hat. Hier wirkt einfach das Gesetz der Not: man will leben und muß sich verkaufen, aber man verachtet den, der diese Not ausnützt und sich den Arbeiter kauft. Es ist seltsam, daß die Unterwerfung unter mächtige, furchterregende, ja schreckliche Personen, unter Tyrannen und Heerführer, bei weitem nicht so peinlich empfunden wird als diese Unterwerfung unter unbekannte und uninteressante Personen, wie es alle Größen der Industrie sind:
[Friedrich Nietzsche: Werke und Briefe: Erstes Buch. Friedrich Nietzsche: Werke, S. 5961 (vgl. Nietzsche-W Bd. 2, S. 65) (c) C. Hanser Verlag]

Seht mir doch diese Überflüssigen! Reichtümer erwerben sie und werden ärmer damit. Macht wollen sie und zuerst das Brecheisen der Macht, viel Geld - diese Unvermögenden!

[Friedrich Nietzsche: Werke und Briefe: Die Reden Zarathustras. Friedrich Nietzsche: Werke, S. 6411 (vgl. Nietzsche-W Bd. 2, S. 315) (c) C. Hanser Verlag]

Das hat sich bis heute nicht gerändert und wird es auch nie sein so lange wie das Volk sich weiterhin für dumm verkaufen läßt.
  • 02.07.2017, 19:40 Uhr
  • 1
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Solange Hass und Wut im Dunkeln brodelt, solange wird sich nichts ändern. Selbst Psychologen raten alles raus zu lassen. Gefahr erkannt Gefahr gebannt.
Manche sind selber entsetzt wenn sie erkennen wieviel Wut in ihnen steckt, oft auch in der Kindheit gespeichrt.
Wären wir eine wirkliche Demokratie sollte es erlaubt sein auch mal falsch zu denken.
  • 02.07.2017, 11:29 Uhr
  • 2
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Was verboten wird um so mehr aufflammen nur auf anderen Wegen.
Wenn eine Demokratie Einschränkungen braucht ist sie in meinen Augen eine zerbrechene Demokratie die Regeln braucht weil sie keine Antworten mehr hat auf anstehende Probleme die sie selber geschaffen hat.
  • 02.07.2017, 00:55 Uhr
  • 5
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"Die Gedanken sind frei..." Die sogenannten "Hetzer" mögen sich
selbst nicht!
  • 01.07.2017, 16:43 Uhr
  • 0
Wer bestimmt, was Hetze ist. Es ist immer eine Frage des Standpunktes. Und es haben eben nicht alle den gleichen Standpunkt. Dies würde die absolute Gleichheit in Allem bedeuten. Sehr Kreativ.
  • 04.07.2017, 17:05 Uhr
  • 1
Na ja, ich selber halte mich von "Hetzer" fern, aber das
muss jeder selber entscheiden.
  • 04.07.2017, 17:44 Uhr
  • 0
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Sum­ma sum­ma­rum...

Das ist "Fake-Law gegen Hate-Speech" und der Beginn den Rechtsstaat schrittweise outzusourcen.

"Wehret den Anfängen!"
  • 01.07.2017, 11:04 Uhr
  • 6
Genau das ist es.
  • 01.07.2017, 11:04 Uhr
  • 4
Deutschlandfunk, bestimmt keine Quelle für "Fake-News" kommentiert unter Anderen:

Das gestern beschlossene Gesetz enthält aber mindestens einen zentralen Fehler: Es überlässt die Entscheidung darüber, was – laut Gesetzestext innerhalb kurzer Zeit – zu löschen ist, den Betreibern der Websiten selbst.

Zu Recht haben deshalb zahlreiche Verbände vor der Gefahr gewarnt, dass dadurch einer Zensur aus vorauseilendem Gehorsam und Angst vor Strafe Tür und Tor geöffnet werden kann: Weil vorsichtshalber auch vollkommen legale Inhalte verschwinden könnten.

Diese Kritiker sehen eine Verletzung der in der Verfassung garantierten Meinungsfreiheit, wenn der Täter selbst zum Richter wird. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen spricht gar von einem Verstoß gegen die Menschenrechte.

Auf Wiedersehen in Karlsruhe?
  • 01.07.2017, 11:10 Uhr
  • 5
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Schräge Meinungen sollte man besser weglachen als weglöschen!
  • 01.07.2017, 10:50 Uhr
  • 3
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Also ich finde das Gesetz eher zweifelhaft wenn dadurch soziale Netzwerke gezwungen werden Massnahmen zu treffen, welche ein juristisches Fachwissen voraussetzen.
Ich sehe die Gefahr im Entstehen einer "Löschkultur" welche auf vorauseilendem Gehorsam besteht und nicht mehr kontrolliert werden kann. Abgesehen davon das es fast unmöglich ist, den Betreibern aufzuerlegen jeden einzelnen Kommentar zu prüfen den ein User abgibt um nicht Gefahr zu laufen der Strafvereitelung angeklagt zu werden. Auf alle Fälle ist es für mich sehr zweifelhaft dass dieses Gesetz einen Erfolg bei der Umsetzung des StGB in den Medien bewirkt.
  • 01.07.2017, 07:38 Uhr
  • 9
Darin sehe ich kein großes Problem. Braucht nicht jedes Unternehmen ein spezifisches juristisches Fachwissen, um sein Unternehmensziel umzusetzen? Beispiel: die zahlreichen Normen im Baugewerbe.
  • 01.07.2017, 08:22 Uhr
  • 1
Stimmt, jedoch planen die Bauunternehmen ihre Arbeiten so das sie gegen keine Gesetze verstoßen(normalerweise), während die Netzwerkbetreiber nur reagieren können, das heisst sie müssen ihre Belegschaft aufstocken um die einzelnen Kommentare und/oder Notizen zu prüfen.
  • 01.07.2017, 08:28 Uhr
  • 6
Schon wahr. Aber andere Unternehmen müssen sich schon vorher um kompetentes Personal kümmern. Die Netzbetreiber trifft es derzeit in der Übergangsphase nachträglich.
  • 01.07.2017, 08:31 Uhr
  • 1
Und schon hat man wieder Arbeitsplätze geschaffen
  • 01.07.2017, 08:47 Uhr
  • 3
Dass die Netzbetreiber für die Umsetzung der neuen Gesetze neues Personal einstellen müssen, sollte angesichts der fulminanten Gewinne von Youtube, Facebook & Co. kein Hinderungsgrund sein. Es kann doch nicht sein, dass gesetzkonformes Handeln für unmöglich erklärt wird, weil das angeblich zu hohe Kosten verursacht.
  • 01.07.2017, 09:36 Uhr
  • 2
@Assya @ Friedhelm

Alleine bei Facebook werden täglich einige Millionen Einträge verfasst.
Da ist es weder mit ein paar mehr oder qualifizierteren Mitarbeitern getan.
Das ist aber nur der administrative Teil des Problems.
Viel gefährlicher ist das Denunziantentum dass dadurch gefördert wird und wie Bernd schon schrieb der vorauseilende Gehorsam.
  • 01.07.2017, 10:17 Uhr
  • 5
Es gibt auch so eine Art 'vorauseilender Bedenken' --
Warten wir doch einfach mal ab, wie sich die Dinge in nächster Zeit entwickeln.
Das Problem der zu erwartenden 'Mehrarbeit' weerden die IT-Spezis mit ein paar geeigneten Algorithmen leicht zu lösen wissen, die eine 'Vorauswahl' von verdächtigen Post treffen könnten. Was dann übrig bleibt, wird zu bewältigen sein.

Ich befürchte keine erhebliche Zunahme des 'Denunziantentums'. Schon jetzt ist jeder, der Zeuge eine verbrecherischen Handlung wird, mehr oder weniger verpflichtet, Anzeige zu erstatten, Wenn jetzt befürchtet wird, das neue Gesetz könnte dazu genutzt werden, missliebige
'Gegner' anzuschwärzen, so kann man dagegen halten, dass dies durch einschlägige Gesetze , die sich gegen ungerechtfertigte Verleumdungen und Rufschädigungen richten, verhindert werden kann.

Ich kann mich des Eindrucks nicht verwehren, dass es genau die schon bekannten Poster von Hetz- und Verleumdungskommentaren sind, die nun beklagen, dass ihnen der Garaus gemacht werden könnte. Das ist der Hauptgrund für ihre 'vorauseilenden Warnungen' vor Denunziantentum.
  • 01.07.2017, 10:53 Uhr
  • 2
Dafür, daß jetzt das Denunzieren auch noch + nach Gesetz 'nen demokratischen 'Mantel' umgehängt bekommt, habe ich 88/89 bestimmt NICHT demonstriert! Was aus *vorauseilendem Gehorsam* alles + schlechtes entstehen kann, sollte doch ENDLICH 'mal zum Nachdenken anregen!
  • 02.07.2017, 01:08 Uhr
  • 2
Beschimpfungen, Beleidigungen, Pauschalurteile und Hetze haben nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Es ist kein Denunziantentum, dagegen vorzugehen.
Eine Meinung kann man auch anders äußern, dagegen hat keiner etwas.
  • 02.07.2017, 10:40 Uhr
  • 4
ich verachte jeden der aus rein politischen Gründen andere denunziert. Die deutsche Geschichte allein hat schon bewiesen wieviel Unrecht dadurch zustande kam. Auch wenn diejenigen welche andere denunzierten, meinten zum Wohle des Volkes zu handeln, entstand dadurch unendliches Leid aus falscher Überzeugung.
  • 02.07.2017, 10:57 Uhr
  • 4
Denunzieren ist immer verachtenswert, egal aus welchen Gründen.
Beschimpfungen, Beleidigungen, Pauschalurteile und Hetze sind es aber auch.
  • 02.07.2017, 10:59 Uhr
  • 3
Habe ich nie bestritten, jedoch gibt es dafür für mich keinen Grund.
  • 02.07.2017, 11:01 Uhr
  • 1
Dann gehen hier die Meinungen auseinander. Das darf ja sein.
  • 02.07.2017, 11:03 Uhr
  • 1
nur politische Straftaten meine ich.
  • 02.07.2017, 12:06 Uhr
  • 0
Was ist eine 'politische Straftat'?
Zu skanadieren "Merkel muss weg" ist es sicher noch nicht. Wie steht es aber mit der Formulierung : "Die Verbrecherbande in Berlin gehört eingesperrt / an den nächsten Baum gehängt / in die Wüste gejagt / abgeschafft.... " usw.? - Oder aber: "Diese Politgaaunerei muss mit einem lauten Knall beendet werden!"?
Man könnte sagen: Das ist doch nur bildhafte Sprache, also nicht so gemeint. Ist es aber doch nicht auch Anstiftung zum Aufruhr, zur Gewalt? Wo ist die Grenze?
Pricipiis obsta! - Wehret den Anfängen ! Wo dieser alte Grundsatz nicht beherzigt wird, werden die Grenzen des noch gerade Erträglichen immer weiter verschoben - bis es zu spät ist, um die verderbliche/verbrecherische Flut noch einzudämmen.
  • 02.07.2017, 12:26 Uhr
  • 4
Das sind alles Dinge welche durch das StGB abgedeckt werden Friedhelm. Was ich meine sind politische Meinungen welche ja jeder hat und wie sie auch unterschiedlicher nicht sein können. Also z.B. Verstösse gegen diese sog. political correctness, welche über die Sprache versucht das Denken der Menschen zu beeinflussen. Es gibt ja hier wie Du auch weist, genug User, ohne Namen zu nennen, welche das Wort Zigeuner schon als Grund sehen denjenigen als Rassisten zu denunzieren.
  • 02.07.2017, 12:40 Uhr
  • 3
Seine Unzufriedenheit mit den herrschenden Zuständen öffentlich auszudrücken, den Protest laut zu äußern, gar auf die Straße zu tragen, zu demonstrieren.... all das ist durch die Meinungsfreiheit und Redefreiheit abgedeckt. Problematisch aber wird es, wenn der Widerstand mit Gewalt ausgeübt wird, wenn Autos angezündet und Schaufensterscheiben eingeschlagen werden, wenn gar Personen / Polizisten etc. zu Schaden kommen. Auch ein Aufruf zu gewaltsamem Widerstand ist als strafbare Handlung zu werten.
  • 02.07.2017, 12:43 Uhr
  • 2
Stimmt genau, aber das meine ich auch nicht.
Wie Du selbst auch weist gibt es hier auch User, welche schon die abweichende Meinung eines anderen als Grund ansehen ihn zu diffamieren.
  • 02.07.2017, 12:43 Uhr
  • 2
Stimmt schon, man kann auch die 'political correctness' übertreiben.
Ich weiß nicht, wo die Grenze zwischen erlaubter Meinungsfreiheit und Diffamierung genau eingezogen wird. Das wird wohl eine Frage der Definition sein.
  • 02.07.2017, 12:55 Uhr
  • 2
Bernd:
Zitat: " Es gibt ja hier wie Du auch weist, genug User, ohne Namen zu nennen, welche das Wort Zigeuner schon als Grund sehen denjenigen als Rassisten zu denunzieren. "
Das ist ein gutes Beispiel: Die Bezeichnung 'Zigeuner' für z.B. Sinti und Roma zu benutzen ist noch kein Rassismus. Wie steht es aber mit der Äußerung: Zigeuner gehören nicht in unser Land, man sollte sie schon an der Grenze abweisen. Was wollen diese Zigeuner hier?
'Zigeunerschnitzel' zu verbieten, ist natürlich Quatsch.
Neger/Afrikaner haben bei uns nichts zu suchen - sofort zurückschicken ! - Doch 'Negerküsse' soll man m.E. bei uns weiterhin genießen dürfen.
Rassismus kann sich durchaus im Sprachgebrauch offenbaren. Daher muss man auch auf die Sprache achten. Worte bekommen ihre wahre Bedeutung im Kopf desjenigen, der sie benutzt.
  • 02.07.2017, 12:58 Uhr
  • 4
Da ist wohl eine gewisse Sensibilität im Sprachgebrauch notwendig, und die geht leider mehr und mehr verloren.
  • 02.07.2017, 13:07 Uhr
  • 3
Deshalb ist es Quatsch, jedem der das Wort Zigeuner benutzt sofort Rassismus zu unterstellen.
  • 02.07.2017, 13:08 Uhr
  • 3
Stimmt. Aber dieses Schubladendenken ist bereits eine Folge der sprachlichen Verrohung und der Polarisierung im Denken.
  • 02.07.2017, 13:11 Uhr
  • 2
Wie oft benutzen User hier die sich als Feinde des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit bezeichnen, die lingua des tertii imperii, ohne das sie sich dessen bewusst sind. Diese als Nazis zu bezeichnen fiele mir im Traum nicht ein denn dazu gehört schon eine gewisse Unverfrorenheit, die entweder auf Dummheit, oder Absicht beruht.
Wer hat nicht schonmal "jedem das Seine" (ausser mir) geschrieben, ohne sich bewusst zu sein, dass es ein Satz ist, der so nur durch die Nazis gebraucht wurde?
Deshalb aber würde ich nie auf die Idee kommen demjenigen brauchnes Gedankengut zu unterstellen. Einige machen es aber
  • 02.07.2017, 13:17 Uhr
  • 2
Du hast Recht. Und dasselbe passiert umgekehrt. Das 'andere Lager' wird als linksfaschistisch, linksextrem, Gutmensch usw. verunglimpft. Beide 'Lager' bleiben sich da durchaus nichts schuldig. Und beides ist falsch.
  • 02.07.2017, 13:35 Uhr
  • 2
"linksfaschistisch, linksextrem, Gutmensch" usw.
Mitnichten Assaya, wer diese Worte benutzt, benutzt sie mit Absicht und ist sich ihrer Bedeutung völlig bewusst, obwohl es bei Gutmensch auch eine andere Definition gibt, ohne jetzt näher darauf eingehen zu wollen.
  • 02.07.2017, 13:40 Uhr
  • 1
Ich möchte nicht darauf wetten, dass jeder, der diese Worte benutzt, tatsächlich die Bedeutung kennt. (Schon gar nicht 'Gutmensch')
  • 02.07.2017, 13:48 Uhr
  • 0
Oh doch, jedenfalls bin ich der Meinung!
  • 02.07.2017, 13:49 Uhr
  • 1
Ich denke, da überschätzt du die User. Aber wenn du Rechts hättest, wäre es umso schlimmer. Nichtwissen wäre immerhin ein leichter Entschuldigungsgrund.
  • 02.07.2017, 13:51 Uhr
  • 1
  • 02.07.2017, 13:52 Uhr
  • 0
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Oft reicht es schon aus, lesen zu können, um argumentativen Irrtum zu entlarven. Volksverhetzung ist schon so lange strafbar, wie es unser Land gibt. Und ich finde das ganz in Ordnung.

Die Selbstverpflichtungen der Unternehmen haben zu Verbesserungen der Einhaltung bestehender Gesetze geführt. Diese reichen aber noch nicht aus. Noch immer werden zu wenige strafbare Inhalte gelöscht.
Ein von jugendschutz.net durchgeführtes Monitoring der Löschpraxis sozialer Netzwerke vom Januar/Februar 2017 hat ergeben, dass die Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte nach wie vor nicht unverzüglich und ausreichend bearbeitet werden. Zwar werden bei YouTube mittlerweile in 90 Prozent der Fälle strafbare Inhalte gelöscht. Facebook hingegen löschte nur in 39
Prozent der Fälle, Twitter nur in 1 Prozent der Fälle.

[i]Um die sozialen Netzwerke zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden insbesondere von Nutzerinnen und Nutzer über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte anzuhalten, werden gesetzliche Compliance-Regeln für soziale Netzwerke eingeführt. Vorgesehen sind eine gesetzliche Berichtspflicht für soziale Netzwerke über den Umgang mit Hasskriminalität und anderen strafbaren Inhalten, ein wirksames Beschwerdemanagement sowie die Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten. Verstöße gegen diese Pflichten können mit Bußgeldern gegen das Unternehmen und die Aufsichtspflichtigen geahndet werden. Außerdem wird Opfern von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz ermöglicht, aufgrund gerichtlicher Anordnung die Bestandsdaten der Verletzer von Diensteanbietern zu erhalten. Inländische Netztwerke mit nicht mehr als zwei Millionen Nutzer sind von den Auflagen befreit. [/i]

Wer mir hier auch noch mit der Freiheit des Wortes in den USA kommt, der muss sich einmal mit den Gesetzen dieses Landes ausführlich befassen:

Inhaltsgebundene Beschränkungen der "Redefreiheit" sind im Allgemeinen nicht zulässig, es gibt allerdings einige eng umrissene Ausnahmen.
Besondere Kategorien der Meinungsäußerung, die im Rahmen des ersten Verfassungszusatzes eingeschränkt werden können, beinhalten das [b]Anstacheln zu unmittelbarer Gewalt, ernste Drohungen, beleidigende Äußerungen und Obszönität.[/b]
Darüber hinaus gilt: [b]Volksverhetzung – die im Allgemeinen als Äußerung definiert wird, durch die eine Person oder Gruppe aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religionszugehörigkeit, der sexuellen Orientierung oder einer Behinderung verleumdet wird – genießt den vollständigen Schutz des ersten Verfassungszusatzes[/b]
  • 30.06.2017, 23:56 Uhr
  • 4
"Oft reicht es schon aus, lesen zu können, um argumentativen Irrtum zu entlarven."

Wenn Du richtig gelesen hast dann wäre dir aufgefallen dass ich nicht Volksverhetzung oder Hasskommentare legalisieren will ( Verbote und Gesetze existieren und das ist gut so ) sondern mich gegen das jetzt beschlossene Gesetz wende.
  • 01.07.2017, 00:05 Uhr
  • 9
... mit dem Argument, dass die"Freiheit in Amerika grösser sei" - Unsinn. Auch dort wird selbstverständlich dort rigoros gehandelt, wo es erforderlich ist, zum Beispiel bei der Volksverhetzung!

Das beschlossene Text fixiert i.Ü. nur einen strengeren Zwang zu Ausführung bereits bestehender Gesetze.
  • 01.07.2017, 00:13 Uhr
  • 3
Wenn Du, Rolf, nicht 'Volksverhetzung oder Hasskommentare legalisieren' willst, dann verstehe ich nicht, warum Du Dich gegen das jetzt beschlossene Gesetz wendest, welches doch lediglich die Verbreiter von strafbaren Inhalten per Gesetz zwingen will, diese unverzüglich zu löschen. Was hast Du gegen ein solches Gesetz vorzubringen?
  • 01.07.2017, 00:16 Uhr
  • 2
"... mit dem Argument, dass die"Freiheit in Amerika grösser sei"

In Anbetracht meines fortgeschrittenen Alters und der Gefahr vergessen zu haben was ich geschrieben habe, sah ich mich genötigt meinen Beitrag nochmal durchzulesen.

Nichtmal ansatzweise konnte ich diese oder eine ähnliche Aussage wiederfinden.
  • 01.07.2017, 00:18 Uhr
  • 7
@Friedhelm

Eigentlich steht alles in meinem Beitrag.
Es reicht doch jemanden zu verfolgen, zu bestrafen der eine strafbare Handlung begeht. In diesem Fall Volksverhetzung.
Warum muß man noch jemanden zum Hehler machen ?
Die Folge ist doch schon jetzt zu betrachten. Es werden in den sozialen Medien massenweise Einträge gelöscht weil die Betreiber Klagen befürchten.
Das alles, und das ist das Entscheidende, ohne eine rechtliche Würdigung.
Facebook und Co. werden also zu Hilfsrichtern gemacht die Urteile fällen (müssen).
  • 01.07.2017, 00:36 Uhr
  • 5
M.E. muss Volksverhetzung immer geahndet werden !
.
  • 01.07.2017, 16:50 Uhr
  • 1
Wie weit eine solche staatliche Einschränkung führt kann man prima bei T-online sehen. Da werden erst gar keine Kommentare zugelassen bei denen es zu kontroversen Meinungen kommen kann. Da kannst du über jeden Z- Prommi herziehen nur zu Themen die sich mit unseren Regierenden beschäftigen und wo Kritik auftauchen könnte, keine Kommentarfunktion und schon gar nicht zur Migration, das ist Tabu. Das ist Medienmanipulation vom Feinsten, Regierungspresse halt. Wie in Diktaturen so üblich.
  • 01.07.2017, 17:26 Uhr
  • 4
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Das Lied "Die Gedanken sind frei !" oder doch nicht? wird nach der Logik evtl. auch verboten, es bedeutet doch, daß der Mensch sein Hirn zum Denken verwenden soll - nicht umsonst habe ich auf die Gesinnungsschnüffelei mehrmals hin gewiesen, wie bei der DDR so jetzt in der früheren BRD und heutige DDR-2. Armes Deutschland, was ist nur aus dir in den letzten 12 Jahren geworden? Demokratie adieu!
  • 30.06.2017, 20:12 Uhr
  • 8
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