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Merkel - Zitat

Merkel - Zitat

27.02.2017, 18:54 Uhr
Beitrag von wize.life-Nutzer

Ist die aktuelle Feststellung richtig, wenn Angela Merkel behauptet

:

"Das Volk ist Jeder, der in diesem Land lebt“ und ist dies eine verfassungsfeindliche Äußerung?

(Ein Satz, der m. E. juristisch nicht ganz korrekt – dafür aber wohl gut gemeint war)!

Merkel definiert demnach das Deutsche Volk aus ihrer Sicht um und negiert einen grundlegenden Begriff des Grundgesetzes, des Staates und der Demokratie, wenn Sie öffentlich erklärt, dass

"das Volk jeder ist, der in diesem Land lebt“!

Und das sagt wohl Bosbach lt. Bildzeitung:

„DEM DEUTSCHEN VOLKE“ steht in großen Bronzebuchstaben über dem Westportal des Reichstags-Gebäudes. Der Schriftzug wurde erst 1916 angebracht, der Kaiser war wenig begeistert. Noch weniger begeistert war der Künstler Hans Haacke, der 84 Jahre später im Lichthof des Reichstags die Installation „DER BEVÖLKERUNG“ schuf. Schließlich seien die Abgeordneten der gesamten Bevölkerung verpflichtet und die Wortkombination „deutsches Volk“ sei „mit einem radikal undemokratischen Verständnis der res publica assoziiert“.

Um dieses Zitat der Kanzlerin geht es:

„Die Zeit der deutschen Einheit, die Zeit, als der Eiserne Vorhang fiel, die Zeit, als Europa zusammen gewachsen ist, war eine wunderbare Zeit. Und deshalb gibt es auch keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, wer das Volk ist. Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ – Angela Merkel am 25.02.17 bei einer CDU-Veranstaltung in Stralsund.

Oha. Da müssen die Mütter und Väter unserer Verfassung aber radikal undemokratisch unterwegs gewesen sein, denn in Art. 20 Absatz 2 Grundgesetz ist nicht von „der Bevölkerung“, sondern vom „Volke“ die Rede, das in Wahlen und Abstimmungen die Staatsgewalt ausübt.

Ich meine, dass nicht „Jeder“, der in Deutschland lebt, automatisch zum „Deutschen Volk“ gehört – und nur das sollte man in diesem Zusammenhang auch meinen und auch so „unmissverständlich“ zum Ausdruck bringen und sagen.

Ich verstehe nicht, dass Frau Merkel in der allgemein aufgeheizten Stimmung sich zu einer solchen Feststellung und Definition hinreißen lässt – sie hat schon einmal mit ihrer etwas leichtfertigen Äußerung „wir schaffen das“ einen Fehler begangen und diesen nicht zugegeben.

Ich bin gespannt, was man zu diesem Vorgang noch alles hören wird – ein positiver Aspekt für die Union ist das bestimmt nicht.

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45 Kommentare

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Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Da müssen wir aber erst einmal feststellen, wer eigentlich Deutscher ist. So leicht ist das nicht, denn in den letzten 70 Jahren hat sich das doch alles sehr vermischt. Es müssen neue Begriffe dafür gefunden werden.
  • 03.03.2017, 10:58 Uhr
  • 0
Ist wie folgt ganz einfach zu beantworten:

„Deutscher im Sinne des § 1 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) ist, „wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt“, die von der Bundesrepublik Deutschland verliehen wird“.

Und neue Begriffe müssen nicht gefunden werden!
  • 03.03.2017, 12:11 Uhr
  • 0
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Entweder ist AM unfähig, richtig zu formulieren, dann sind ihre Redenschreiber sofort zu entlassen und sie müsste solchen sprachlichen Unsinn sofort korrigieren - ist aber alles nicht passiert.

Also muss man davon ausgehen, dass es eine beabsichtigte Formulierung war, dann gehört sie m.E. nach Aufhebung der Immunität vor das Bundesverfassungsgericht, da auch die Organe des Bundes an Recht, Gesetz und Verfassung gebunden sind.

Mir fällt dazu nur auf und ein, dass AM die katastrophalste Besetzung des Bundeskanzleramtes seit Bestehen der BRD ist.
  • 02.03.2017, 19:24 Uhr
  • 1
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Hier ist m.E. der beste Kommentar darüber zu lesen:

http://cicero.de/berliner-republik/m...hne-Courage
  • 02.03.2017, 19:05 Uhr
  • 0
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Wer kennt denn den Kanzlereid....??? und was wird bei erhobender Hand geschworen..?? > und was bleibt davon übrig !!!
  • 01.03.2017, 20:02 Uhr
  • 4

da iss er.... - übrig ist nur ein "Fastnix" für mich..., aber viele sehen das anders......
  • 01.03.2017, 20:12 Uhr
  • 2
Hier wurde ein Kommentar durch den Ersteller entfernt.
Wie war das nochmal..
...zum Wohle des Deutschen Volkes.. Nutzen mehren... Schaden von Ihm wenden und Gerechtigkeit gegen Jederman üben werde..

" Macht uns der Flüchtlings-Deal erpressbar ?"
Der Merkelsche Türkei-Pakt ist ein sträflicher Flop. Die Balkan-Route ist längst durch unsere östlichen Nachbarn für uns kostenlos blockiert worden. Trotzdem verschleudert die unfähige GroKo weiter Milliarden unserer Steuergelder an Erdogan. Wo bleibt der Aufschrei..???
  • 02.03.2017, 11:31 Uhr
  • 2
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Ein Volk sind Personen die die gleiche Wertvorstellungen und gleiche Lebensformen im altag wollen in Verbiedung mit ihren Vorfahren das leben was das Volk ausmacht , alles andere ist in meinen Augen zerstörung eines Volkes im Interresse von einigen Personen.
  • 28.02.2017, 23:42 Uhr
  • 1
Der Begriff „Volk“ bezieht sich ungeachtet kultureller und ethnischer Zuordnungen auf die Staatsangehörigen eines Völkerrechtssubjekts.

Diese Bedeutung findet sich in Begriffen wie Volksabstimmung oder Volkseigentum und in Wendungen wie im Namen des Volkes wieder.

Die Definition der Zugehörigkeit eines Volkes erfolgt aber grundsätzlich durch die Verfassung des jeweiligen Staates – und in diesem Fall für „Deutschland“ durch das „Deutsche Volk“ statt.

Geht, wie in Artikel 20 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt, die Staatsgewalt „vom Volke“ aus, spricht man von Volkssouveränität.

Die Zugehörigkeit zu einem Staatsvolk entsteht „neben […] Erwerbstatbestände[n] kraft Geburt und durch das Einbürgerungsrecht; insbesondere sorgt die Möglichkeit der Einbürgerung dafür, dass eine tendenzielle „Übereinstimmung“ von Staatsgebiet und Staatsvolk erhalten bleibt.

Frau Merkel, sie sollten schon wissen, dass man den Begriff „Volk“ im Sinne der deutschen Grundgesetzvorgaben bei öffentlichen Auftritten möglichst klar und nicht missdeutend artikuliert – und bei nicht absichtlichen „Versprechern“ könnte man sich ja nachträglich entschuldigen.
  • 01.03.2017, 07:55 Uhr
  • 3
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warte nur darauf bis sie sagt:ich bin das Volk.
hatte ja dazu ein großes Vorbild in Ihrer heißgeliebten DDR:
www.spiegel.de › DER SPIEGELWenn allerdings Horst Sindermann, der Volkskammerpräsident, auf Reisen war ..... Realitätsferne nichts anderes sagt als immer wieder "Ich bin das Volk"
  • 28.02.2017, 20:14 Uhr
  • 2
Mhm ... und "der Weg DAHIN" (= "Ich bin das Volk")

http://www.ardmediathek.de/tv/Das-1-...Id=16919844

ist dann eigentlich nur noch ein ganz kleiner Schritt ...

eigentlich ist die Schlafwagenpolitikerin NICHTSmerkel von ihrem Verhalten her schon längst dort angekommen!
  • 02.03.2017, 14:41 Uhr
  • 2
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Die Frau sagt vieles, bei dem man sich fragt ob sie so naiv ist, fehlgeprägt durch die DDR, in der sie aufgewachsen ist, oder einfach nur keine Ahnung von dem hat, was sie sagt. Das eine ist so schlimm wie das andere. Wenn man sie mit Abstand beobachtet, hat man den dringenden Verdacht, dass sie restlos verbraucht ist. Sie sollte endlich Feierabend machen und die Macht loslassen, an die sie sich so sehr gewöhnt hat.
  • 28.02.2017, 18:55 Uhr
  • 5
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Ich bin gespannt, was unsere Bundeskanzlerin noch an "SPRÜCHEN"
von sich gibt!
  • 28.02.2017, 10:25 Uhr
  • 6
Wenn es nur Sprüche wären, Sie aber schafft Fakten, die nicht alle in Deutschland lebenden Deutschen mit tragen wollen.
  • 28.02.2017, 17:36 Uhr
  • 10
Ja Fakten die dann zu einer Alternativlosen Politik zwingen, so wie ihr Deal mit Erdowahn.
  • 28.02.2017, 18:55 Uhr
  • 5
Was sich daraus ergeben hat, kann man derzeit ja sehen. " Wir sind erpressbar geworden Dank Frau AM!" Tolle Leistung! Ach auch Herr Gauck gibt schon einen Kommentar ab, vielleicht kann er H. Erdogan einmal erzählen, was Freiheit für die Menschen in den Gefängnissen der Türkei bedeutet!
  • 01.03.2017, 21:28 Uhr
  • 3
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...sie hat sicher " neue Instruktionen " auf dem neulichen Bilderberger - Treffen in München erhalten...um die weitere Marschrichtung anzugeben....

...besonders in ihren immer skuriler werdenden Aussagen....
  • 27.02.2017, 22:11 Uhr
  • 13
Liebe Christine, solche Aussagen sind kein bißchen "skuril", also absonderlich, verschroben, sondern ganz klar
g e f ä h r l i c h e Aussagen gegen unser Volk! Deshalb, Angela Merkel sollte sich vor Gericht verantworten müssen, auch für solche Aussagen, nicht nur für ihre höchst finanziell belastendes, rechtsbrecherisches Verhalten in der "Flüchtlingsfrage"!
  • 28.02.2017, 11:16 Uhr
  • 12
Sie sagt klar, dass für sie Staatsvolk, Staatsland, Staatsgrenze und Staatsgewalt(?) nicht mehr relevant ist bzw., sie hat "ihre" Vorstellungen und verwirklicht diese, Stück für Stück und alle schauen zu.
  • 28.02.2017, 12:59 Uhr
  • 10
genau, so isses, einige schauen zu, aber viele nehmen es gar nicht wahr, sie sind völlig unpolitisch!
  • 28.02.2017, 13:51 Uhr
  • 8
Sie sind sich sicher auch der Tragweite solcher Aussagen und Entscheidungen nicht bewusst.
  • 28.02.2017, 15:06 Uhr
  • 6
ja, aber schlimm ist eben, daß sie sie garnicht lesen oder sonst irgendwie (im Fernsehen oder Rundfunk) überhaupt zur Kenntnis nehmen!
Dazu das Treffendste zu solchen ignoranten Zeitgenossen:
nach Noam Chomsky, Professor am MIT inzwischen wohl schon Ende 80: die meisten wissen garnicht, um was es geht, wie alles abläuft. Aber das wirklich schlimme ist, daß sie garnicht wissen, daß sie nichts wissen!
Zusatz von mir: sie wissen zum großen Teil nicht einmal, daß sie hoffnungslos manipuliert werden von unseren Massenver
nichtungswaffen - äh, Massenmedien, meine ich!
  • 28.02.2017, 17:42 Uhr
  • 8
Die Berieselung ist permanent und hat im Grunde sofort nach dem 2. Weltkrieg angefangen. Von da an wurde der Bürger zurecht gebogen. Am Anfang waren die Schuldgefühle ein gutes Mittel, den gesunden
Menschenverstand zu reduzieren und so ist es u.a. heute noch.
  • 28.02.2017, 17:52 Uhr
  • 6
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